Warum immer die Lüge eine Obergrenze sei nicht möglich?

Immerhin ein etablierter deutscher Politiker hat es verstanden:

Die Obergrenze bleibt für mich ein Thema, bei dem ich nicht begreifen kann, wie auch aus berufenem Munde immer wieder eine objektiv falsche Behauptung kommt.

Ja, es gibt keine Obergrenze für politisches Asyl. Davon redet aber niemand. Nur ein Prozent der Asylbewerber werden nach Grundgesetz anerkannt. Kein Syrer erhält Asyl nach dem Grundgesetz. Nahezu alle erhalten subsidiären Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Und für diese kann ein Staat Grenzen setzen. Das nennt man Kontingente.

Die USA haben das getan. Sie nehmen maximal 10.000 Flüchtlinge aus Syrien auf. Und wie man sieht, kann man Flüchtlinge auch an der Weiterreise hindern. Hat Merkel mit Erdogan so vereinbart.

Natürlich kann man sagen, aus humanitären Gründen wollen wir keine Obergrenze. Man darf aber nicht behaupten, das ginge nicht. Damit erzeugt man Wut und Ohnmacht und am Ende die AfD. Und es sieht doch jeder, dass alle europäischen Staaten Obergrenzen gesetzt haben. Selbst Schweden.

Warum also immer dieses falsche Argument? Ich verstehe das nicht.

Welcher Politiker hat es gesagt? Siehe hier: Lösung.

Mein letzter Stand war außerdem, dass wir bisher nicht einmal diese 10.000 Syrer aufgenommen haben, sondern nur einen kleinen Bruchteil davon. Und jeder Asylant, der einfliegen darf, wird vorher rigoros von unseren Sicherheitsbehörden durchleuchtet. Sehr viele Asylanten fallen allein schon durch diese Tests, weil dort unten nun einmal ein brutaler islamischer Bürgerkrieg ist, der entsprechend viele Syrer noch weiter radikalisiert hat. Diese Leute sind dann ein Sicherheitsrisiko, die man nicht einfach in westliche Gesellschaften einwandern lassen sollte, sonst hat man schnell jede Menge Schläfer. Man sieht das gut in Europa.

Insgesamt dürfen pro Jahr nicht mehr als 30.000 Asylanten aufgenommen werden. Diese Grenze gilt für alle Konflikte dieser Erde zusammen. Und jeder Asylant muss vom ersten Tag an arbeiten.

Entweder die etablierten aber bisher größtenteils untätigen westeuropäischen Politiker setzen sehr ähnliche Maßnahmen endlich um oder die neuen Parteien Europas werden immer stärker werden.

Erich Weede, ein liberaler, deutscher Soziologe.

Der deutsche Soziologe Erich Weede (*1942), veröffentlichte am 8. Juni 2014 in der FAZ einen Artikel, den ich für lesenswert halte. Nachfolgend ein paar besonders interessante Stellen:

Auch heute noch dürfte die Ungleichheit zwischen den Volkswirtschaften die wichtigere Determinante der Ungleichheit zwischen den Menschen in der Welt sein als die Ungleichheit innerhalb der Volkswirtschaften.
…
Je ernsthafter man das Problem der weltweiten Armut durchdenkt, desto weniger kann man sich von mehr Entwicklungshilfe versprechen. Noch nicht einmal der Freihandel zwischen den Nationen kann so schnell so viel verändern wie Freizügigkeit.

Smartphones für alle.

Unter anderem die Welt berichtet, dass jeder Schüler in Deutschland von SPD und Union ein Smartphone oder ein Tablet erhalten soll.

„Digitale Agenda“ nennt sich das ganze. Was als „neue“ Agenda daherkommt, ist in Wirklichkeit reaktionär. Alter Wein in digitalen Schläuchen. Bei den Römern hieß es schlicht Brot und Spiele.

Schon der gesamte „Wahlkampf“ von SPD und CDU drehte sich nur ums Geld ausgeben, wie die Journalistin Heike Göbel schon vor Monaten feststellte. Frau Göbel ist eine FAZ-Ausnahmeerscheinung, ihre Kommentare treffen nahezu immer den Punkt. Auch in diesem Fall hat sie Recht: An der Realität orientierte Wirtschaftspolitik spielt in Merkel-Deutschland keine Rolle mehr.

