Warum immer die Lüge eine Obergrenze sei nicht möglich?

Immerhin ein etablierter deutscher Politiker hat es verstanden:

Die Obergrenze bleibt für mich ein Thema, bei dem ich nicht begreifen kann, wie auch aus berufenem Munde immer wieder eine objektiv falsche Behauptung kommt.

Ja, es gibt keine Obergrenze für politisches Asyl. Davon redet aber niemand. Nur ein Prozent der Asylbewerber werden nach Grundgesetz anerkannt. Kein Syrer erhält Asyl nach dem Grundgesetz. Nahezu alle erhalten subsidiären Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Und für diese kann ein Staat Grenzen setzen. Das nennt man Kontingente.

Die USA haben das getan. Sie nehmen maximal 10.000 Flüchtlinge aus Syrien auf. Und wie man sieht, kann man Flüchtlinge auch an der Weiterreise hindern. Hat Merkel mit Erdogan so vereinbart.

Natürlich kann man sagen, aus humanitären Gründen wollen wir keine Obergrenze. Man darf aber nicht behaupten, das ginge nicht. Damit erzeugt man Wut und Ohnmacht und am Ende die AfD. Und es sieht doch jeder, dass alle europäischen Staaten Obergrenzen gesetzt haben. Selbst Schweden.

Warum also immer dieses falsche Argument? Ich verstehe das nicht.

Welcher Politiker hat es gesagt? Siehe hier: Lösung.

Mein letzter Stand war außerdem, dass wir bisher nicht einmal diese 10.000 Syrer aufgenommen haben, sondern nur einen kleinen Bruchteil davon. Und jeder Asylant, der einfliegen darf, wird vorher rigoros von unseren Sicherheitsbehörden durchleuchtet. Sehr viele Asylanten fallen allein schon durch diese Tests, weil dort unten nun einmal ein brutaler islamischer Bürgerkrieg ist, der entsprechend viele Syrer noch weiter radikalisiert hat. Diese Leute sind dann ein Sicherheitsrisiko, die man nicht einfach in westliche Gesellschaften einwandern lassen sollte, sonst hat man schnell jede Menge Schläfer. Man sieht das gut in Europa.

Insgesamt dürfen pro Jahr nicht mehr als 30.000 Asylanten aufgenommen werden. Diese Grenze gilt für alle Konflikte dieser Erde zusammen. Und jeder Asylant muss vom ersten Tag an arbeiten.

Entweder die etablierten aber bisher größtenteils untätigen westeuropäischen Politiker setzen sehr ähnliche Maßnahmen endlich um oder die neuen Parteien Europas werden immer stärker werden.

Bernie’s Game

So far it’s Bernie’s game:

Sanders wäre nicht unbedingt schlecht, da er mindestens so schlagbar ist wie Hillary.

Welt in Trümmern

Unter der Last der Sanktionen haben die Iraner die Atombombe nicht bauen können. Das ist ein Fakt, den niemand bestreiten kann – nicht einmal der irre Gärtner aus Zehlendorf.

Deshalb drängte das iranische Regime so auf Verhandlungen: Die lästigen Sanktionen sollen so schnell wie möglich aufgehoben werden.

Wie ideologisch verblendet muss Obama sein, damit er das nicht sieht? Obamas Starrsinn macht mir Angst.

Es bestanden für den Westen aktuell nie Gründe für Verhandlungen. Die Sanktionen haben ihre gewünschte Wirkung entfaltet.

Was hat das iranische Regime in Obamas Augen Positives getan, damit es Verhandlungen verdient hat? Was haben die GOP und Netanyahu in Obamas Augen verbrochen, dass er nie ernsthaft mit ihnen gesprochen hat?

Es darf sich niemand wundern, wenn das iranische Regime einige Monate nach Aufhebung der Sanktionen die Bombe präsentiert.

Der radikale Gärtner und Top-Ten-Antisemit mag dazu sagen: Na und?

Aber es gibt keinen Anlass, die Machthaber von Teheran für geistig gesund zu halten. Wenn sie nur halb so verrückt sind wie Rudolfs Bastard, dann sollte der Mann aus Honolulu ihnen die Bombe nicht einfach so herschenken.

Obamas Prioritäten.

