Für immer 17.

Der Fall Maria wird immer krasser:

Dem Bericht nach soll der Verdächtige Ende Mai 2013 auf der griechischen Insel Korfu eine 20-jährige Studentin überfallen haben und eine Steilküste hinabgeworfen haben. Sie hätte den Sturz überlebt, verletzte sich aber schwer.

In einem späteren Gerichtsprozess im Februar 2014 sei er zu zehn Jahren Haft verurteilt worden, heißt es in dem Bericht weiter. Unklar sei, warum ihn die griechische Justiz vorzeitig entlassen habe. Oder ob sie ihn abschob.

Während des Prozesses soll er ausgesagt haben, zum Tatzeitpunkt 17 Jahre alt gewesen zu sein. Schon damals hätten Ermittler Zweifel an der Richtigkeit der Angaben gehabt.

Das Bemerkenswerte daran ist, dass er auch im Freiburger Mordfall drei Jahre später 17 Jahre alt gewesen sein soll. Der junge Mann aus Afghanistan kam im November 2015 als unbegleiteter Flüchtling nach Deutschland, wo er bei einer Pflegefamilie in Freiburg lebte.

Sehr viele AfD-Wähler und andere kritische Geister bezweifelten von Anfang an das Alter des Täters. Die Erfahrung sprach eindeutig dagegen. Die deutsche Lügen- bzw. Lückenpresse stellte das Alter und den Hintergrund des Täters hingegen bis dato nicht ernsthaft in Frage.

Merkel reagiert nur auf Druck.

Während der Europawahlen heute habe ich kurz den Wahl-O-Mat ausgefüllt:

Interessant ist für mich, dass im Vergleich zur letzten Wahl, FDP und AfD die Plätze getauscht haben. Was bedeutet dieses Ergebnis nun? Spreche ich dieses Mal eine Wahlempfehlung für die FDP aus?

Seriöse Finanzpolitiker unserer Zeit.

Ab 2015 will die deutsche Bundesregierung erstmals seit vierzig Jahren keine neuen Schulden mehr machen. So haben es Union und SPD in ihrem aktuellen 4-Jahres-Plan festgelegt. Der Plan der Herren und Frauen des Universums sieht nun Folgendes vor: Keine Steuererhöhungen, Milliardengeschenke für alle und ab 2015 keine neuen Schulden.

Pushing it to the limit.

Halten sich EU-Ausländer „nach längerer objektiv aussichtsloser Arbeitssuche weiter im Bundesgebiet auf“, haben sie Anspruch auf diese Grundsicherung, entschied das Gericht in einem am Donnerstag verkündeten Urteil (Az: L 19 AS 129/13).

Sieht so der deutsche Shutdown aus? Quelle hier.

Wahl-O-Mat 2013 und Gedanken vor der Wahl. Ignorance is bliss.

Hier noch mein Wahl-O-Mat-Ergebnis für die deutschen Bundestagswahlen 2013:

Bundestagswahlen 2013

Also hier wie versprochen mein Artikel zum Thema Bundestagswahlen 2013.

Die Grünen
Eine typisch deutsche Partei. In keinem anderen Land der Erde gibt es so viele Grüne. Die Grünen werden von deutschen Journalisten vergöttert. 40 bis 50% der deutschen Journalisten mit Parteienpräferenz bekennen sich zur grünen Partei. Das Programm der Grünen besteht seit ihrer Gründung aus Angstmache und Moralin. Bisher waren sie damit wohl sehr erfolgreich. Dieses Mal führten sie ihren Wahlkampf mit Jürgen Trittin, Schlaftablette Göring-Eckardt (wie Margot Käßmann nur auf Haldol), massiven Steuererhöhungen und einem zweiten vegetarischen Zwangstag neben dem Freitag. Besagte Journalisten unternahmen alles um ihre Lieblingspartei zu retten. Die Steuererhöhungen seien nur für Reiche. Eine typisch grüne Lüge. In Wirklichkeit würde es die Mittelschicht treffen und Menschen, die für 400€ im Monat arbeiten gehen!