Keine linkspopulistische Verdrehung ist den beiden Großparteien in Deutschland dumm genug. Die Marktwirtschaft, das System der Preise also, wird in vielen Bereichen ad absurdum geführt. Die Preise werden ihrer elementaren Leitfunktion beraubt. An ihre Stelle treten Begrifflichkeiten wie Frauenquote, Ausländerquote, Mindestlohn, Maximallohn, Strompreis- und Mietpreisbremse. In Wirklichkeit handelt es sich um Nebelkerzen, um Brandbeschleuniger, um Oxymora. Preiskontrollen haben noch nie funktioniert und werden nie funktionieren.

Werbung für die Alternative für Deutschland.

Von ungewohnter Seite. Zuerst von Wolfgang Münchau in seiner aktuellen Kolumne:

Man kann sich lustig machen über diese älteren Herrschaften mit der Deutschland-Flagge und den D-Mark-Scheinen. Aber die „Alternative für Deutschland“ ist mittlerweile die einzige echte Opposition in Deutschland.
…
Wenn man Euro-Bonds nicht will und die gemeinsame Einlagensicherung der Sparkonten in Europa auch nicht; wenn die Bundesrepublik also nicht bereit ist, den notwendigen Preis für den Erhalt des Euro zu zahlen, dann sollte sie die Währungsunion verlassen. In diesem spezifischen Punkt stimme ich mit der AfD überein.
…
Interessanterweise ist die AfD auch für bestimmte Euro-Befürworter attraktiv. Für diejenigen nämlich, die glauben, dass man den Euro nur durch einen Austritt Deutschlands retten kann. Die AfD steht schließlich nicht für die Abschaffung des Euro, sondern lediglich für die freie Wahl eines Landes, die Währungsunion zu verlassen. Wenn Deutschland austritt, würde der Rest-Euro abwerten. Genau das ist notwendig, um dem Süden einen Wachstumsschub zu verleihen, der dann schnell die Schuldenquoten drücken wird.

Denn sie wussten nichts, was sie tun.

Edmund Stoiber war gestern bei Anne Will. Ich gucke solche Sendungen nicht, lese aber ab und an Zusammenfassungen der Presse. Welt online fasst Stoiber so zusammen: „Würde man die Währungsunion auflösen, wäre ein politischer Spaltprozess in Gang gesetzt, den man nie wieder eindämmen könnte.“ Oder als Zitat direkt von Stoiber: „Sie würden in Europa wieder einen Gegensatz zwischen den Nationen bekommen, dagegen ist das, was wir gegenwärtig an Demonstrationen gegen Frau Merkel haben, ein laues Lüftchen.“

Ich finde es bemerkenswert, dass Politiker in Europa immer wieder sagen, sie würden „auf Sicht fahren“. Besonders von Merkel und Schäuble hört man diesen Spruch oft. Eine andere gerne benutzte Floskel ist: Wir gehen „Stück für Stück“ voran. Diese Metaphern sind nichts Anderes als das unbewusste Eingeständnis: Wir wissen eigentlich gar nicht, was wir da tun. Wir stehen voll im Nebel. Wir wursteln so vor uns hin. Wir versuchen mal dies und das. Uns fehlt die Kompetenz. Wir haben keinen Plan. Im Grunde ist dieser Eiertanz ein versteckter Hilfeschrei Merkels mit der Bitte um den politischen Gnadenschuss.

Die Krugman-Kalifornien-Rettung.

Ich präsentiere die gefühlte 1113. Folge aus der Serie: „Krugman gibt sich selbst Recht und klopft sich selbst auf die Schulter.“ Der Inhalt dieser Folge lässt interpretieren als: „Wie Paul Krugman Kalifornien rettete.“

Kaliforniens Wirtschaft litt in den letzten Jahren bekanntlich unter einer relativ tiefen wirtschaftlichen Depression. Nun gibt es angeblich Zeichen der Hoffnung. Es ginge wieder ein aufwärts, heißt es. Sagen wir mal das stimmt. Was hat Kalifornien dann wieder zurück in die Erfolgsspur gebracht? Paul Krugman ist an nachfolgender Stelle sogar einmal ehrlich und gibt den Weg Kaliforniens mehr oder weniger korrekt wieder. Ich zitiere ungläubig:

„In response to those deficits, there was a lot of spending reduction plus some more modest efforts to increase revenue.”