Gerd Buurmann beschreibt treffend Obamas Weltanschauung, die beinhaltet islamischen Terrorismus nicht beim Namen zu nennen. Ein anderer interessanter Aspekt bei diesem Thema ist, wie viele amerikanische Medien Obama in dieser Hinsicht immer noch unterstützen.

Es sei gut und wichtig, dass er die Begriffe Muslim und Islam nicht in Zusammenhang mit Terrorismus benutzt. Hier zum Beispiel William Saletan auf Slate.

Weiter Wunschträume

Steinmeier wie er leibt und lebt:

Die Lage in der Ostukraine sei „hochgefährlich“, sagte der SPD-Politiker und äußerte die Erwartung, dass Moskau jetzt „deutliche Zeichen der Deeskalation“ setze. Dazu gehöre unter anderem der Rückzug russischer Soldaten von den Grenzen zur Ukraine. „Aber auch ein Wort der Distanzierung von dem, was in einigen ostukrainischen Städten der Fall ist, wäre jetzt gut.“

Obamas Antwort auf Putins Einmarsch.

Facharbeiteradel.

In Deutschland kürt eine Jury aus Sprachwissenschaftlern und Journalisten jeden Januar ein „Unwort des Jahres“. Vielleicht will ein Leser nachfolgendes Wort einschicken: „Facharbeiteradel“.

Erfunden hat diesen Neologismus wohl der „Sozialexperte“ der Bundestagsfraktion der Grünen, Markus Kurth, der damit versucht die Rente mit 63 anzugehen. Die Rente mit 63 kann man kritisieren, aber warum mit dieser absurden Wortneuschöpfung?

Ein Bekannter von mir begann mit 14 Jahren als Drucker zu arbeiten, mittlerweile ist er über 62 Jahre alt, hat also 48 Beitragsjahre gemeistert, muss aber immer noch jeden Tag zur Arbeit. Dafür steht der arme Kerl zu einer Uhrzeit auf, die den meisten Menschen fremd ist. Seine Schicht beginnt gegen 5.30 Uhr, da aber sein Arbeitsplatz vor einigen Jahren „outgesourced“ wurde, muss er seit einiger Zeit zusätzlich 60 Minuten Fahrzeit mit dem Bus einplanen. Er steht gegen 3 Uhr auf, jeden Tag von Montag bis Freitag, wenn er Pech hat auch am Samstag. Ich sehe schon seit einigen Jahren, dass er die körperlich harte Arbeit eigentlich nicht mehr bewerkstelligen kann. Aber er schleppt sich trotzdem jeden Tag in diese Fabrik. Er könnte auch einfach hartzen, er würde finanziell gesehen nicht wirklich schlechter dastehen – plus extrem viel Freizeit, plus Schwarzarbeit, wenn es doch nicht reicht. Aber dafür ist er zu stolz. Für mich ist der Mann ein Held.

Seriöse Finanzpolitiker unserer Zeit.

Ab 2015 will die deutsche Bundesregierung erstmals seit vierzig Jahren keine neuen Schulden mehr machen. So haben es Union und SPD in ihrem aktuellen 4-Jahres-Plan festgelegt. Der Plan der Herren und Frauen des Universums sieht nun Folgendes vor: Keine Steuererhöhungen, Milliardengeschenke für alle und ab 2015 keine neuen Schulden.

Smartphones für alle.

Unter anderem die Welt berichtet, dass jeder Schüler in Deutschland von SPD und Union ein Smartphone oder ein Tablet erhalten soll.

„Digitale Agenda“ nennt sich das ganze. Was als „neue“ Agenda daherkommt, ist in Wirklichkeit reaktionär. Alter Wein in digitalen Schläuchen. Bei den Römern hieß es schlicht Brot und Spiele.

Schon der gesamte „Wahlkampf“ von SPD und CDU drehte sich nur ums Geld ausgeben, wie die Journalistin Heike Göbel schon vor Monaten feststellte. Frau Göbel ist eine FAZ-Ausnahmeerscheinung, ihre Kommentare treffen nahezu immer den Punkt. Auch in diesem Fall hat sie Recht: An der Realität orientierte Wirtschaftspolitik spielt in Merkel-Deutschland keine Rolle mehr.

