Only in Germany (1)

Ich mache eine neue Rubrik auf, sie heißt: „Only in Germany“. Ich könnte die Rubrik auch „Only in Western Europe“ nennen. Ich denke es wird schnell klar werden, was damit gemeint ist. Ich will Fälle anführen, die so grotesk und absurd sind, dass man sie sich fast nur in dieser Region der Erde exemplarisch vorstellen kann.

Hier der erste aktuelle Fall:

Am Wochenende hatten ein 46-Jähriger und sein 27-jähriger Sohn in Düren mehrere Polizisten attackiert und schwer verletzt. Auslöser war Ärger um ein Knöllchen wegen Falschparkens.

Der 46-Jährige und sein Sohn wurden am Samstag festgenommen. Ein weiterer Sohn, der einem Polizisten schwerste Gesichtsverletzungen zugefügt haben soll, ist auf der Flucht. Die Aachener Staatsanwaltschaft beantragte Haftbefehle, diese wurden vom Haftrichter jedoch nicht erlassen.

GdP-Landeschef Plickert kritisierte gegenüber „Focus Online“ die Entscheidung des Haftrichters als für den Bürger nicht nachvollziehbar. „Und was sollen diese Täter von einem Staat denken, der sie so behandelt“, sagte er.

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Warum immer die Lüge eine Obergrenze sei nicht möglich?

Immerhin ein etablierter deutscher Politiker hat es verstanden:

Die Obergrenze bleibt für mich ein Thema, bei dem ich nicht begreifen kann, wie auch aus berufenem Munde immer wieder eine objektiv falsche Behauptung kommt.

Ja, es gibt keine Obergrenze für politisches Asyl. Davon redet aber niemand. Nur ein Prozent der Asylbewerber werden nach Grundgesetz anerkannt. Kein Syrer erhält Asyl nach dem Grundgesetz. Nahezu alle erhalten subsidiären Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Und für diese kann ein Staat Grenzen setzen. Das nennt man Kontingente.

Die USA haben das getan. Sie nehmen maximal 10.000 Flüchtlinge aus Syrien auf. Und wie man sieht, kann man Flüchtlinge auch an der Weiterreise hindern. Hat Merkel mit Erdogan so vereinbart.

Natürlich kann man sagen, aus humanitären Gründen wollen wir keine Obergrenze. Man darf aber nicht behaupten, das ginge nicht. Damit erzeugt man Wut und Ohnmacht und am Ende die AfD. Und es sieht doch jeder, dass alle europäischen Staaten Obergrenzen gesetzt haben. Selbst Schweden.

Warum also immer dieses falsche Argument? Ich verstehe das nicht.

Welcher Politiker hat es gesagt? Siehe hier: Lösung.

Mein letzter Stand war außerdem, dass wir bisher nicht einmal diese 10.000 Syrer aufgenommen haben, sondern nur einen kleinen Bruchteil davon. Und jeder Asylant, der einfliegen darf, wird vorher rigoros von unseren Sicherheitsbehörden durchleuchtet. Sehr viele Asylanten fallen allein schon durch diese Tests, weil dort unten nun einmal ein brutaler islamischer Bürgerkrieg ist, der entsprechend viele Syrer noch weiter radikalisiert hat. Diese Leute sind dann ein Sicherheitsrisiko, die man nicht einfach in westliche Gesellschaften einwandern lassen sollte, sonst hat man schnell jede Menge Schläfer. Man sieht das gut in Europa.

Insgesamt dürfen pro Jahr nicht mehr als 30.000 Asylanten aufgenommen werden. Diese Grenze gilt für alle Konflikte dieser Erde zusammen. Und jeder Asylant muss vom ersten Tag an arbeiten.

Entweder die etablierten aber bisher größtenteils untätigen westeuropäischen Politiker setzen sehr ähnliche Maßnahmen endlich um oder die neuen Parteien Europas werden immer stärker werden.

What a difference a week makes.

Am 08.06.2016 verkündeten die altbekannten Medien noch großspurig:

Die FPÖ versucht mit ihrer Klage, Zweifel an der Legitimität des neuen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen zu wecken. Dass der Verfassungsgerichtshof eine komplette Wahlwiederholung anordnet, gilt als unwahrscheinlich.

Nur eine Woche später klang der gleiche Sachverhalt schon ganz anders:

Die FPÖ will vor Gericht eine Wiederholung der österreichischen Präsidentenwahl erzwingen. Verfassungsrechtler räumen den Rechtspopulisten inzwischen große Chancen ein.

Und die ganzen Kommentare à la die FPÖ wolle Rechtsstaat und Demokratie aushöhlen, sei ein schlechter Verlierer und so weiter, sind hier noch gar nicht zitiert.

