Heikos großer Wurf: Ein Gesetz mit Augenmaas.

Selbst Spiegel online schreibt mittlerweile über Heikos Zensurgesetz:

Es passiert nicht oft, dass der Bundestag zehn Sachverständige lädt – und acht von ihnen nennen das Vorhaben, zu dem sie befragt werden, verfassungswidrig. Normalerweise laden die Regierungsfraktionen Experten, die nicht allzu kritisch mit den eigenen Plänen umspringen. Doch bei der Anhörung zum Internet-Gesetz von Justizminister Heiko Maas (SPD) am Montagnachmittag lag die Quote der extremen Kritiker tatsächlich bei 80 Prozent.

Acht der zehn Experten gingen sehr hart mit dem Entwurf des Ministers ins Gericht. Die Rechtswissenschaftler, Industrievertreter und Verbandsprecher [sic!] knöpften sich unterschiedliche Aspekte des Gesetzes vor, doch immer wieder sagten sie das V-Wort: verfassungswidrig.

Der U-Turn von Spiegel online ist in so weit ein bisschen bemerkenswert, als dass es vor allem Medien wie SpOn, ZEIT und SZ waren, die in altbekannter Schwanz-wankelt-mit-dem-Hund-Manier Heiko zu seinem großen Gesetz „inspiriert“ haben. Wobei man in Deutschland nie weiß, wer nun eigentlich Hund ist und wer Schwanz. Das ist alles eins.

Free lunch für Migranten ist keine gute Idee.

Eine Redakteurin des Tagesspiegels hatte vor einigen Tagen einen klugen Gedanken:

Migranten aus gewissen Weltregionen sind vor allem deshalb in vielen europäischen Ländern unbeliebt, weil sie direkt in die Sozialsysteme einwandern und dort regelmäßig viele Jahre verbleiben. Manchmal wollen es die Migranten genau so, nicht selten sind aber auch schlichtweg bürokratische Gesetze an diesen Zuständen (mit)schuld.

Aber warum plündern europäische Politiker für Migranten überhaupt die Sozialkassen? Warum vergibt man nicht Kredite, die im Erfolgsfall (toller Facharbeiter und so) teilweise zurückgezahlt werden müssen? Ähnlich wie beim BAföG. Damit würde auch die Akzeptanz in der Bevölkerung steigen.

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Frau Reiche über die Zukunft der Familie

Aron Sperber kritisiert wiederholt einen Kommentar von Jürgen Elsässer. Elsässer verteidigt darin Aussagen einer deutschen Politikerin namens Katherina Reiche. Warum Aron genau diesen Artikel von Elsässer so kritisiert, ist mir weiterhin nicht klar.

So wie ich Aron nach einer kurzen Diskussion verstanden habe, ist seine Kritik letztendlich, dass Elsässer „einen harmlosen Facebook-Shitstorm mit den Repressionen des Nazi-Regimes“ gleichsetze. Das sei „jenseitig“. Ein andere Kritikpunkt: Jürgen Elsässer stilisiert sich gerne zum Opfer der Nazi-Keule.

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Keine gute Woche für die Armstrongs

Erst verliert Lance Armstrong seine sieben Siege bei der Tour de France.
Dann stirbt auch noch Neil Armstrong, der erste Mann auf dem Mond.

Wissen Sie warum es nervt, Zweiter zu werden?
Ganz einfach: Kennen Sie spontan den zweiten Mann auf dem Mond?
Sehen Sie, ich auch nicht. Das sind die Fragen bei „Who Wants to Be a Millionaire?“,
die man selten weiß. Neil Armstrong dagegen ist jedem ein Begriff.

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Kaschgari, Rushdie und Westergaard

Das deutsche Nachrichtenportal Spiegel Online ist ganz aus dem Häuschen, weil dem saudi-arabischen Mohammed-Kritiker Hamsa Kaschgari nun die Todesstrafe droht. Auf einer arabischen Facebook-Gruppe werde zudem eine Hetzjagd gegen Kaschgari veranstaltet, der 25.000 Muslime beiwohnen. Eine arabischsprachige Solidaritätsgruppe für Kaschgari existiere bis dato nicht.

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Der deutsche Amerikaner

Ausnahmsweise mal ein Artikel bei Spiegel Online, der mir halbwegs gefallen hat. Der Ton ist wie immer, aber die Informationen waren doch interessant genug. Ich hatte nicht das Gefühl, meine Zeit wäre jetzt total verschwendet. Es ist ein Artikel über den deutschstämmigen Libertären Peter Thiel.

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