Auch schwerkriminelle Asylbewerber bleiben Deutschland erhalten.

Man muss sich also keine Sorgen machen.

Es folgt eine kurze Zusammenfassung eines Artikels aus dem Handelsblatt:

„In Sachsen ist eine Debatte über den Umgang mit kriminellen Asylbewerbern entbrannt. Hintergrund ist ein Fall, bei dem zwei Asylbewerber in der sächsischen Universitätsstadt Freiberg in einem Netto-Markt eine Angestellte mit Pfefferspray und einer Machete bedroht haben. [Anmerkung: Andere Berichte gehen mehr in die bunten Details und erzählen wie die Facharbeiter damit drohten, die Dame zu köpfen].

Für Aufregung sorgt nun, dass der Vorgang keinen Einfluss auf das Asylverfahren der beteiligten Männer haben soll. ‚Die Bevölkerung – und dazu zähle auch ich mich – versteht und akzeptiert so etwas nicht‘, erklärte der SPD-Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt Hainichen.

Nach der geltenden Rechtslage sind den Behörden jedoch die Hände gebunden. ‚Grundsätzlich haben Straftaten und Gerichtsverfahren keine Auswirkungen auf das laufende Asylverfahren‘, sagte der Sprecher des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Mehmet Ata, dem Handelsblatt.“

[Anmerkung: Mehmet Ata bitte nicht mit berühmten Namensvettern verwechseln].

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Mit dem Flugzeug ins europäische Asyl.

Zwei verschiedene Fälle, aber das gleiche Transportmittel.

Fall 1: Iran – Malaysia – China – Europa.
Oder genauer gesagt: Iran – Malaysia – Absturz.

Laut Interpol seien die zwei Passagiere mit gestohlenen Pässen an Bord des Flugzeugs Iraner gewesen. Es handle sich vermutlich um einen Fall von Menschenschmuggel. Einer der Iraner wollte nach Angaben der malaysischen Polizei offenbar nach Deutschland einwandern. Der andere Iraner habe Kopenhagen als Ziel gehabt.

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Dumb German Money

Holger Steltzner (FAZ) kommentiert die Kritik an den deutschen Exportüberschüssen und die deutsche Art Kapital anzulegen:

…ein Treppenwitz ist es, dass ausgerechnet die größten Bewunderer der geldpolitischen Hilfe bei der Finanzierung von Euro-Krisenstaaten die in der Tat niedrigen Investitionen in Deutschland am lautesten beklagen, obwohl die EZB mit ihrer Rettungspolitik auch das deutsche Sparkapital jetzt wieder in Richtung Süden lenkt.

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Deutsche Politik ohne ökonomischen Sachverstand.

Hans-Werner Sinn hat mal wieder ein Interview gegeben. Darin vertritt Professor Sinn auf einen Streich drei Thesen, die auch auf diesem Blog immer wieder genannt wurden:

1. Ein Ausstieg Deutschlands aus dem Euro bedeutet nicht, dass die D-Mark extrem aufwertet. Es gibt mittlerweile mehrere von China und der Schweiz erprobte Maßnahmen, die den Hütern einen starken Währung nahezu jeden gewünschten Wechselkurs erlauben. Die Bundesbank selbst könnte entscheiden, ob und wenn ja wie stark die D-Mark aufwertet.

2. Deutschlands Sonderweg bezüglich des „Klimaschutzes“ ist teuer, aber sinnlos. Es gibt keine Hinweise, dass andere Staaten die fossilen Lagerstätten der Erde unangetastet lassen, nur weil Deutschland sich zum Affen macht.

3. Die deutsche Politik ist wirtschaftlich unglaublich schlecht beraten.

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Kampf den Steuerparadiesen.