Die simple Wahl zwischen einem linken und einem rechten Kandidaten wurde von den meisten großen Medien mal wieder zu einer Schicksalswahl zwischen Jesus 2.0 und Hitler 2.0 hochstilisiert. Allein schon deshalb ist es sehr wahrscheinlich, dass sich so manche selbst ernannte *gute* Menschen dazu verpflichtet sahen, das Wählervotum in die *richtige* Richtung anzupassen. Freie Wahlen sind ja nett, aber nur so lange am Ende das *richtige* Ergebnis herauskommt.

In meinem Heimatland sehen wir aktuell ganz ähnliche Dinge. Auch dort schreiben die selbst ernannten *seriösen* Medien ganz offen gegen einen der beiden Kandidaten an, ganz so als handele es sich um einen neuen Mega-Faschisten, dessen Wahl nichts anderes bedeuten würde als den Untergang der Welt. Kleiner geht es nicht mehr, das verkauft sich sonst so schlecht. Angesichts dieser *Berichterstattung* ist es nicht verwunderlich, dass sich der eine oder andere Medienkonsument dazu verpflichtet sieht, die *Inkarnation des Bösen* und die *Bedrohung des Weltfriedens* eigenhändig und im Sinne einer *guten* Tat für immer aus der Welt zu schaffen.

Bernie’s Game

So far it’s Bernie’s game:

Sanders wäre nicht unbedingt schlecht, da er mindestens so schlagbar ist wie Hillary.

Ich habe keine Angst. Ich bin nur dagegen.

Zwei Themen sollte man vielleicht besser trennen: Zum einen gibt es die Massenmigration, zum anderen den IS.

Die Massenmigration könnte Deutschland sofort durch einen sofortigen Grenzschluss der deutschen Grenze beenden. Das will Merkel aber nicht, denn es geht ihr nur um die Optik. Sie will unschöne Bilder an der deutschen Grenze vermeiden. Deshalb schickt sie nun Milliarden an Erdowahn in der sehr wagen Hoffnung, dass der Sultan ein bisschen weniger Leute durchlässt.

Der IS ist ein eigenes Problem für sich. Wie die kleinen Aktionen, die Frankreich und Deutschland jetzt starten, den IS stoppen sollen, das steht in den Sternen. Das ist dann wirklich nur Werbung für den IS. Die Grenzen sind zudem weiterhin offen, der IS kann also auch weiter Anschläge durchführen.

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Alle Macht den Gefährdern.

Das Spiel Deutschland gegen Holland wurde nur wenige Minuten vor dem Anpfiff abgesagt. Spiegel online schreibt dazu in einer ersten Stellungnahme:

Nach SpOn-Informationen wurde am Stadion ein Gefährder gesichtet, daraufhin habe der Niedersächsische Innenminister Boris Pistorius die Notbremse gezogen.

Die besondere Ironie an der ganzen Sache ist: In den Tagen haben DFB und diverse Medien das Spiel mit allen unmöglichen Mitteln durchgedrückt, mit der zutiefst verlogenen *Begründung* man wolle sich keinesfalls dem islamischen Terror beugen. In Wirklichkeit war es offensichtlich, dass es nur um Geld ging. Es ist deshalb auch nur logisch, dass das Spiel nun beim ersten echten islamischen Minipups abgesagt wurde.

Was sind eigentlich Gefährder?
»Gefährder« sind laut Berichten von deutschen Medien und Politikern die Personen, bei denen aufgrund von Tatsachen mehr als nur eine theoretische Gefahr besteht, dass sie Terroranschläge begehen könnten.

Je nach Bericht leben in Deutschland 100 bis weit über 1000 Gefährder, zumeist aus dem islamischen, manchmal auch aus dem rechts- und linksextremen Milieu. Diese Gefährder werden nicht selten 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr von speziellen Teams der Polizei überwacht. Ein solches Team der Polizei besteht aus 18 bis 36 Polizisten. Ein Team überwacht dabei nur ca. 1-2 Personen!

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Verrückter und schlimmer als Donald Trump. It’s payback time.

