Fritz Schäffer war der erste und letzte Finanzminister der BRD, dem es von 1953-1957 gelungen sein soll, einen Überschuss im Bundeshaushalt, einen „Juliusturm“, anzusparen. Wikipedia spricht von acht Milliarden D-Mark, heute seien das immerhin rund 35 Milliarden Euro.
Schäffers Reaktion, wenn man ihn auf die Überschüsse ansprach, ging laut einigen Quellen so: „Erstens gibt es keinen Juliusturm, zweitens ist er leer und drittens brauche ich das Geld für die Rüstung.“
Holger Steltzner (FAZ) kommentiert die Kritik an den deutschen Exportüberschüssen und die deutsche Art Kapital anzulegen:
…ein Treppenwitz ist es, dass ausgerechnet die größten Bewunderer der geldpolitischen Hilfe bei der Finanzierung von Euro-Krisenstaaten die in der Tat niedrigen Investitionen in Deutschland am lautesten beklagen, obwohl die EZB mit ihrer Rettungspolitik auch das deutsche Sparkapital jetzt wieder in Richtung Süden lenkt.
Ab 2015 will die deutsche Bundesregierung erstmals seit vierzig Jahren keine neuen Schulden mehr machen. So haben es Union und SPD in ihrem aktuellen 4-Jahres-Plan festgelegt. Der Plan der Herren und Frauen des Universums sieht nun Folgendes vor: Keine Steuererhöhungen, Milliardengeschenke für alle und ab 2015 keine neuen Schulden.
Halten sich EU-Ausländer „nach längerer objektiv aussichtsloser Arbeitssuche weiter im Bundesgebiet auf“, haben sie Anspruch auf diese Grundsicherung, entschied das Gericht in einem am Donnerstag verkündeten Urteil (Az: L 19 AS 129/13).
Sieht so der deutsche Shutdown aus? Quelle hier.
Also hier wie versprochen mein Artikel zum Thema Bundestagswahlen 2013.
Die Grünen
Eine typisch deutsche Partei. In keinem anderen Land der Erde gibt es so viele Grüne. Die Grünen werden von deutschen Journalisten vergöttert. 40 bis 50% der deutschen Journalisten mit Parteienpräferenz bekennen sich zur grünen Partei. Das Programm der Grünen besteht seit ihrer Gründung aus Angstmache und Moralin. Bisher waren sie damit wohl sehr erfolgreich. Dieses Mal führten sie ihren Wahlkampf mit Jürgen Trittin, Schlaftablette Göring-Eckardt (wie Margot Käßmann nur auf Haldol), massiven Steuererhöhungen und einem zweiten vegetarischen Zwangstag neben dem Freitag. Besagte Journalisten unternahmen alles um ihre Lieblingspartei zu retten. Die Steuererhöhungen seien nur für Reiche. Eine typisch grüne Lüge. In Wirklichkeit würde es die Mittelschicht treffen und Menschen, die für 400€ im Monat arbeiten gehen!
Die Grünen hätten die Energiewende mehr zum Thema machen sollen, meinten andere Journalisten. Wahscheinlich eine Fehlannahme, da es die Grünen waren, die immer behaupteten (und weiter behaupten) die komplette Energiewende sei für wenige Euro im Monat zu haben. Jürgen Trittin machte hier die größten Versprechungen. Es darf also bezweifelt werden, dass eine Fokussierung auf die Energiewende den Grünen mehr eingebracht hätte.
Jetzt werden die Grünen kurz vor der Wahl auch noch von Pädophilie-Skandalen heimgesucht. Besser konnte es kaum laufen. Die Grünen könnten bei dieser Wahl zum ersten Mal seit langem wieder Stimmen verlieren. Das allein wäre schon wie Weihnachten und Ostern zusammen.
