What a difference a week makes.

Am 08.06.2016 verkündeten die altbekannten Medien noch großspurig:

Die FPÖ versucht mit ihrer Klage, Zweifel an der Legitimität des neuen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen zu wecken. Dass der Verfassungsgerichtshof eine komplette Wahlwiederholung anordnet, gilt als unwahrscheinlich.

Nur eine Woche später klang der gleiche Sachverhalt schon ganz anders:

Die FPÖ will vor Gericht eine Wiederholung der österreichischen Präsidentenwahl erzwingen. Verfassungsrechtler räumen den Rechtspopulisten inzwischen große Chancen ein.

Und die ganzen Kommentare à la die FPÖ wolle Rechtsstaat und Demokratie aushöhlen, sei ein schlechter Verlierer und so weiter, sind hier noch gar nicht zitiert.

Die simple Wahl zwischen einem linken und einem rechten Kandidaten wurde von den meisten großen Medien mal wieder zu einer Schicksalswahl zwischen Jesus 2.0 und Hitler 2.0 hochstilisiert. Allein schon deshalb ist es sehr wahrscheinlich, dass sich so manche selbst ernannte *gute* Menschen dazu verpflichtet sahen, das Wählervotum in die *richtige* Richtung anzupassen. Freie Wahlen sind ja nett, aber nur so lange am Ende das *richtige* Ergebnis herauskommt.

In meinem Heimatland sehen wir aktuell ganz ähnliche Dinge. Auch dort schreiben die selbst ernannten *seriösen* Medien ganz offen gegen einen der beiden Kandidaten an, ganz so als handele es sich um einen neuen Mega-Faschisten, dessen Wahl nichts anderes bedeuten würde als den Untergang der Welt. Kleiner geht es nicht mehr, das verkauft sich sonst so schlecht. Angesichts dieser *Berichterstattung* ist es nicht verwunderlich, dass sich der eine oder andere Medienkonsument dazu verpflichtet sieht, die *Inkarnation des Bösen* und die *Bedrohung des Weltfriedens* eigenhändig und im Sinne einer *guten* Tat für immer aus der Welt zu schaffen.

Obamas Prioritäten.

Gerd Buurmann beschreibt treffend Obamas Weltanschauung, die beinhaltet islamischen Terrorismus nicht beim Namen zu nennen. Ein anderer interessanter Aspekt bei diesem Thema ist, wie viele amerikanische Medien Obama in dieser Hinsicht immer noch unterstützen.

Es sei gut und wichtig, dass er die Begriffe Muslim und Islam nicht in Zusammenhang mit Terrorismus benutzt. Hier zum Beispiel William Saletan auf Slate.

Lügenpresse oder Der Unterschied zwischen Lüge und Beleidigung.

FAZ-Mann Kohler zieht seinen Kommentar mit dem Begriff „Lügenpresse“ auf. Ein Begriff, der im deutschsprachigen Raum aktuell beinahe ausschließlich im Zusammenhang mit PEGIDA benutzt wird. Islamisten benutzen diesen Begriff nicht.

Die Journalisten von Charlie Hebdo wurden nicht ermordet, weil sie gelogen haben, sondern weil sie aus Sicht der Islamisten Mohammed beleidigt haben.

PEGIDA hat Schuld.

Ich finde es faszinierend wie die Möchtegern-Journalisten von FAZ, SpOn und SZ in ihren Kommentaren direkt wieder den Bogen zu PEGIDA hinbekommen. Sie schaffen es sogar, nicht einmal zu erwähnen, dass Islamisten die Täter waren.

Da kann man leider nichts machen.

Ein paar Beobachtungen und Gedanken zu den Fällen der letzten Tage. Als Erstes widme ich mich dem Fall Tugce, ob ich in den kommenden Tagen auch für die anderen Fälle Zeit habe, kann ich nicht versprechen.