Der Spiegel berichtet über das „weiß-blaue Steuerparadies“ Bayern: Besonders gravierend seien die Missstände im Bereich der betrieblichen Steuerprüfung. „Dort haben die Experten des Rechnungshofs eine personelle Unterbesetzung von 20 Prozent ausgemacht. Die Folge: Bei mittelgroßen Betrieben klopfen die Fahnder nur noch alle 20 Jahre an die Türen. Bei Kleinbetrieben gar nur alle 40 Jahre.“

Um Gottes Willen, nein! Der Familienbetrieb um die Ecke wird in Bayern nur alle 40 Jahre von Fahndern von oben bis unten durchleuchtet. Ganz so als handele es sich dabei um Verbrecher, zumindest um potentielle. Man weiß es schließlich nie sicher. Der Generalverdacht ist gerechtfertigt. Je mehr Kontrollen desto besser. Am besten einmal im Jahr – zur Sicherheit.

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Es wird eng für Uli Hoeneß.

Mehrere hundert Millionen Euro soll der Bayern-Präsident laut Münchener Abendzeitung auf Konten in der Schweiz gebunkert haben. Eine Summe so hoch, dass sie kaum stimmen kann. Aber ab einer Million Euro hintergangenen Steuern ist laut BGH eine Bewährungsstrafe nur noch bei Vorliegen von „besonders gewichtigen Milderungsgründen“ zu verhängen. Deshalb nun die Selbstanzeige, mit der Hoeneß eine Gefängnisstrafe umgeht. Ausgerechnet der Focus, dessen Herausgeber Helmut Markwort im Bayern-Verwaltungsrat sitzt und kaum ein Spiel verpasst, deckte die Geschichte auf.

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Die Schweizer sind jetzt schuld an der Euro-Krise.

Mein Internetbrowser zeigt mir beim Starten gleich mehrere Seiten auf einmal an. Von diesen Startseiten war bisher auch immer ein deutsches Medium dabei. Zu meiner Schande muss ich gestehen, dass es Spiegel Online war. Die sind zwar extrem parteiisch, aber die Seite wird recht oft aktualisiert. Man ist so immer auf einem aktuellen Stand, was in Deutschland gerade passiert.

Vor ein paar Tagen wurde es mir allerdings zu dumm mit SpOn. Die Informationen sind so gefiltert und die Artikel so parteiisch, das ist nicht mehr feierlich. Außerdem habe ich die Online-Version der deutschen Zeitung „Die Welt“ entdeckt, die auch recht gut aktualisiert wird. Also habe ich SpOn mit Welt Online ersetzt.

Mittlerweile frage ich mich allerdings wieso. Die Artikel sind bei der Welt nicht wirklich anders geschrieben. Sie sind im Prinzip genauso parteiisch. Die Artikel und die Titelthemen sind zum Teil sogar identisch.

Die Schweizer sind jetzt schuld an der Euro-Krise.
Ein Beispiel. Vor ein paar Tagen titelte Spiegel Online, die Schweiz finanziere Deutschlands Schulden und sei schuld daran, dass die Zinssätze auseinanderdriften.

Zur gleichen Zeit genau der gleiche Tenor und die gleiche Einseitigkeit bei der Welt: „Schweiz befeuert Auseinanderdriften der Euro-Zone.“ Sogar die Titelbilder sind identisch. Agenturen wie Reuters bilden oft den Nährboden und die Medien drucken es kritiklos ab.

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Bofinger prognostiziert mal wieder die D-Mark-Apokalypse.

Vor ein paar Tagen durfte Bofinger in der Welt über Japan, China und die Schweiz ablästern. Das sind die drei Staaten, die ich schon oft als Vorbild für die Wiedereinführung der D-Mark genannt habe. Diese Staaten halten ihre Währungen auf dem von ihnen gewünschten Niveau, indem sie bei Bedarf einfach massenweise ausländische Staatsanleihen kaufen, die als sicher gelten. Zum Beispiel amerikanische und deutsche.

Deutschland handelt angeblich intelligent.
Viel sinnvoller ist laut Bofinger die deutsche Politik: Die Milliarden an die GIIPS-Staaten verleihen. Weil diese Staaten ja vertrauenswürdig sind und sicher. Wobei man dazu sagen muss, dass Deutschland sein Geld in einigen Fällen nicht einmal verleiht. Es wird mehr oder weniger verschenkt. Und wenn es doch verliehen wird, dann zu Zinsen, die weit unter Marktpreisen liegen. Deutschland geht enorme Risiken ein, ohne dass das Risiko belohnt wird. Im Gegenteil.