Eine Drohung im Fall Uli Hoeneß von einem User auf Eurosport-Yahoo:
Ich habe mal eine Arbeit aufgenommen im Jahr 1995 und habe das dem Arbeitsamt zu spät mitgeteilt, sodass ich zu meinem Lohn auch noch das Arbeitslosengeld bekommen habe. Für diese Nummer wurde ich angezeigt vom Arbeitsamt, wo es dann bei der Anklage hieß: Betrug zum Nachteil der Stadt XXX. Weiterhin wurde das öffentliche Interesse bekundet und ich bekam dafür 4.5 Monate OHNE Bewährung, wohl aber im offenen Vollzug. Wenn nun dieser Wurstverkäufer auf Promibonus davon kommt und nur zurückzahlen muss, ohne ernstere Konsequenzen, dann wandere ich aus.
Die Nehmer-Generation droht mit Auswanderung. Das ist schon eine sehr schlimme Drohung. Wohin wollten diese Leute denn auswandern? Das ist eine Pointe dieser leeren Drohung: Der Sozialbetrüger Europas tut so, als würde es ihm anderen Gebieten dieser Welt besser ergehen. Heuchelei pur.
Am Freitag war mal wieder der „Die-Börse-vernichtet-das-Geld-der-Welt“-Tag.
Dieser Tag wird mittlerweile alle paar Wochen in den Medien verkündet. Schlechtes Kurzzeitgedächtnis oder fortgeschrittene Demenz?
So titelte Welt online zum Beispiel: „Wie wenige Worte Billionen Dollar vernichten.“
Im Artikel selbst erfuhr man dann nicht wirklich, wie wenige Worte Billionen Dollar vernichten. Überraschend war das nicht. Man lass nur typische Zeilen wie: „Allein am Aktienmarkt lösten sich nach den Äußerungen 2,2 Billionen Dollar in Luft auf. An den Rentenmärkten verpufften weitere 800 Milliarden. Zu diesen rund drei Billionen kamen noch zig Milliarden Verluste an den Rohstoffmärkten.
Wie haben sich 2,2 Billionen Dollar in Luft aufgelöst?! Das hätte mich schon näher interessiert. Machte es „Puff, puff, puff“ oder wie ging die Sache vonstatten?
Die Kommentare von Wolfram Weimer waren bisher in der Regel lesenswert. Bezüglich der Alternative für Deutschland greift der Journalist allerdings schwer daneben. Weimers Kommentare sind beispielhaft für so einige deutsche Konservative. Deshalb werden sie hier besprochen.
Am 19. April charakterisierte Weimer die AfD in seinem wöchentlichen Handelsblatt-Kommentar noch wohlwollend als „zutiefst bürgerliche“ Protestbewegung, wie sie Deutschland schon lange nicht mehr gesehen habe. Die Partei habe „verblüffend seriöses Spitzenpersonal“. Ein Kreis von Professoren, Wirtschaftswissenschaftlern und Publizisten bilde den Kern „einer zutiefst bürgerlichen Formation“, der verhindere, dass die Partei in Extremismus abgleite. Alle Versuche, die AfD in eine rechtsextreme Ecke zu stellen, dürften daher scheitern, so Weimer.
Dieser Handelsblatt-Kommentar, der sich am Ende gegen die AfD wendet, hat offenbar der SZ so gefallen, dass Weimer gebeten wurde, diesen Kommentar in einem neuen Aufwasch in der SZ zu veröffentlichen. Weimer stimmte zu und formulierte seinen Text für die SZ um.
Von einer zutiefst bürgerlichen Formation frei von Extremismus ist nun keine Rede mehr. Kritisierte Weimer im Handelsblatt noch Versuche die AfD in eine rechtextreme Ecke zu stellen, so unternimmt er in der SZ plötzlich selbst diesen Versuch.
Hans-Werner Sinn hat mal wieder ein Interview gegeben. Darin vertritt Professor Sinn auf einen Streich drei Thesen, die auch auf diesem Blog immer wieder genannt wurden:
1. Ein Ausstieg Deutschlands aus dem Euro bedeutet nicht, dass die D-Mark extrem aufwertet. Es gibt mittlerweile mehrere von China und der Schweiz erprobte Maßnahmen, die den Hütern einen starken Währung nahezu jeden gewünschten Wechselkurs erlauben. Die Bundesbank selbst könnte entscheiden, ob und wenn ja wie stark die D-Mark aufwertet.