Punkt 1: Tugce ist keine Heldin.
Als ich die Story von Tugce hörte, hatte ich schnell eine Frauentypus aus einem bestimmten Kulturkreis im Kopf, der wohl jedem gut bekannt ist: Man könnte sagen, eine starke Frau, die sich nichts gefallen lässt. Man könnte aber auch sagen: Jemand, der immer eine große Klappe hat, penetrant Dinge einfordert, am laufenden Band „Diskriminierung“ schreit und vor allem gerne mit Gossensprache und Beleidigungen um sich wirft, so bald dazu ein Anlass oder eben kein Anlass besteht. Man kann es natürlich auch wieder positiv formulieren: Sie wuchs mit großen Brüdern auf, fühlte sich von diesen gefordert, aber auch beschützt, konnte ihr Milieu besser einschätzen als andere und gab‘ aus diesen Erfahrungen heraus, dann gerne mal Vollgas.

Die Nacht vom 14. auf den 15. November war so ein Vollgasabend. Unglücklich für Tugce war, dass sie auf einen männlichen Konterpart traf, der sicherlich ebenfalls nicht mit Beleidigungen sparte, sich aber gleichzeitig über die Verbalattacken von Tugce extrem aufregte. Contra dieser Art war er offenbar nicht gewohnt, schon gar nicht von einer Frau. Ich kann mir die Szenen im McDonald’s Restaurant bildlich vorstellen. Natürlich sind das alles Vorurteile, aber erstens beruhen Vorurteile auf Erfahrungswerten und zweitens werden die Vorurteile auf dem Parkplatz-Video bestätigt.

Punkt 2: Das Video.
Das Video ist ziemlich interessant, weil man darauf ein paar Dinge sieht, die die Massenmedien nicht beschreiben. Als erstes sieht man auf dem Video Senal, der auf dem Parkplatz minutenlang wild gestikulierend herumeiert, wirbelt, torkelt, was auch immer – kurz sich aufführt wie ein kompletter Irrer, der immer wieder nur mit Mühe und Not von seinen Kumpels abgedrängt werden kann.

Punkt 3: Das erneute Aufeinandertreffen.
Tugce geht auf Senal zu. Das ist relativ wichtig. Tugce geht auf Senal zu, in dem Augenblick, als sich mal wieder ein Kumpel von Senal zwischen die beiden stellt. Tugce fühlt sich dadurch offenbar sicher. Das dieses erneute Aufeinandertreffen nicht schweigend abläuft, sondern mit den oben erwähnten verbalen Entgleisungen von beiden Seiten aus, davon darf getrost ausgegangen werden.

Vorurteile und andere Fakten.

Sind Sie auch „rechtsextrem“?

Es gibt mal wieder eine „tolle“ deutsche Studie zum Thema:

Mehr als 60 Prozent meinen nicht, dass der Staat großzügig bei der Prüfung von Asylanträgen sein sollte. Mehr als 40 Prozent sind der Ansicht, die meisten Asylbewerber würden in ihrer Heimat gar nicht verfolgt, 44 Prozent treten Asylbewerbern mit abwertender Haltung entgegen.

Das Fazit dieser „Studien“ lautet übrigens jedes Quartal aufs Neue: Jeder, der kein faktenresistenter SPD-Wähler ist, muss ein Nazi sein. – Was auch sonst?

Argumente gegen das Frauenwahlrecht.

2012:
President Barack Obama won the two-party vote among female voters in the 2012 election by 12 points, 56% to 44%, over Republican challenger Mitt Romney. Meanwhile, Romney won among men by an eight-point margin, 54% to 46%.
(Source)

Und die Gesinnung zählt doch.

Der Witz (bzw. die Lüge) des Tages kommt von Ex-Bundesrichter Wolfgang Nešković und geht so: Das deutsche Strafrecht sei ein Tat- und kein Gesinnungsstrafrecht. Bestraft werde die böse Tat und nicht der böse Gedanke. (Quelle: ZEIT).