Die Grünen hätten die Energiewende mehr zum Thema machen sollen, meinten andere Journalisten. Wahscheinlich eine Fehlannahme, da es die Grünen waren, die immer behaupteten (und weiter behaupten) die komplette Energiewende sei für wenige Euro im Monat zu haben. Jürgen Trittin machte hier die größten Versprechungen. Es darf also bezweifelt werden, dass eine Fokussierung auf die Energiewende den Grünen mehr eingebracht hätte.

Jetzt werden die Grünen kurz vor der Wahl auch noch von Pädophilie-Skandalen heimgesucht. Besser konnte es kaum laufen. Die Grünen könnten bei dieser Wahl zum ersten Mal seit langem wieder Stimmen verlieren. Das allein wäre schon wie Weihnachten und Ostern zusammen.

Rassismus mit Marc Pitzke.

Mein anti-amerikanischer Lieblings-Dschurnalist Marc Pitzke schreibt mal wieder charmant über mein Land. Dieses Mal ist der beschauliche Ort Calera in Alabama fällig:

Besagte Wählerdiskriminierung findet sich zum Beispiel eben in Alabama, wo das fragliche Verfahren seinen Ursprung hat. Es geht um den Ort Calera, auf halbem Wege zwischen Selma und Birmingham: Obwohl zu 23 Prozent schwarz, gibt es dort einen weißen Bürgermeister – und nur ein einziges weißes Stadtratsmitglied.

Die einzige Europapartei heißt AfD.

Die Kommentare von Wolfram Weimer waren bisher in der Regel lesenswert. Bezüglich der Alternative für Deutschland greift der Journalist allerdings schwer daneben. Weimers Kommentare sind beispielhaft für so einige deutsche Konservative. Deshalb werden sie hier besprochen.

Am 19. April charakterisierte Weimer die AfD in seinem wöchentlichen Handelsblatt-Kommentar noch wohlwollend als „zutiefst bürgerliche“ Protestbewegung, wie sie Deutschland schon lange nicht mehr gesehen habe. Die Partei habe „verblüffend seriöses Spitzenpersonal“. Ein Kreis von Professoren, Wirtschaftswissenschaftlern und Publizisten bilde den Kern „einer zutiefst bürgerlichen Formation“, der verhindere, dass die Partei in Extremismus abgleite. Alle Versuche, die AfD in eine rechtsextreme Ecke zu stellen, dürften daher scheitern, so Weimer.

Dieser Handelsblatt-Kommentar, der sich am Ende gegen die AfD wendet, hat offenbar der SZ so gefallen, dass Weimer gebeten wurde, diesen Kommentar in einem neuen Aufwasch in der SZ zu veröffentlichen. Weimer stimmte zu und formulierte seinen Text für die SZ um.

Von einer zutiefst bürgerlichen Formation frei von Extremismus ist nun keine Rede mehr. Kritisierte Weimer im Handelsblatt noch Versuche die AfD in eine rechtextreme Ecke zu stellen, so unternimmt er in der SZ plötzlich selbst diesen Versuch.

Deutsche Politik ohne ökonomischen Sachverstand.

Hans-Werner Sinn hat mal wieder ein Interview gegeben. Darin vertritt Professor Sinn auf einen Streich drei Thesen, die auch auf diesem Blog immer wieder genannt wurden:

1. Ein Ausstieg Deutschlands aus dem Euro bedeutet nicht, dass die D-Mark extrem aufwertet. Es gibt mittlerweile mehrere von China und der Schweiz erprobte Maßnahmen, die den Hütern einen starken Währung nahezu jeden gewünschten Wechselkurs erlauben. Die Bundesbank selbst könnte entscheiden, ob und wenn ja wie stark die D-Mark aufwertet.

2. Deutschlands Sonderweg bezüglich des „Klimaschutzes“ ist teuer, aber sinnlos. Es gibt keine Hinweise, dass andere Staaten die fossilen Lagerstätten der Erde unangetastet lassen, nur weil Deutschland sich zum Affen macht.

3. Die deutsche Politik ist wirtschaftlich unglaublich schlecht beraten.

Die nächste Mahlzeit.