Keine linkspopulistische Verdrehung ist den beiden Großparteien in Deutschland dumm genug. Die Marktwirtschaft, das System der Preise also, wird in vielen Bereichen ad absurdum geführt. Die Preise werden ihrer elementaren Leitfunktion beraubt. An ihre Stelle treten Begrifflichkeiten wie Frauenquote, Ausländerquote, Mindestlohn, Maximallohn, Strompreis- und Mietpreisbremse. In Wirklichkeit handelt es sich um Nebelkerzen, um Brandbeschleuniger, um Oxymora. Preiskontrollen haben noch nie funktioniert und werden nie funktionieren.

Tauwetter, Perestroika und Westbindung in der Ukraine?

Wacht die Ukraine langsam auf? Die Welt schreibt:

Wenn man der gewöhnlich gut informierten Kiewer Zeitung „Dserkalo Tyschnja“ (Wochenspiegel) glaubt, kam Janukowitsch nach weiteren Beispielen zu dem Schluss, „eine partnerschaftliche und respektvolle Haltung des Nachbarn im Norden [Putins Russland!] gegenüber der Ukraine sei nicht zu erwarten.

Daher sei sein Entschluss zugunsten der europäischen Integration alternativlos.“ Abschließend habe der Staatschef gefragt, ob jemand im Saal dagegen sei – der möge bitte aufstehen. Niemand stand auf. Seitdem gilt als Kurs in der Ukraine: Go West.

Wenn diese Geschichte wirklich stimmt, ist es eine Ironie der Geschichte, dass gerade Janukowitsch, der bisher als Putins Pudel galt, die Westintegration der Ukraine einleitet.

Es ist anzunehmen, dass Putin auf diese Entwicklung in seiner gewohnt brutalen Art reagieren wird. Von erneuten Vergiftungen (wie im Fall Wiktor Juschtschenko) bis zu Putschversuchen und Militäraktionen ist alles denkbar.

Wird der Westen dieses Mal wieder zugucken? Man muss es leider annehmen.

Bitte nicht mit Gas umbringen. (Update)

Malte Lehming schreibt in einem Artikel über Obamas nicht vorhandene Außenpolitik diesen Satz: „Afghanistan, Irak, Libyen: Das sind abschreckende Beispiele für westliche Interventionen.“

Ähnliche Sätze liest man in westlichen Medien immer wieder. Es ist Konsens, dass Eingriffe der unkultivierten Kaugummi kauenden Amerikaner aus Alabama und Texas die Welt ins Unglück stürzen. Ob Irak oder Afghanistan, Vietnam oder Chile. Alles abschreckende Beispiele. Jeder zugedröhnte Kiffer in jeder westlichen Kleinstadt dieser Erde kann einem beim Grillen im Garten diesen kollektiven Wissensstand vermitteln. Das Eingreifen in Korea war schon borderline, nur vor dem zweiten Weltkrieg schreckt die kollektive Gemeinschaft der Wissenden (noch) zurück.

Die Stimmung war gedrückt.

Herr Lemmermann, Bürgermeister des deutschen Ortes Kirchweyhe, berichtet SpOn über seine Leidenszeit. Die Gemeinde Weyhe hat unter Aufsicht des Bürgermeisters Trauerfeiern und Mahnwachen mit „mutmaßlich rechtem Hintergrund“ verbieten lassen.

Daraufhin bekam Lemmermann entsprechende verbale Reaktionen ab. Darunter Beleidigungen, Bedrohungen und natürlich „Volksverhetzungen“. In 115 Fällen will der Held des Tages nun Anzeige erstatten. Die Stimmung in seinem Büro nach den Anrufen und Briefen beschreibt der Rathaus-Chef so:

Die Stimmung war gedrückt, weil sich keiner vorstellen konnte, dass es Menschen gibt, die so etwas von sich geben. Da kann man sich ungefähr vorstellen, wie viel Hass es in der Gesellschaft geben muss.