Konkret geht es um Islamisten, die nach Syrien und Irak in den Krieg ziehen. Der Treppenwitz des deutschen Rechtssystems liegt in seiner freien Interpretation von „Gedanke“ und „Tat“.

Deutschland im Oktober 2014.

Heute traf es einen AfD-Politiker:

Der AfD-Politiker Holger Arppe ist wegen Volksverhetzung angeklagt worden. Der Vorstandssprecher der Partei in Mecklenburg-Vorpommern soll sich vor vier Jahren in einem Internetforum [gemeint ist PI!] unter Pseudonym mehrfach islamfeindlich geäußert haben. Die Anklage sei dem Amtsgericht Rostock am 18. September zugestellt worden, teilte ein Sprecher der dortigen Staatsanwaltschaft mit. Im Fall einer Verurteilung droht Arppe eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.

Die Sehnsucht nach einem neuen Bomber Harris.

Olaf, ein Leser meines Blogs (oder doch der süße Schneemann aus Disneys Frozen?), beklagt sich regelmäßig, dass andere Leser und ich nicht unbedingt Einwände gegen Bomber Harris finden können.

Aber egal wie man nun zu Bomber Harris steht: Das Vergangene ist bekanntlich vergangen. Eine Diskussion über Bomber Harris ist reichlich künstlich und theoretisch, denn es ist extrem unwahrscheinlich, dass die Briten in den nächsten Jahren (oder jemals wieder) ähnliche Aktionen gegen Deutschland starten.

Ich befasse mich lieber mit dem Hier und Jetzt. Im Hier und Jetzt muss ich feststellen, dass der schon immer sehr abgedrehte Blog PI-News mit seiner extrem monothematischen Islamfixiertheit immer abgedrehter wird.

So sehnt der berüchtigte PI-Autor kewil mittlerweile ganz offen Putins Überfall auf Deutschland herbei. Der Einmarsch in die Ukraine reicht kewil noch nicht, es sollen bitte nun auch noch Berlin, Rom, Paris und Madrid folgen. Kewils Kommentar zu Putins Überfalldrohung, die von kewil entsprechend „ergänzt“ wurde, denn in Wirklichkeit drohte Putin offen Warschau und das Baltikum und eben nicht Berlin, Paris, Rom. Kewil schrieb jedenfalls: Oh, wenn sie [die Meldung/ der Einmarsch] doch nur wahr wäre und wir das erleben dürften.

Die weitere Radikalisierung der PI-Gemeine um kewil ist dabei nicht untypisch: Nachdem sie in den letzten Jahren gespürt haben, dass sie auf demokratischem Wege nichts erreichen, sehnen sie nun als „letzte Hoffnung“ Putin herbei, der Deutschland von Muslimen und Homosexuellen „befreit“ und die Deutschen wieder auf den rechtschaffenen „christlichen“ Weg der PI-Gemeinde führt.

Der weibliche Jakob Augstein.

Noch scheint die Sonne, noch singen die Vögel, noch dürfen wir die Sterne ansehen, ohne zu weinen. Die Amerikaner – nicht das Volk, sondern die Kriegstreiber der Großbanken – tun sich leicht.
…
Wir pfeifen immer noch die schiefen Noten der Onkel-Sam-Leute mit, obwohl die so weit weg sind. Die Russen, die uns viel näher sind, verteufeln wir in vorauseilendem Gehorsam. Warum bloß? Gefährlich, brandgefährlich!

Erich Weede, ein liberaler, deutscher Soziologe.

Der deutsche Soziologe Erich Weede (*1942), veröffentlichte am 8. Juni 2014 in der FAZ einen Artikel, den ich für lesenswert halte. Nachfolgend ein paar besonders interessante Stellen:

Auch heute noch dürfte die Ungleichheit zwischen den Volkswirtschaften die wichtigere Determinante der Ungleichheit zwischen den Menschen in der Welt sein als die Ungleichheit innerhalb der Volkswirtschaften.
…
Je ernsthafter man das Problem der weltweiten Armut durchdenkt, desto weniger kann man sich von mehr Entwicklungshilfe versprechen. Noch nicht einmal der Freihandel zwischen den Nationen kann so schnell so viel verändern wie Freizügigkeit.