Umverteilung im supranationalen Maßstab.
Bofinger und Co wissen heute schon genau, dass große Summen nicht zurückbezahlt werden können. Das ist so gewollt. Bofinger und seinen Mitstreitern geht es um Umverteilung im supranationalen Maßstab.

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100 Millionen für Birkenfeld

Bradley Birkenfeld, ein früherer UBS-Manager, hat dem IRS erklärt wie seine Ex-Bank reichen Amerikanern bei der Steuerhinterziehung geholfen hat. Alleine die UBS zahlte daraufhin eine Buße von 780 Millionen Dollar an Amerika. Plus die Daten von 4500 reichen Amerikanern. Birkenfeld musste zwar ins Gefängnis, aber jetzt ist die Strafe abgesessen. Als kleinen Bonus bekommt Birkenfeld nun 104 Millionen Dollar aus dem „Whistlerblower-Programm“ der IRS.

In Deutschland dagegen philosophiert die Justizministerin darüber, wie man den Aufkauf von Steuerdaten möglichst komplett für illegal erklären kann. Ich sage ja schon lange, dass Frau Leutheusser-Schnarrenberger ein U-Boot ist, das die FDP mit allen Mitteln versenken will.

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Romney-Girl und der arme Obama

Jetzt berichtet sogar schon der deutsche Tagesspiegel.

Die Steuerdaten von Romney bleiben weiter Thema.

Gawker versucht sich als Wikileaks. Die linken Gawker Medien beklagen sich theatralisch über Romneys Auslagerungsgeschäfte auf den Cayman-Inseln. Das besonders Heuchlerische dabei ist: Die Gawker Medien sind selbst ausgelagert. Jetzt raten Sie mal wo? Richtig. Auf den Cayman-Inseln!

Die linken Medien wissen also ganz genau, dass unser Steuersystem nicht gut ist und man sich besser auslagert, wenn man Kapital besitzt. Aber anstatt wie Romney ehrliche Reformen zu fordern, bewerfen sie Romney, den Überbringer der schlechten Nachricht, mit Schmutz. Nur um den Wählern ihre Illusionen zu geben. Linke Heuchelei pur.

NYT und ABC nehmen sich die Gawker-Dokumente vor und kommen zu relativ neutralen und nüchternen Ergebnissen. Ich hätte eigentlich erwartet sie machen Romney fertig. Sie kritisieren aber mehr das Steuersystem an sich und machen hier und da durchaus konstruktive Verbesserungsvorschläge. Vielleicht sitzen NYT und ABC auch auf den Cayman-Inseln? Dieses plötzliche Verständnis für Romney ist hochgradig verdächtig.

Super PAC ist nicht gleich Super PAC.
Das Video finde ich lustig. Je länger ich das Video schaue, desto mehr will ich Romney wählen. Die Musik ist ein echter Ohrwurm, Romney ist reich und schön, lebt luxuriös und ist umgeben von schönen Frauen. Was will man mehr? Ich sehe die Anti-Romney-Botschaft in diesem Video nicht.

Finanziert wurde das ganze von einem politischen Aktionskomitee (political action committee) namens „Agenda Project Action Fund“. ABC verkauft dieses Super PAC aber als „progressive activist group“. Man kann sich das ganze so merken: Romney’s Unterstützer sind miese kapitalistische Super PACs, Obamas Unterstützer dagegen sind kleine „progressive activist groups“, die sich ihr Geld mit fair gehandeltem Bio-Kaffee verdienen.

Ich sehe auch fast nur Werbefilmchen von Obamas Super PACs,
pardon Progressive Activist Groups, im Fernsehen.

Obama-Kampagne ist finanziell besser ausgerüstet.
Die Übermacht ist kein Wunder, denn Obama schlägt wie schon 2008 den GOP-Bewerber im Fundraising um Längen. Sah damals noch McCain alt gegen Obama aus, so ist dieses Mal Romney deutlich im Hintertreffen. Schauen Sie sich die Zahlen selbst an, es gibt keinen Monat und kein Quartal in dem Obama nicht vorne liegt.