Seit einigen Monaten kommen immer wieder Leute auf mich zu, die mich wegen Donald Trump angehen: „Du als Amerikaner, guck‘ doch mal, was ihr da wieder mal für einen gestörten Politiker habt! Ha, ha! Armes Amerika! Bei euch geht alles den Bach runter!“

Ich antworte dann immer ganz trocken: „Guckt euch doch mal die Merkel an, die ist viel verrückter. Guckt euch ihre Reaktion auf Fukushima an. Guckt euch an, wie dumm sie sich in der Euro-Krise verhalten hat. Sie hat zwar die Banken gerettet, aber dafür nicht einmal Aktienanteile der Banken genommen. Diese Politikerin ist komplett unfähig.“

Daraufhin reagierten die Angreifer bisher meist stark ablehnend: „Bäh. Gar nicht war. Merkel ist eine gute Kanzlerin. Auf Merkel lasse ich nichts kommen. Bla Bla Bla.“

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Am Geldende ist immer noch Merkel übrig.

Die Kritik an Merkel in der Eurokrise kommt mir in einigen liberalen und konservativen Kreisen zu kurz. Von Beginn der „Krise“ an, hat der deutsche Kanzler erschreckend wenig zur Überwindung derselbigen beigetragen. Man kann mittlerweile kaum noch von „Krise“ sprechen, die Krise ist zum Dauerzustand geworden.

Letztendlich ist es wirklich Merkel. Politikern wie Tsipras und Varoufakis erscheint es nur logisch, immer mehr Geld von Europa zu erpressen. So sind diese Typen, das wusste man schon vorher. Diese Leute nehmen sich, was sie kriegen können. Es war Merkel, die es geschlagene sieben Jahre lang versäumt hat, geeignete Gegenmaßnahmen gegen diese dreisten Erpressungen zu ergreifen. Ein Euroaustritt ist weiterhin nicht einmal in der Theorie möglich. Und Merkel ist sowieso dagegen. Nicht einmal jetzt arbeitet Merkel an Alternativen und Gegenmaßnahmen.

Es steht zudem wirklich in keinem Ökonomielehrbuch der Welt, dass man aus einer Great Depression wie in Südeuropa ganz ohne monetarische oder fiskalische Maßnahmen herauskommt. Rechte amerikanischen Ökonomen bevorzugten hierbei wie immer monetarische Maßnahmen (mit oder ohne Austerität), während linke amerikanische Ökonomen wie immer darauf drängten, die Staatsausgaben massiv auszuweiten.

Einzig die österreichische Schule würde wohl im Sinne eines extremen Laissez-faire empfehlen in einer Great Depression gar nichts zu unternehmen. Es ist dabei die Ironie der Geschichte, dass die staatsgläubige Merkel mit ihrer Nicht-Politik hier unabsichtlich den in Deutschland so gehassten Vertretern des Laissez-faire am nächsten kommt.

Merkel lehnte jahrelang montarische und fiskalische Ausweitungen ab und setzte einfach nur auf Austerität und angebliche Strukturprobleme. Welcher etablierten Wirtschaftstheorie Merkel dabei folgt, bleibt bis heute im Dunklen. Monetarismus oder Keynesianismus sind es schon einmal nicht.

Merkel ist zwar nicht Schuld am Ausbrechen der Krise und auch nicht am hoffnungslosen Fall Griechenland. Merkel ist allerdings eine Hauptverantwortliche für die lange Krisendauer in vielen anderen Ländern Europas. Es war letztendlich der Italiener Mario Draghi, der sich gegen Merkels widersprüchliche Politik stellte und doch noch monetarische Gegenmaßnahmen einleitete.

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Voller Hass.

Zwei Islamisten verüben einen Terroranschlag bei dem dutzende Menschen hätten sterben sollen und deutsche Medien wie SpOn veröffentlichen vordergründig Artikel wie böse, gefährlich und islamophob Pamela Geller doch sei.

Ein eigentliche Meldung zum Anschlag selbst kommt dabei unter ferner liefen. Es handelt sich dabei zudem immer um lustlos kopierte Meldungen der Presseagenturen. Bei Pamela Geller hingegen legen die Spiegel-Schreiber selbst Hand an. Das ist ja auch wichtig. Die SZ ist dabei so clever und veröffentlicht erst gar nichts zum Thema, ganz so als wäre heute kein Terroranschlag geschehen. Man stelle sich mal vor ein Rechtextremer (blond, blauäugig, kalt wie Eis) hätte in Amerika einen Furz gelassen. Spiegel und SZ würden sofort alle verfügbaren Journalisten vor Ort anzapfen. Selbst der „Bericht“ über Pamela Geller ist augenscheinlich nur aus Wikipedia zusammenkopiert worden.

Jeder schwarze (ganz wichtig) Kleinkriminelle, der in Amerika in einem kleinen Provinznest am Arsch der Welt von einem weißen (ganz wichtig) Polizisten erschossen wird, schafft es bei deutschen Medien stundenlang auf den Titel. Für Islamisten, die einen Massenmord planten und nur knapp an der Ausführung scheiterten, ist da leider kein Platz.

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