Intelligenter Trainerstab gesucht.

Ich fand die erste Pressekonferenz von Schweinsteiger bei dieser WM interessant. Er sagte, es werde nur die Mannschaft in der Lage sein, den Titel zu holen, „die einen intelligenten Trainer hat“. Ich habe dies als klaren Wink mit dem Zaunpfahl verstanden, dass Schweinsteiger bei diesem Turnier nicht gewillt ist, wieder krasse taktische Fehlentscheidungen wie 2008 gegen Spanien oder 2010 gegen Italien hinzunehmen.

So habe ich übrigens auch Schweinsteigers bisherigen Medienboykott verstanden. Es war nicht nur ein Boykott gegen die Medien, sondern auch ein Boykott gegen den Trainer, der ihn in den ersten Spielen auf die Bank verbannt hatte.

Formal meinte Schweinsteiger mit seiner Äußerung die beiden Brasilianer Luis Felipe Scolari und Carlos Alberto Parreira, sowie den holländischen Trainer Louis van Gaal, den argentinischen Trainer kenne er nicht gut genug, ergänzte er schließlich – damit blieb nur noch der deutsche Trainerstab als nicht intelligent genug übrig.

EU-Kommission will EEG zerstören.

Die FAZ zitiert Sigmar Gabriel:

Sie wissen doch, dass Teile der Kommission seit Jahren das Ziel haben, nationale Fördersysteme wie das EEG zu zerstören.

Was natürlich schrecklich schlimm wäre – für korrupte Politiker wie Gabriel.

Marine Le Pen ist schuld.

Uno-Hochkommissarin Navanethem Pillay hat laut SpOn messerscharf kombiniert:

Front-National-Chefin Marine Le Pen habe „friedlich auf der Straße betende Muslime mit der Besetzung ihres Landes durch die Nazis“ verglichen.

Fremdenfeindliche und antisemitische Anschläge wie der Mord an vier Personen im Jüdischen Museum in Brüssel im vergangenen Monat, stehen laut Pillay in direktem Zusammenhang mit dieser extremistischen Rhetorik.

Genau so ist es. Marine Le Pen meinte (im Dezember 2010!) tatsächlich französische Straßen seien inzwischen jeden Freitag von betenden Muslimen besetzt und – in Anspielung auf die Probleme der französischen Vorstädte – es gebe Orte, an denen es nicht gut sei, eine „Frau zu sein, homosexuell oder Jude, nicht einmal französisch oder weiß.“

Und weil Marine Le Pen die Toleranz und Friedfertigkeit so einiger Muslime bestritt, musste der 29jährige Mehdi Nemmouche am 24. Mai 2014 mit einer AK-47 ins Jüdische Museum von Brüssel gehen und vier Menschen erschießen – als Beweis wie irrsinnig und falsch die Behauptungen Le Pens sind.

Die Kinderstube des Wildes.

Andrew Hammel betreibt ein Blog, das ich sehr empfehlen kann. In seinem letzten Artikel ahmt Hammel den hyperventilierenden Ton der deutschen Presse nach, den deutsche Medien immer dann anschlagen, sobald es um Amerika geht. Allerdings dreht Hammel den Spieß um und berichtet über echte deutsche Probleme anstatt über amerikanische Scheinprobleme.

Typisch deutsche Probleme werden von deutschen Journalisten gerne ignoriert. Warum sollte man auch über Dinge vor der eigenen Haustüre berichten, wenn man von Hamburg aus einfach die New York Times abschreiben kann?

Obamas Antwort auf Putins Einmarsch.

Der Fall Khodorkovsky – ein Lehrstück.