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Game of Thrones

Ich habe jetzt ein paar Tage nichts geschrieben. Mögliche Themen, die ich habe, sind Organspende, Pussy Riot, Peter Thiel und zum hundertsten Mal die Eurokrise. Zu all diesen Themen müsste ich allerdings recht viel schreiben. Dazu fehlt mir im Moment die Zeit.

Die grundlegende Frage ist doch, wie man sich in diesen Krisenzeiten verhalten soll. Ich sehe da drei Möglichkeiten: Selbst politisch aktiv werden, auswandern oder in die innere Emigration gehen. Innere Emigration ist dabei im Prinzip nichts anders als Realitätsflucht. Das meine ich jetzt nicht abwertend.

Was eignet sich gut zur Realitätsflucht? Da gibt es in der heutigen Welt mannigfaltige Möglichkeiten: Bücher, selbst schreiben, Spiele, TV-Serien, Filme, handwerklich tätig werden, den Garten umgraben, ein Haus bauen. Und so weiter.

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Deutsches First World Problem:             Die D-Mark würde aufwerten!

Rudi-Marek Dutschke schreibt seit einigen Monaten für das Handelsblatt. In seinem letzten Beitrag legt er die Argumente der deutschen Euro-Befürworter noch einmal dar. Er wendet sich direkt an Blogger. Aus meiner Sicht ist seine Argumentation eine typische Bestandsaufnahme der deutschen Mentalität. Darauf eine Replik.

Laut Dutschke sind Euro-Skeptiker wie ich Asoziale, die nicht das geringste Mitgefühl für die Südländer zeigen. Das Gegenteil ist der Fall. Wir sind die Einzigen, die wirkliche Lösungen anbieten, damit die Südländer wieder auf die Beine kommen und voller Stolz für sich selbst sorgen können. Es sind Menschen wie Dutschke, die Südländer von Almosen abhängig machen und damit ihre Lebensgrundlage und ihr Selbstwertgefühl zerstören.

Der Euro wirkt wie ein Goldstandard. Das sagt sogar der bisher nicht für rechte Umtriebe bekannte Paul Krugman. Die Südländer haben aufgrund des Euros extreme Probleme sich gegen den starken Wettbewerber Deutschland durchzusetzen.

Um diese Differenzen auszugleichen, kann man zwei gegensätzliche Strategien verfolgen:

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Der Euro und die langsamen Deutschen

Deutschland hätte in ähnlichen Schritten schon 2010 aus dem Euro austreten müssen. Mir ist es ein Rätsel, warum die Deutschen so Angst vor Aufwertung haben. Natürlich würde eine starke D-Mark dem Export „schaden“, aber im gleichen Maße würden die Deutschen an Importkraft gewinnen.

Die linken Ökonomen und Politiker weltweit reden immer gerne von „Ungleichgewichten“, die man unbedingt abbauen müsse. Ungleichgewichte baut man am einfachsten ab, indem man jedem Land wieder seine eigene Währung zurückgibt. Das ist der Königsweg. Die linke Umverteilungspolitik ist eine Kahnfahrt auf der Styx. Diese Art der Umverteilung beraubt und bestraft gut organisierte Länder und degradiert schlecht strukturierte Staaten zu Empfängerländern. Anstatt dass man dringende Reformen angeht, hängen beide Seiten auf ewig am Tropf der Politik. Das kann und wird nicht gut gehen.

Ähnlich aufgestellte Länder können sich auch zusammenschließen. In Europa zum Beispiel könnten Italien, Spanien und Frankreich einen Südeuro gründen. Deutschland selbst braucht eigentlich keine Verbündeten. Aber wenn sie nicht allein sein wollen, kämen zum Beispiel Österreich, Holland und Finnland in Frage.