Welt online schreibt:

Die Forderungen von SPD und Grünen nach Steuererhöhungen treffen auf breite Unterstützung in der Bevölkerung. 72 Prozent der Bundesbürger finden es richtig, dass die Steuern für Menschen mit einem nicht näher spezifizierten „höheren Einkommen“ angehoben werden sollen. Laut dem ARD-Deutschlandtrend im Auftrag der „Tagesthemen“ und der „Welt“ lehnt lediglich ein Viertel (25 Prozent) der Wahlberechtigten Steuererhöhungen ab.
…
Die Anhängerschaften der Grünen und der Linken sprechen sich nahezu geschlossen für höhere Sätze aus, und auch die Unionsanhänger votieren mit 59 Prozent dafür.
…
Die größte Zustimmung gibt es mit 62 Prozent für die Einführung einer Vermögensteuer. 33 Prozent sind dagegen. Eine Anhebung der Einkommensteuer findet bei 53 Prozent der Bevölkerung positive Resonanz, bei 44 Prozent nicht. Lediglich die Erhöhung der Erbschaftsteuer lehnt eine Mehrheit (30 zu 65 Prozent) ab.

Democracy is two wolves and a lamb voting on what to have for lunch.
Demokratie ist, wenn zwei Wölfe und ein Schaf über die nächste Mahlzeit abstimmen.

Neues im Fall Hoeneß.

Gestern Abend las ich mich durch SpOn, FAZ und Welt. Es gab einige Artikel zum Fall Hoeneß, aber keiner konnte wirklich überzeugen. Der Spiegel  brachte es sogar fertig, immer wieder die Rechtslage falsch darzustellen. Dann kam ich auf die SZ. Parteiisch zwar, aber eben auch mit den besten Drähten in München. Und siehe da, die SZ hatte den einzig wirklich guten Artikel zum Thema. Wenn dieser Artikel recht hat, dann lief die Sache ab, wie nachfolgend beschrieben:

Ungefähr im Jahr 2000 leihte sich Hoeneß von seinem Freund Robert Louis-Dreyfus, dem ehemaligen Adidas-Chef, 10 bis 15 Millionen Euro. Das Geld soll er an die Züricher Bank Vontobel überwiesen haben. Wozu brauchte Hoeneß das Geld? Er wollte an der Börse spekulieren. Das habe er dann bis heute gemacht und zwar erfolgreich. So erfolgreich, dass er meinte, er könne die Kapitalertragssteuer ignorieren.

Anfang dieses Jahres wurde es Herr Hoeneß dann zu heiß und er zeigte sich selbst an. Kurz danach brachte der Stern eine Story über einen Spitzenvertreter der Bundesliga, der mehrere hunderte Millionen Euro bei der Bank Vontobel angelegt haben soll. Das brachte nun die Staatsanwaltschaft München ins Schwitzen und deshalb wurde das Anwesen von Hoeneß durchsucht. Gefunden wurde nichts Neues. Die SZ rechnet mit der Einstellung des Strafverfahrens.

Werbung für die Alternative für Deutschland.

Von ungewohnter Seite. Zuerst von Wolfgang Münchau in seiner aktuellen Kolumne:

Man kann sich lustig machen über diese älteren Herrschaften mit der Deutschland-Flagge und den D-Mark-Scheinen. Aber die „Alternative für Deutschland“ ist mittlerweile die einzige echte Opposition in Deutschland.
…
Wenn man Euro-Bonds nicht will und die gemeinsame Einlagensicherung der Sparkonten in Europa auch nicht; wenn die Bundesrepublik also nicht bereit ist, den notwendigen Preis für den Erhalt des Euro zu zahlen, dann sollte sie die Währungsunion verlassen. In diesem spezifischen Punkt stimme ich mit der AfD überein.
…
Interessanterweise ist die AfD auch für bestimmte Euro-Befürworter attraktiv. Für diejenigen nämlich, die glauben, dass man den Euro nur durch einen Austritt Deutschlands retten kann. Die AfD steht schließlich nicht für die Abschaffung des Euro, sondern lediglich für die freie Wahl eines Landes, die Währungsunion zu verlassen. Wenn Deutschland austritt, würde der Rest-Euro abwerten. Genau das ist notwendig, um dem Süden einen Wachstumsschub zu verleihen, der dann schnell die Schuldenquoten drücken wird.