2. Deutschlands Sonderweg bezüglich des „Klimaschutzes“ ist teuer, aber sinnlos. Es gibt keine Hinweise, dass andere Staaten die fossilen Lagerstätten der Erde unangetastet lassen, nur weil Deutschland sich zum Affen macht.
3. Die deutsche Politik ist wirtschaftlich unglaublich schlecht beraten.
Rainer „Der-Sozialismus-ist-gar-nicht-so-übel“ Hank kann auch gute Artikel schreiben. Hier ein sehr guter, langer Artikel über Reichtum und Judentum:
Antikapitalismus und Antisemitismus gehen seit jeher Hand in Hand (1).
…
Im Judentum ist es keine Sünde, reich zu sein. Im Christentum haben es die Reichen deutlich schwerer: Denn bekanntlich geht eher ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass ein Reicher in den Himmel kommt (2). Lieber soll er seinen Besitz verkaufen und den Armen geben, was ihm im Himmel reich vergolten wird.
…
Dass aber die Armen hier auf Erden schon reich werden, ist nicht vorgesehen. Im Judentum gibt es ein affirmatives Verhältnis zum Geld, welches die Vorstellung der Zedaka (Gerechtigkeit) einschließt, wonach es allen Menschen finanziell gut gehen soll. Seit der Antike schon betätigen die Juden sich als Geldwechsler; Jesus wollte sie aus dem Tempel vertreiben lassen (3).
Der Spiegel berichtet über das „weiß-blaue Steuerparadies“ Bayern: Besonders gravierend seien die Missstände im Bereich der betrieblichen Steuerprüfung. „Dort haben die Experten des Rechnungshofs eine personelle Unterbesetzung von 20 Prozent ausgemacht. Die Folge: Bei mittelgroßen Betrieben klopfen die Fahnder nur noch alle 20 Jahre an die Türen. Bei Kleinbetrieben gar nur alle 40 Jahre.“
Um Gottes Willen, nein! Der Familienbetrieb um die Ecke wird in Bayern nur alle 40 Jahre von Fahndern von oben bis unten durchleuchtet. Ganz so als handele es sich dabei um Verbrecher, zumindest um potentielle. Man weiß es schließlich nie sicher. Der Generalverdacht ist gerechtfertigt. Je mehr Kontrollen desto besser. Am besten einmal im Jahr – zur Sicherheit.
Gestern Abend las ich mich durch SpOn, FAZ und Welt. Es gab einige Artikel zum Fall Hoeneß, aber keiner konnte wirklich überzeugen. Der Spiegel brachte es sogar fertig, immer wieder die Rechtslage falsch darzustellen. Dann kam ich auf die SZ. Parteiisch zwar, aber eben auch mit den besten Drähten in München. Und siehe da, die SZ hatte den einzig wirklich guten Artikel zum Thema. Wenn dieser Artikel recht hat, dann lief die Sache ab, wie nachfolgend beschrieben:
Ungefähr im Jahr 2000 leihte sich Hoeneß von seinem Freund Robert Louis-Dreyfus, dem ehemaligen Adidas-Chef, 10 bis 15 Millionen Euro. Das Geld soll er an die Züricher Bank Vontobel überwiesen haben. Wozu brauchte Hoeneß das Geld? Er wollte an der Börse spekulieren. Das habe er dann bis heute gemacht und zwar erfolgreich. So erfolgreich, dass er meinte, er könne die Kapitalertragssteuer ignorieren.
Anfang dieses Jahres wurde es Herr Hoeneß dann zu heiß und er zeigte sich selbst an. Kurz danach brachte der Stern eine Story über einen Spitzenvertreter der Bundesliga, der mehrere hunderte Millionen Euro bei der Bank Vontobel angelegt haben soll. Das brachte nun die Staatsanwaltschaft München ins Schwitzen und deshalb wurde das Anwesen von Hoeneß durchsucht. Gefunden wurde nichts Neues. Die SZ rechnet mit der Einstellung des Strafverfahrens.