Das „Aufwertungsproblem“ ist in Wahrheit gar keines. Es heißt die Schweizer seien sehr langsam, aber selbst die Schweizer haben es seit einigen Monaten kapiert. Die landeseigene Notenbank legt einfach einen Grenzwert in gewünschter Höhe fest und diesen Wechselkursgrenzwert setzt sie dann mit allen Mitteln durch. Es reicht allein schon die Drohung, niemand kann es sich leisten gegen eine entschlossene Notenbank anzutreten. China praktiziert im Prinzip seit Jahrzehnten nichts anderes.

Spiegel-Leser wissen mehr

Wenn die Preise von Aktien an den Börsen fallen,
dann werden 2,5 Billionen Dollar vernichtet.

Eine 140-Millionen-Dollar-Großproduktion ist ein B-Movie.

Haushaltssanierung in einer Schuldenkrise ist extrem kurzsichtig.

Verzichten Sie auf Produkte mit Kuhmilch und Hühnerei,
dann müssen Sie nie wieder wegen Neurodermitis in Behandlung.

Nicht der Schulden-Euro und die unlogische deutsche Besteuerung,
sondern der böse Schweizer Super-Franken ruiniert ein deutsches Dorf.

Das ist nur eine kleine Auswahl und nur über die letzten Tage!

Querbeet

Springer, Entebbe und 9-11
Herr Broder erzählt wie und warum sich seine Weltanschauung verändert hat.
Erstes Beispiel: Springer
Zweites Beispiel: Entebbe und 9-11

VroniPlag
Deutsche Plagiatseiten wie VroniPlag sind offensichtlich politisch motiviert. Wie schon im Fall Guttenberg. Es werden nur Politiker dreier deutscher Parteien „entdeckt“: CDU, CSU und FDP. Namen, die in der Regel keiner kennt, aber die Parteizugehörigkeit stimmt immer. Bis ganz runter auf die letzte Provinzebene. Auffälliger geht es nun wirklich nicht mehr.

America. Fuck Yeah
Egal was für Spinner ihr Europäer auch habt. Wir übertreffen sie:
Ein amerikanischer Psychiater erklärt den Islamisten wie man den Koran „richtig“ lesen muss. Außerdem sei Guantanamo ein KZ!
Dafür druckt ihr den Scheiß in euren MSM.

Ruby, Woody und die Medien
Ruby wird von den Medien und der linken Schickeria
ignoriert, verachtet, geschmäht und beleidigt.
Woody Allen und seine Musen hatten es da immer leichter.
Ob das nun auch bei Ruby funktioniert?

Zu DSK und Polanski fabrizieren die Medien tonnenweise solcher Artikel.
Hat man so was schon bei Berlusconi und Ruby gelesen?
Was war der Fehler? War Ruby nicht jung genug?
Oder hätte er sie vergewaltigen müssen?

Die Deutschen und das Auto
Röttgen fährt jetzt angeblich Fahrrad.
Ich tippe mal stark auf die Methode Ströbele.

Dafür fährt Kretschmann jetzt für alle sichtbar S-Klasse.
Weniger und kleiner und so. Das Treffen mit den Porsche-Mitarbeitern darf dann allerdings nicht mehr gefilmt werden. Das verschreckt die Ökowähler.
Parteifreund Palmer meinte ja einmal zu großen Mercedes-Dienstwagen:

Ich brauche kein Fluchtauto.
Ich bin der Oberbürgermeister und kein Bankräuber.

Der Sinn lässt sich nun noch leichter interpretieren:
1. Wir sind keine Amateure. Als Politiker sitzen wir direkt an den Geldtöpfen.
2. Ein Fluchtauto ist bei unserer Schuldenpolitik doch nicht ganz zu verachten.
Wer mit so einem Coup durchkommen will, muss ihn „nachhaltig“ durchziehen.

Zetsche gibt zu, dass die deutschen Autobauer so oder so führende E-Auto-Anbieter auf dem Weltmarkt werden wollen und dafür gar keine Subventionen brauchen. Die Milliarden an Staatsknete sollen nur dazu dienen die 10-Jahresplanzahl der Allparteienregierung für den deutschen (!) Markt zu erfüllen.

Zwillinge der Woche
Jakob Augstein und Huguette Clark. Oder andersrum.