Verfassung und Währung. Größenwahn für die Ewigkeit.

Thomas Straubhaar für Welt online über den Euro:

Die Währungsunion ist ein Bund für die Ewigkeit.

Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes ist als Ewigkeitsklausel und ‚Ewigkeitsgarantie‘ konzipiert. Diese ‚ewige Garantie‘ besagt:

Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Allein Deutschland hatte in den letzten 200 Jahren mindestens fünf neue Verfassungen und mindestens ebenso viele Währungsreformen. Davon alleine zwei nach 1945. Von anderen Staaten wie Italien und Griechenland fängt man am besten erst gar nicht an.

Liebe Lemminge: Eigenheimquote bitte herausrechnen, Gerechtigkeit herstellen!

Welt online schreibt:

Rechnet man die niedrigere Eigenheim-Quote und die Steigerung der Immobilienpreise seit 2002 heraus, landen die Deutschen auf einmal oberhalb des Eurozonen-Durchschnitts – und vor Zypern.

Die schreiben das ganz ironiefrei. Rechnet man bei Jakob Augstein das Familienvermögen heraus, ist er nicht nur ein miserabler Journalist, sondern auch noch eine arme Kirchenmaus. Zieht man von Menschen wie Soros, Buffett und Augstein die Summen ab, die sie in steuersparende Stiftungen auslagern, bräuchten sie eigentlich Sozialhilfe.

Rechnet man heraus, dass 83% der Spanier, 77% der Zyprioten und 70% der Amerikaner, aber nur 44% der Deutschen eine eigene Immobilie besitzen, dann sind die Deutschen ganz furchtbar reich und wir Amerikaner extrem hilfsbedürftig.

Enteignung in Zypern!?

Ein Aufschrei ging in den letzen Wochen durch Europas Medien und Stammtische. Der zypriotische Anleger stand dabei im Fokus. Viele Menschen waren darüber empört, dass der zypriotische „Kleinanleger“ an der Rettung der zypriotischen Banken zwangsbeteiligt werden sollte. Wahlweise bezeichnete man die Beteiligung der Sparer als Enteignung, als Steuern oder gleich als Diebstahl und Raub.

Ich glaube Enteignung ist das falsche Wort. Bei Enteignungen hat man in westlichen Staaten eigentlich das Recht auf Entschädigung. Steuern trifft es besser. Was in Zypern geplant war, ist eine Steuer. Und deshalb verstehe ich mal wieder die künstliche Aufregung nicht. Steuern sind nichts Neues. Steuern werden breit akzeptiert. Höhere Steuern werden mit Vorliebe eingefordert und zwar genau von der Wählerklientel, die nun (erfolgreich!) durchgesetzt hat, dass der „Kleinsparer“ in Zypern zu schützen sei.

Zypern ist nicht das Problem. Das ganze System ist das Problem. Es wäre an der Zeit das ganze Steuersystem in Frage zu stellen. Wer nicht nachvollzieht, was ich meine, dem empfehle ich diesen Artikel von Eva Ziessler.

Gott sei Dank, Beppo Grillo ist links.

Wolfgang Münchau, mein zweitliebster Kolumnist beim Spiegel (an Jakob kommt niemand vorbei), schreibt über Beppe Grillo, den Gewinner der italienischen Parlamentswahlen:

Grillo werde von angesehenen Ökonomen unterstützt. Der Nobelpreisträger Paul Krugman habe mit Grillo gesprochen. Der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz berate ihn in seiner Wirtschaftspolitik zusammen mit dem französischen Ökonomen Jean-Paul Fitoussi. Seine Wähler stammten hauptsächlich aus dem linken Lager.

Damit ist für Münchau bewiesen, dass Grillo ein Guter ist. Krugman und Stiglitz unterstützen ihn. Seine Wähler sind vor allem links eingestellt. Dann kann ja nichts mehr schief gehen. Persilschein ausgestellt.