Die GEZ-Gebühr beugt Marktversagen vor!

Hans-Peter Siebenhaar erklärt im Handelsblatt noch einmal anschaulich wie das GEZ-Fernsehen in Deutschland funktioniert.

Die Rundfunkgebühr in Deutschland liegt kaufkraft- und inflationsbereinigt heute ca. 20% höher als zum Beginn der Einführung 1953. Im Vergleich zu den 80er Jahren sind die Gebühren real sogar um 40% gestiegen. (Quelle).

Zusätzlich wird am 1. Januar 2013 das System komplett geändert. Mussten im bisherigen System wenigstens nur die Besitzer von Fernsehgeräten und so weiter bezahlen, so bezahlt jeder Haushalt in Zukunft automatisch.

Hermann Eichler, ein Justiziar des SWR, hat sofort reagiert und versucht zu begründen, warum dieses System natürlich ganz furchtbar toll ist.

Es war so schön geplant.

Ein interessanter Satz im Welt-Bericht zum Doppelmord in Grenoble:

Villeneuve galt in den 70er-Jahren als Musterbeispiel eines sich für progressiv haltenden sozialen Wohnungsbaus, in dem junge Mittelschichtfamilien und Zuwanderer harmonisch
zusammen leben sollten.

Apple und Steve Jobs erklärt

Das Thema Regulation hatten wir vor ein paar Tagen schon einmal. Mir fallen spontan hundert Beispiele zu diesem Thema ein. Ein aktuelles Beispiel ist Apple. Sie haben sogar noch mehr Cash als Google. Und was machen sie damit?

Sie bezahlen Juristen, Lobbyisten und Politiker, damit diese für sie die Konkurrenz klein halten. Das ist kein Kapitalismus mehr, das ist Anti-Kapitalismus. Es ist wichtig diese Zusammenhänge zu verstehen.

Echter Kapitalismus dient zuerst immer den Konsumenten, nicht den Produzenten. Die Produzenten müssen sich im Kapitalismus immer einem scharfen Wettbewerb stellen. Hayek hat richtigerweise immer wieder klargestellt:
Kapitalisten mögen keinen Kapitalismus.

Sie mögen ihn am Anfang, wenn sie ihr Kapital einsammeln, aber wenn sie groß und stark sind, dann mögen sie Kartelle, Sozialismus, Subventionen und andere „Regulationen“, die sie vor Wettbewerbern schützen.

Nachfolgend ein Video und ein paar Memes,
die Apples Weltanschauungen auf den Punkt bringen:

Sarrazin: Europa braucht den Euro nicht

Diesen Dienstag erscheint das neue Buch von Thilo Sarrazin mit dem Titel „Europa braucht den Euro nicht: Wie uns politisches Wunschdenken in die Krise geführt hat.“
Bei Amazon kann man das Buch natürlich schon seit einer ganzen Weile vorbestellen.

Der Focus berichtet von einer Pressekonferenz zur Buchvorstellung. Sarrazin attackiere in seinem Buch SPD, Grüne und Linkspartei wegen ihrer Forderung Eurobonds. Diese Befürworter seien „getrieben von jenem sehr deutschen Reflex, wonach die Buße für Holocaust und Weltkrieg erst endgültig getan ist, wenn wir alle unsere Belange, auch unser Geld, in europäische Hände gelegt haben.“

Klassischer Liberalismus vs. Libertarismus

Der von mir geschätzte Blogger Arprin schrieb einen Artikel über Libertarismus. Der Artikel vergleicht mehr oder weniger den „klassischen Liberalismus“ mit dem „Libertarismus“. Hier eine wie ich hoffe beispielhafte Aussage von Arprin aus den Kommentaren, den Artikel kann jeder selbst lesen:

Roland Baader wurde nicht dem libertären Spektrum zugeordnet.
Er galt als Verfechter des klassischen Liberalismus.