Der Staat vs. George Zimmerman

Zimmermans Schuld stand fest, als Obama meinte, er müsse das offene Strafverfahren kommentieren. „If I had a son, he’d look like Trayvon“, meinte Obama schon vor Monaten zum Fall. „Wenn er einen Sohn hätte, würde er wie Trayvon aussehen.“

Zimmerman sieht nicht aus wie Trayvon Martin. Zimmerman hat Trayvon Martin erschossen. Das „Kind“ (der 17jährige Trayvon ist in linken MSM generell „das Kind“), von dem der Präsident sagt, es sehe aus wie sein Sohn. Man kann nimmt diese beispiellose Parteinahme des mächtigsten Mannes der Welt am besten mit Humor und Zynismus, anstatt sich komplett von Obama nach unten ziehen zu lassen. Die Kommentare von Libertären auf Reason.com waren in dieser Hinsicht für mich sehr aufmunternd. Ein paar freie Übersetzungen:

Berechtigter Asylantrag von Edward Snowden.

Laut Spiegel will Edward Snowden nicht in Russland bleiben. Er habe auch Asyl in Ecuador, Island, Österreich, Bolivien, Brasilien, China, Kuba, Finnland, Frankreich, Deutschland, Indien, Italien, Irland, den Niederlanden, Nicaragua, Norwegen, Polen, Spanien, der Schweiz und Venezuela beantragt.

Sollen Österreich oder Deutschland ihn doch aufnehmen. Das ist mein voller Ernst. Von den Tausenden Asylanträgen jedes Jahr wäre dies einer der wenigen wirklich berechtigten. Gleich dem Antrag stattgeben und einwandern lassen. Wo ist das Problem?

Der Mann kommt aus der Mittelklasse, ist gebildet, hat einen Beruf, könnte sich sich selbst versorgen (Arbeitsgenehmigung geben!) und scheint nicht gewalttätig zu sein. Aber ich vergaß: Solche Einwanderer will man in Österreich und Deutschland nicht haben.

Rassismus mit Marc Pitzke.

Mein anti-amerikanischer Lieblings-Dschurnalist Marc Pitzke schreibt mal wieder charmant über mein Land. Dieses Mal ist der beschauliche Ort Calera in Alabama fällig:

Besagte Wählerdiskriminierung findet sich zum Beispiel eben in Alabama, wo das fragliche Verfahren seinen Ursprung hat. Es geht um den Ort Calera, auf halbem Wege zwischen Selma und Birmingham: Obwohl zu 23 Prozent schwarz, gibt es dort einen weißen Bürgermeister – und nur ein einziges weißes Stadtratsmitglied.

Sicherheitswahn mit Schere im Kopf.

Vor einigen Tagen beklagte sich Jakob Augstein über den „Sicherheitswahn“ Amerikas. Dies geschah vor dem Hintergrund der Terroranschläge auf den Boston Marathon. Augstein wollte über die Brüder Dzhokhar und Tamerlan Tsarnaev nichts schreiben, also ließ er sich über Amerikas und Obamas „Sicherheitswahn“ aus. Der Punkt ist nur: Nichts an Amerikas Reaktion war wahnhaft. Die Reaktionen der Behörden waren umsichtig und besonnen. Obamas Reaktion war zurückhaltend. Er hat die Situation (dieses Mal) weder ausgenutzt noch übertrieben.

Nun steht Obama aktuell wieder im Fokus vieler Journalisten. Es geht wieder um „Sicherheitswahn“. An dieser Stelle sei Marc Pitzke genannt. Pitzke meint Amerika sei ein Überwachungsstaat.

Augstein und Pitzke sind nur Beispiele. Beispiele für hunderte, oftmals (aber nicht immer) politisch links stehende, Journalisten auf dieser Welt. Ich will an dieser Stelle an ein paar andere typischen Positionen dieser Kategorie Journalist erinnern.

Da war doch was nach Newtown.
Es ist noch gar nicht so lange her, nur ein paar Monate. Der Amoklauf in Newtown war gerade zu Ende, mit vielen Toten. Hier reagierte Obama wahnhaft. Er wollte die Situation schamlos ausnutzen und Amerika mit einer ganzen Reihe von neuen Sicherheitsgesetzen beglücken. Sicherheitsgesetze, die es in sich hatten. Das ging bis zum Verbot ganzer Waffengattungen. Man muss sich das einmal vorstellen. Ein Einzelner beging eine Tat mit einer bestimmten Art von Waffe und als Vorsichtsmaßnahme sollten alle Amerikanern in Zukunft bestimmte Waffen nicht mehr erwerben dürfen. Eine extremere Form der Kollektivstrafe kann man sich kaum vorstellen.