Münchau sieht Grillo als Gegenstück zu „nationalistisch geprägten deutschen Euro-Skeptikern“, die gerade dabei seien, eine neue Partei zu gründen. Diese Leute seien rechts und damit böse. Gemeint ist die Bewegung „Alternative für Deutschland.“ Eine Partei von der man im Grunde noch gar nichts weiß, außer dass eine Gruppe mir gut bekannter Ökonomen den hundertsten Versuch startet, sich Gehör zu verschaffen.

Krieg gegen Berlusconi

Berlusconi wurde aktuell mal wieder von der Mailänder Pra(w)da-Justiz verurteilt.
Die westlichen Medien bringen das ganz ironiefrei.

Berlusconi wurde zu einem Jahr Gefängnis verurteilt, sein Bruder Paolo zu zwei Jahren und drei Monaten. Außerdem sollen beide 80.000 Euro Linkspolitiker Piero Fassino bezahlen. Was war passiert? Die Berlusconi-Brüder veröffentlichten ein Telefonat in dem sich Piero Fassino mit dem Unipol-Chef Giovanni Consorte abgesprochen hat. Unipol ist so etwas wie der Hauskonzern der Linken und man besprach gerade die Übernahme der Großbank BNL. Consorte wurde wegen Insiderhandels verurteilt, Fassino ging komplett straffrei aus.

Warnung vor Panikmache

Ich las gerade einen schein-alarmistischen dpa-Artikel auf Welt online über Migrantenströme innerhalb Europas. Oder anders ausgedrückt: Zuwanderung nach Deutschland. Oder anders ausgedrückt: Armutseinwanderung.

Bei der ersten Zwischenüberschrift musste ich dann schmunzeln. „Warnung vor Panikmache“ stand da. Diese Art von Artikeln liest man in westlichen Medien bei typisch rechten Ängsten sehr oft. Der Artikel verspricht Alarmismus, aber schon nach ein paar Zeilen wird das glatte Gegenteil vermittelt. Man erfährt, warum die Angst unbegründet und alles Panikmache sei.

Dieses Schema gibt es in westlichen und besonders deutschsprachigen Medien interessanterweise fast nur bei rechten Themen. Ich habe noch nie einen dpa-Artikel dieser Art zum Thema Klimawandel gelesen. Oder zum Thema Fukushima. Bei diesen typisch linken Ängsten sind die Artikel komplett anders aufgebaut.

Enzensberger über Europa

Hans Magnus Enzensberger stellt in der FAZ ein paar kritische Fragen zu Europa,
die unter anderem auf eine „intelligente Frau in hoher Position“ abzielen.

Eine amüsante Lektüre.

Nur das „intelligent“ würde ich anzweifeln. Sicher, erfolgreiche Politiker sind sehr kompetent in Sachen Machtgewinn und Machterhalt, aber diese Fähigkeit bedeutet bekanntlich nicht automatisch, dass man dann auch regieren oder gar Eurokrise kann.

Das ist ab und an zu beobachten, dass viele Menschen glauben, sie hätten es mit kompetentem Führungspersonal zu tun, nur weil sich diese Leute erfolgreich nach oben intrigieren können.

Eine Islamisierung findet nicht statt.

Frohe Weihnachten an alle Leser.

Entschuldigt bitte, dass ich seit einigen Wochen so wenige schreibe. Es hat diverse Gründe. Der wichtigste Grund ist, dass ich seit zwei Monaten extrem mit Arbeit eingedeckt bin. Daran wird sich auch nicht viel ändern. Folglich wird es auch in den nächsten Monaten nicht gerade massenweise Artikel geben. Ein Artikel pro Woche wäre schon eine Leistung. Zumal ich an meinem neuen Wohnort immer noch kein Internet habe.

Dieses nicht-amerikanische Land hat nicht nur ein extrem anhängliches Staatsfernsehen, es hat auch noch schlechte Internetanschlüsse. Zu meinem eigentlichen Thema:

Ich habe bei Aron Sperber von Leuten gelesen, die nicht an die Islamisierung Europas glauben. Das hat mich an einen guten Text von Mark Steyn erinnert, den ich vor einigen Wochen gelesen habe. Steyn analysiert darin das erwartete, aber dadurch nicht unbedingt weniger bittere Ergebnis der amerikanischen Präsidentschaftswahlen.