Von ungewohnter Seite. Zuerst von Wolfgang Münchau in seiner aktuellen Kolumne:
Man kann sich lustig machen über diese älteren Herrschaften mit der Deutschland-Flagge und den D-Mark-Scheinen. Aber die „Alternative für Deutschland“ ist mittlerweile die einzige echte Opposition in Deutschland.
…
Wenn man Euro-Bonds nicht will und die gemeinsame Einlagensicherung der Sparkonten in Europa auch nicht; wenn die Bundesrepublik also nicht bereit ist, den notwendigen Preis für den Erhalt des Euro zu zahlen, dann sollte sie die Währungsunion verlassen. In diesem spezifischen Punkt stimme ich mit der AfD überein.
…
Interessanterweise ist die AfD auch für bestimmte Euro-Befürworter attraktiv. Für diejenigen nämlich, die glauben, dass man den Euro nur durch einen Austritt Deutschlands retten kann. Die AfD steht schließlich nicht für die Abschaffung des Euro, sondern lediglich für die freie Wahl eines Landes, die Währungsunion zu verlassen. Wenn Deutschland austritt, würde der Rest-Euro abwerten. Genau das ist notwendig, um dem Süden einen Wachstumsschub zu verleihen, der dann schnell die Schuldenquoten drücken wird.
Thomas Straubhaar für Welt online über den Euro:
Die Währungsunion ist ein Bund für die Ewigkeit.
Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes ist als Ewigkeitsklausel und ‚Ewigkeitsgarantie‘ konzipiert. Diese ‚ewige Garantie‘ besagt:
Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
Allein Deutschland hatte in den letzten 200 Jahren mindestens fünf neue Verfassungen und mindestens ebenso viele Währungsreformen. Davon alleine zwei nach 1945. Von anderen Staaten wie Italien und Griechenland fängt man am besten erst gar nicht an.
Welt online schreibt:
Rechnet man die niedrigere Eigenheim-Quote und die Steigerung der Immobilienpreise seit 2002 heraus, landen die Deutschen auf einmal oberhalb des Eurozonen-Durchschnitts – und vor Zypern.
Die schreiben das ganz ironiefrei. Rechnet man bei Jakob Augstein das Familienvermögen heraus, ist er nicht nur ein miserabler Journalist, sondern auch noch eine arme Kirchenmaus. Zieht man von Menschen wie Soros, Buffett und Augstein die Summen ab, die sie in steuersparende Stiftungen auslagern, bräuchten sie eigentlich Sozialhilfe.
Rechnet man heraus, dass 83% der Spanier, 77% der Zyprioten und 70% der Amerikaner, aber nur 44% der Deutschen eine eigene Immobilie besitzen, dann sind die Deutschen ganz furchtbar reich und wir Amerikaner extrem hilfsbedürftig.
Ein Aufschrei ging in den letzen Wochen durch Europas Medien und Stammtische. Der zypriotische Anleger stand dabei im Fokus. Viele Menschen waren darüber empört, dass der zypriotische „Kleinanleger“ an der Rettung der zypriotischen Banken zwangsbeteiligt werden sollte. Wahlweise bezeichnete man die Beteiligung der Sparer als Enteignung, als Steuern oder gleich als Diebstahl und Raub.
Ich glaube Enteignung ist das falsche Wort. Bei Enteignungen hat man in westlichen Staaten eigentlich das Recht auf Entschädigung. Steuern trifft es besser. Was in Zypern geplant war, ist eine Steuer. Und deshalb verstehe ich mal wieder die künstliche Aufregung nicht. Steuern sind nichts Neues. Steuern werden breit akzeptiert. Höhere Steuern werden mit Vorliebe eingefordert und zwar genau von der Wählerklientel, die nun (erfolgreich!) durchgesetzt hat, dass der „Kleinsparer“ in Zypern zu schützen sei.