Fast Arprins ganzer Artikel scheint auf dem Gegensatzpaar „klassischer Liberalismus“ vs. „Libertarismus“ aufzubauen. Dieses Gegensatzpaar ist aber sehr künstlich. In Wirklichkeit verhalten sich diese Strömungen ungefähr wie Vater und Sohn. Sie haben natürlich den einen oder anderen Unterschied, aber eben auch sehr viele erhebliche Gemeinsamkeiten. Die Gemeinsamkeiten überwiegen dabei deutlich.

This is why you don’t get a job

Es folgt eine wunderbare Wutrede des ungarischen Bloggers Andor Jakab,
die ich schon lange einmal verlinken wollte:

This is why I don’t give you a job
I could hire 12 people with €760 net salary, but I don’t. I’ll tell you why. You could work for my service provider company in a nice office. It’s not telemarketing, it’s not a scam. You would do serious work that requires high skills, 8 hours a day, weekdays only. I would employ you legally, I would pay your taxes and social security. I could give such a job to a dozen people, but I will not, and here I’ll explain why.

Weiterlesen kann man den Originaltext bei Andor Jakab. Das Warten hat sich vielleicht für einige hier gelohnt, denn mittlerweile gibt es auch eine Übersetzung ins Deutsche durch Mises Media. Es muss nicht extra erwähnt werden, dass die Aussagen im Text auf alle westlichen Staaten zutreffen. Jakab glaubt typischerweise, dass sein Land am schlimmsten dran sei, aber das ist natürlich Blödsinn.

New Money Theory

Man kennt ja diesen ewigen Zweikampf Links versus Rechts.
So auch in den Wirtschaftswissenschaften und natürlich auch in der Weltwirtschaftskrise.

Rechte Politiker und Wissenschaftler sehen die Ursache für die Krise verstärkt in den Haushaltsdefiziten und wollen die Krise durch einen ausgeglichenen Haushalt überwinden. Sofort. Wie soll der Haushalt möglichst schnell ausgeglichen werden? Am besten durch Austerität. Sprich: Sparen, sparen, sparen. Ausgaben kürzen, eventuell auch die Einnahmen ein bisschen erhöhen oder vielleicht sogar: Steuern senken.

Linke Wissenschaftler vertrauen dagegen wie immer auf Keynes. Sicherlich kein ganz falscher Ansatz: Jetzt auf gar keinen Fall sparen, sondern im Gegenteil: Klotzen, klotzen, klotzen. Und dann, wenn die Krise „überwunden“ ist, dann will man den Haushalt ausgleichen und Schulden abbauen.

Von Parasiten und Wirtstieren

Wieder mal ein kleines Rätsel. Eher eine Satire. Eine Realsatire gar.
Die Namen habe ich neutralisiert, damit man die Epoche nicht erkennt:

Das Volk würde liebend gern den Banken wieder zu dem Ansehen verhelfen, das sie einmal hatten. Als man sie nämlich noch als Geldverleiher bezeichnet hat. Ein dreckiges Handwerk, das ein ehrbarer Christ nicht ausüben wollte.

Als die XX und XY dieses Landes bei Hofe noch den Dienstboteneingang nehmen mussten statt als Duzfreund der Herrscher an der Tafel zu sitzen. Das dürfen sie nämlich erst seit sie Kaisern und Königen die Wahlkämpfe finanzieren und dafür das Monopol auf den Silbertaler gefordert und bekommen haben.

Wäre der Herrscher wirklich opportun gegenüber seinem Volk dann verlöre er die Gunst der Geldverleiher. Seine Macht ist nur geliehen, meine Damen und Herren.

Der deutsche Amerikaner

Ausnahmsweise mal ein Artikel bei Spiegel Online, der mir halbwegs gefallen hat. Der Ton ist wie immer, aber die Informationen waren doch interessant genug. Ich hatte nicht das Gefühl, meine Zeit wäre jetzt total verschwendet. Es ist ein Artikel über den deutschstämmigen Libertären Peter Thiel.

Taliban jetzt auch für Menschenrechte

Der deutsche Tagesspiegel schreibt über das Urinieren auf Leichen durch unsere Soldaten auf afghanische Taliban.