Vor einigen Tagen wollte ich einen Artikel über Mikhail Khodorkovsky schreiben – als bitter nötige Gegenargumentation zu deutschen Presseberichten. Das Augstein und Kollegen Khodorkovsky nicht mögen, war absehbar.

Wirklich überrascht und getroffen haben mich die Kommentare von Achgut-Urgesteinen wie Dirk Maxeiner und Wolfgang Röhl.

Dirk Maxeiners fragte „kritisch“ nach, warum sich Hans-Dietrich Genscher gerade für Mikhail Khodorkovsky eingesetzt habe. Sein Argument war unter anderem:

Politische Gefangene, die unter schlimmen Bedingungen und ohne rechtsstaatliches Verfahren festgehalten werden gibt es in reicher Zahl überall auf der Welt. Also warum der so dezidierte Einsatz für Chodorkowski?

Der Kommentar ginge gerade noch, wenn es Maxeiner nur darum gegangen wäre die Person Genscher kritisch zu beleuchten – gerade vor dem Hintergrund, dass Putin in den letzten Wochen auch schon zwei andere deutsche Greise (Schmidt, Ströbele) für seine Zwecke einspannte. Wenn man den Kommentar so betrachtet, ist er okay.

Man kann den Schwerpunkt der Bewertung aber auch auf Maxeiners oben genanntes Argument legen: „Politische Gefangene gibt es in reicher Zahl überall auf der Welt, warum gerade Chodorkowski?“

Dieses Argument ist für sich genommen natürlich ein Scheinargument aus der Kategorie „Nirvana fallacy/Perfect solution fallacy“: Eine Lösung wird abgelehnt, weil sie nicht perfekt ist. So kann man natürlich auf alle Probleme der Welt antworten. Wenn man nur einem helfen kann oder will, sollte man lieber niemandem helfen? Das – so scheint es mir – ist die verquere Logik hinter Maxeiners Argument. Diese Art der Scheinargumentation sollte man nicht ernst nehmen. Maxeiners Argumentation lädt geradezu zum Kontern ein: Wie vielen politischen Gefangenen hat Herr Maxeiner denn bisher in seinem Leben geholfen?! Null? Dachte ich mir. Es steht bei diesem Thema mindestens 1:0 für Genscher. Ich halte Genschers Rolle – früher und heute – für überschätzt, deutsche Politiker seiner Generation werden – typisch Nostalgie – maßloß in den Himmel gelobt, aber die Argumentation von Maxeiner ist in diesem Punkt sehr schwach.

Vom Juliusturm zum Puffer.

Fritz Schäffer war der erste und letzte Finanzminister der BRD, dem es von 1953-1957 gelungen sein soll, einen Überschuss im Bundeshaushalt, einen „Juliusturm“, anzusparen. Wikipedia spricht von acht Milliarden D-Mark, heute seien das immerhin rund 35 Milliarden Euro.

Schäffers Reaktion, wenn man ihn auf die Überschüsse ansprach, ging laut einigen Quellen so: „Erstens gibt es keinen Juliusturm, zweitens ist er leer und drittens brauche ich das Geld für die Rüstung.“

„Russen-Trauma“ und andere Krankheiten.

Haltungen wie Antiamerikanismus und Antisemitismus erkennt man unter anderen daran, dass die betreffenden Personen immer zielsicher bei Amerika und/oder Israel landen – völlig egal was das Ausgangsthema war. Man könnte mit Menschen wie Jakob Augstein über Polarlichter und Sonnenflecken sprechen, spätestens am Ende würde er fragen: „Und was ist mit Amerika und den Juden!?“

Augsteins Thema in seiner aktuellen Kolumne sind nur scheinbar die aktuellen Ereignisse in der Ukraine und Kritik an der Olympiade in Sotschi. Augstein berichtet darüber verharmlosend und teilnahmslos, denn Putins Autokratie interessiert ihn nicht. Das Leid in Russland und der Ukraine dient ihm nur als Aufhänger für einen neuerlichen Rundumschlag gegen Amerika – mal ganz was Neues.