Zypern ist nicht das Problem. Das ganze System ist das Problem. Es wäre an der Zeit das ganze Steuersystem in Frage zu stellen. Wer nicht nachvollzieht, was ich meine, dem empfehle ich diesen Artikel von Eva Ziessler.
Edmund Stoiber war gestern bei Anne Will. Ich gucke solche Sendungen nicht, lese aber ab und an Zusammenfassungen der Presse. Welt online fasst Stoiber so zusammen: „Würde man die Währungsunion auflösen, wäre ein politischer Spaltprozess in Gang gesetzt, den man nie wieder eindämmen könnte.“ Oder als Zitat direkt von Stoiber: „Sie würden in Europa wieder einen Gegensatz zwischen den Nationen bekommen, dagegen ist das, was wir gegenwärtig an Demonstrationen gegen Frau Merkel haben, ein laues Lüftchen.“
Ich finde es bemerkenswert, dass Politiker in Europa immer wieder sagen, sie würden „auf Sicht fahren“. Besonders von Merkel und Schäuble hört man diesen Spruch oft. Eine andere gerne benutzte Floskel ist: Wir gehen „Stück für Stück“ voran. Diese Metaphern sind nichts Anderes als das unbewusste Eingeständnis: Wir wissen eigentlich gar nicht, was wir da tun. Wir stehen voll im Nebel. Wir wursteln so vor uns hin. Wir versuchen mal dies und das. Uns fehlt die Kompetenz. Wir haben keinen Plan. Im Grunde ist dieser Eiertanz ein versteckter Hilfeschrei Merkels mit der Bitte um den politischen Gnadenschuss.
Wolfgang Münchau, mein zweitliebster Kolumnist beim Spiegel (an Jakob kommt niemand vorbei), schreibt über Beppe Grillo, den Gewinner der italienischen Parlamentswahlen:
Grillo werde von angesehenen Ökonomen unterstützt. Der Nobelpreisträger Paul Krugman habe mit Grillo gesprochen. Der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz berate ihn in seiner Wirtschaftspolitik zusammen mit dem französischen Ökonomen Jean-Paul Fitoussi. Seine Wähler stammten hauptsächlich aus dem linken Lager.
Damit ist für Münchau bewiesen, dass Grillo ein Guter ist. Krugman und Stiglitz unterstützen ihn. Seine Wähler sind vor allem links eingestellt. Dann kann ja nichts mehr schief gehen. Persilschein ausgestellt.
Münchau sieht Grillo als Gegenstück zu „nationalistisch geprägten deutschen Euro-Skeptikern“, die gerade dabei seien, eine neue Partei zu gründen. Diese Leute seien rechts und damit böse. Gemeint ist die Bewegung „Alternative für Deutschland.“ Eine Partei von der man im Grunde noch gar nichts weiß, außer dass eine Gruppe mir gut bekannter Ökonomen den hundertsten Versuch startet, sich Gehör zu verschaffen.
Ich präsentiere die gefühlte 1113. Folge aus der Serie: „Krugman gibt sich selbst Recht und klopft sich selbst auf die Schulter.“ Der Inhalt dieser Folge lässt interpretieren als: „Wie Paul Krugman Kalifornien rettete.“
Kaliforniens Wirtschaft litt in den letzten Jahren bekanntlich unter einer relativ tiefen wirtschaftlichen Depression. Nun gibt es angeblich Zeichen der Hoffnung. Es ginge wieder ein aufwärts, heißt es. Sagen wir mal das stimmt. Was hat Kalifornien dann wieder zurück in die Erfolgsspur gebracht? Paul Krugman ist an nachfolgender Stelle sogar einmal ehrlich und gibt den Weg Kaliforniens mehr oder weniger korrekt wieder. Ich zitiere ungläubig:
„In response to those deficits, there was a lot of spending reduction plus some more modest efforts to increase revenue.”
American Viewer 