Besonders eine Sache hat den Tagesspiegel dabei erstaunt: Die Reaktion der Taliban. Die Taliban würden nämlich trotz der „unmenschlichen“ Tat weiter mit uns sprechen wollen. Dadurch entstünden neue „Hoffnungen“ auf ernsthafte Verhandlungen. Vor allem den Deutschen hätte man diese Hoffnung zu verdanken, denn diese hätten die Gespräche maßgeblich eingefädelt. Danke Deutschland! Ihr seid die Besten!

Thomas Sowell – eine lebende Legende

Von all den amerikanischen Intellektuellen, die ich noch gerne vorstellen möchte, sticht einer besonders heraus: Thomas Sowell.

Sowell ist ein libertärer Ökonom, eine lebende Legende. Ein Kommentator meinte einmal: Früher hatten wir Hayek, von Mises und Friedman, heute haben wir Sowell.

Die Krankheit Europas

Die Grundannahme der europäischen Politik besteht seit Jahren darin, dass Europa ohne Einigungsprozess in Zukunft keine ausreichende Bedeutung mehr habe. Dies ist mit ein Grund, warum überhaupt so am Euro festgehalten wird, koste es was es wolle. Ein anderer Grund ist schlichter Größenwahn: Nationale Macht und nationale Gehälter reichen vielen Politikern nicht mehr aus. Brüssel ruft.

Die Annahme Europa hätte ohne Zentralisierung und Vereinigung in Zukunft keine ausreichende Bedeutung mehr, ist allerdings grundfalsch und dieser Größenwahn ist die Krankheit Europas. Die Stärke Europas sind seit Jahrhunderten seine viele kleine, liebenswerte, miteinander konkurrierende Staatengebilde. Ihre Auflösung ist der Anfang vom Ende eines starken Europas.

Über irrationale Menschen – Martingale mit Krugman

Kantoos hat bemerkt, dass die deutschen Wirtschaftsblätter FTD und Handelsblatt nicht selten Unsinn schreiben. Das ist schön.

Der Zeitgeist dreht sich viel um irrationale Märkte, irrational agierende Menschen und böse Spekulanten in diesen Tagen. Was soll das eigentlich bedeuten?

Man gibt sich Anti-Mainstream. „News is what’s different“ meint Olaf Storbeck vom Handelsblatt. Aber sind seine News wirklich so different? Storbeck ist überzeugt vom Klimawandel, er ist gegen Hans-Werner Sinn, er findet Krugman und Konsorten äußerst interessant. Was ist daran nicht Mainstream frage ich mich?

Wenn laut der deutschen Presse der weltweit bekannte Nobelpreisträger und NYT-Kolumnist Krugman ein Außenseiterökonom darstellen soll, welcher Ökonom der Welt ist dann im Mainstream zu finden?

Das große Zitate-Rätselspiel (2) – Great Knuckleheads think alike

Hier mal wieder ein Haufen an Zitaten. Mein Vorschlag:
Erst überlegen, wer es gesagt haben könnte und dann auf die Lösung klicken.
Ready, steady, go:

Die Wirtschaft muss dem Menschen dienen.
(Lösung 1 – 2 – 3 – 4 – 5)

Die Wirtschaft muss wieder der Gesellschaft dienen und der Profitgier einer Minderheit von Superreichen entzogen werden.
(Lösung)

Eine freie, das heißt eine ausschließlich sich selbst überlassene Wirtschaft kann es heute nicht mehr geben. Nicht nur, dass dies etwa politisch untragbar wäre, nein, auch wirtschaftlich würden unmögliche Zustände die Folge sein.
(Lösung)

Anstatt das Geld über Menschen zu stellen, muss es wieder in den Dienst der breiten Bevölkerung und der Gesellschaft gestellt werden.
(Lösung)

Die Wirtschaft ist kein Selbstzweck.
Sie hat menschlichen Bedürfnissen und gesellschaftlichen Zielen zu dienen.
(Lösung)

Die Wirtschaft ist kein Selbstzweck, sondern dienender Teil des Ganzen.
Der Staat muss daher der Wirtschaft einen ordnungspolitischen Rahmen setzen.
(Lösung)

Wir müssen das Primat über die Märkte zurückgewinnen.
(Lösung 1 – 2 – 3)

Das Kapital hat den Menschen zu dienen – und nicht die Menschen zu beherrschen. Heute sind die Menschen den Interessen des Kapitals unterworfen.
(Lösung)