Obama-Kritiker der ersten Stunde.

Die Medien sind sich einig, Barack Obama hat seinen „ersten legitimen Skandal“. Er hat Journalisten bespitzeln lassen. Diese Überwachung sei „der neueste, womöglich folgenschwerste in einer ganzen Serie von Skandalen, die Washington gerade erschüttern: Nach der Affäre um den Terroranschlag auf das US-Konsulat in Bengasi und den Strafaktionen der Steuerbehörde IRS gegen Tea-Party-Gruppen.“

Über die „illegitimen“ Skandale von Benghazi und die Strafaktionen der Steuerbehörde IRS gegen Tea-Party-Gruppen haben Medien wie der Spiegel selbstverständlich ausführlich und obamakritisch berichtet. War es nicht so? Natürlich war es so.

Racial Profiling und der humanitäre Rassismus.

Polizisten sollen sich dumm und blind stellen.
Wir leben bekanntlich in einer politisch korrekten westlichen Welt. Teil dieser westlichen Welt dies- und jenseits des Atlantiks ist es, dass Polizeibeamte offiziell kein Profiling aufgrund ihrer Berufserfahrung durchführen dürfen. Schon gar kein Profiling aufgrund von äußeren Erscheinungen. Das sei „rassistisch“.

Rein praktisch verlangt man von den Polizisten ganz ernsthaft, dass sie vorurteilsfrei und blind durch die Welt gehen sollen. Rein faktisch geht das aber nicht. Seine Vorurteile kann man nicht ablegen.

Vorurteile sind nicht nur schlecht, sie sind auch nützlich. Man kann nicht jeden Menschen maximal individuell beurteilen. Polizisten, die in Sekundenbruchteilen urteilen müssen sowieso nicht. Das menschliche Gehirn ordnet permanent alles Wissen in Schubladen. Ohne Vorurteile kann der Mensch nicht sinnvoll agieren.

Stürzt Obama über Benghazi-Gate?

Benghazi-Gate wird etwas größer. Fox und Breitbart berichten darüber schon seit den Attacken. Aber bisher hat sich niemand aus dem Mainstream für sie interessiert. Anfang Oktober kamen dann auch englische Zeitungen hinzu. Hier die Daily Mail als Beispiel.

Und nun können es langsam auch die Mainstream-Medien nicht mehr vertuschen.
Die Washington Post schreibt aktuell auf der Titelseite:

A month after the assault on the U.S. mission in Benghazi, a fateful series of television appearances by Susan E. Rice, the American ambassador to the United Nations, is haunting the Obama administration in the face of allegations that it deliberately attempted to play down suspicions of terrorist involvement.

Aus Mangel an Alternativen.

Der Bundestrainer Jogi Löw sagt laut Welt über seinen linken Außenverteidiger:

Er hat gegen Österreich kein gutes Spiel gemacht. Viele Alternativen gibt es jetzt aber auch nicht, also müssen wir mit Marcel Schmelzer die nächsten zwei, drei, vier, fünf Monate weiterarbeiten.

Das ist natürlich eine sehr motivierende Aussage und belegt meine These, dass Löw ein charakterschwacher Mensch ist. Die Schuld für schlechte Mannschafts- und Trainer-Leistungen einem einzigen Spieler aufzuladen, ist große Klasse und typisch Löw.

Löw liegt daneben. Inhaltlich und menschlich. Schmelzer kann nicht so schlecht sein, ist er doch immerhin beim deutschen Doppel-Meister Dortmund Stammspieler. Wenn Schmelzer dort seine Leistung bringt, nicht aber in der Nationalmannschaft, muss das auch daran liegen, dass der Dortmunder Trainer Klopp die richtigen Worte findet und Löw augenscheinlich nicht.

Das ist aber nicht der Grund für diesen Artikel. Der Grund ist ein anderer. Ich musste über Löws Aussage laut lachen. Löw hat einen Treffer gelandet insoweit, dass er ein Motto der Deutschen ungewollt ausgedrückt hat. Dieses deutsche Motto lautet: „Aus Mangel an Alternativen.“