Merkel lehnt jede Verantwortung ab.

Merkel lehnt jede Verantwortung ab.

Im Streit mit Hessen um die rechtswidrige Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Verantwortung abgelehnt.
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Allen sei „im Geiste der Gemeinsamkeit“ klar gewesen, dass man nach Fukushima bei der Frage der AKW-Sicherheit „nicht einfach zur Tagesordnung“ übergehen könne, sagte Merkel dem Ausschuss. Beim Bund-Länder-Treffen habe es keine „Rechtsdiskussion“ gegeben. Auch das Thema Schadenersatz habe keine Rolle gespielt.

Genau die gleiche Rolle wird Merkel nach dem Gau der Migrationskrise spielen: Verantwortung? Habe ich nie gehabt! Weisungen? Habe ich nie gegeben! Rechtsdiskussionen? Interessieren mich nicht! Schadensersatz? Spielt keine Rolle! Es fehlt nur noch, dass sie in ihrem Testament dem „internatiolen Judentum“ die Schuld gibt. (WELT)

Schweden macht die Schotten dicht.
Sie sollen entweder nach Dänemark oder Deutschland zurückkehren oder sich selbst eine Unterkunft suchen: Schweden bringt keine Asylbewerber mehr unter. Die Grenze des Machbaren sei erreicht. (WELT)

Willkommens-Journalismus bis zum Abwinken.
FAZ-Journalist Hanfeld über das deutsche Propaganda-TV. Der deutsche Staatsfunk muss sich hinter dem Schwarzen Kanal wahrlich nicht mehr verstecken. Im Vergleich zu Lehmbauer Claus Kleber war Karl-Eduard von Schnitzler ein grober Schnitzer. (FAZ)

Ulrich Clauß von der WELT sieht es ähnlich:

Laut einer aktuellen Erhebung des Allensbacher Instituts für Demoskopie sieht sich nur ein knappes Drittel der Bevölkerung in den Medien „ausgewogen“ informiert, fast die Hälfte der Bevölkerung empfindet die Berichterstattung als „einseitig“. Von denjenigen, die sich große Sorgen über die Entwicklung machen – und das ist in etwa die Hälfte der Bevölkerung –, bewerten sogar 55 Prozent die Berichterstattung in den Medien als „einseitig“ im Sinne politischer Tabuisierung der Asylfrage. 43 Prozent der gesamten erwachsenen Bevölkerung Deutschlands haben darüber hinaus den Eindruck, „dass man in Deutschland seine Meinung zu der Flüchtlingssituation nicht frei äußern darf und sehr vorsichtig sein muss, was man sagt“.
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Bei genauerer Betrachtung fallen zwei gegensätzliche Wahrnehmungen bei der Flüchtlingsfrage auf. Da ist zum einen die – am stärksten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen – vorherrschende Lesart, die das Merkel-Mantra vom „Wir schaffen das“ fraglos bejahend variiert. Freundlich gesprochen handelt es sich dabei um eine Art Gelingens-Berichterstattung. Probleme werden meist im Abstrakten belassen, Chancen dagegen konkret geschildert.

Allerdings hat die Kritik auch eine Schwachstelle: Bei FAZ und WELT gab es in den ersten Wochen der Krise selbst mehr als genug „Wir-schaffen-das“-Verlautbarungen.

Große Empörung: Lehrerverband warnt Mädchen vor männlichen Asylbewerbern.
Verbandschef Mannke wies gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung die Kritik zurück. „Ich bediene keine rassistischen Ressentiments“, sagte er. „Wir machen uns Sorgen.“ Was in dem Artikel stehe, sei die Wahrheit. Dann argumentierte er mit der Meinungsfreiheit: „Ich habe mir vor 1989 nicht den Mund verbieten lassen und tue das jetzt auch nicht“, sagte Mannke. (ZEIT)

Wer Weltmeister werden will, braucht Typen.

Es ist schon sehr dreist wie der ZDF-Mann das Niveau der deutschen Elf kritisiert. Der deutsche ÖRF hat noch nie WM-Niveau erreicht, diese Leute sollten besser ruhig sein.

Typen wie Mertesacker, die auch mal den Mund aufmachen, bräuchte die deutsche Elf viel mehr. Dass die deutsche Elf in den letzten Jahren selten ihr Optimum abruft, liegt aus meiner Sicht bekanntlich nicht an den Spielern, sondern am Trainer. Der deutsche Trainer wird allerdings von den deutschen Medien kaum bis gar nicht kritisiert.

Rechte Verschwörung gegen Sebastian Edathy. Differenzierung bitte!

Medien wie Spiegel Online beklagen sich, dass bei der Hausdurchsuchung im Fall Edathy ein einzelner Reporter einer kleinen Lokalzeitung anwesend war, der es sich erdreistete vor SpOn und ÖRF zu berichten. Wie sollen SpOn und ÖRF dem Fall nun die „richtige Richtung“ geben? So ein Fehlstart erschwert den Faktenspin – wie gemein.

Nur zur Erinnerung: Im Fall Zumwinkel belagerten Teams von Spiegel online und ZDF das Haus von Zumwinkel noch bevor Staatsanwaltschaft und Polizei eintrafen.

NDR.de zitiert derweil Niedersachsens früheren Innenminister Bartling (SPD) mit den Worten: „Das sind bisher Verdächtigungen, die aus meiner Sicht keinerlei Grundlagen haben“. Er halte es durchaus für möglich, dass Edathy angesichts seines Vorsitzes im NSU-Untersuchungsausschuss „Opfer einer Retourkutsche“ geworden sei. Edathy habe sich Feinde aufseiten der rechten Szene als auch aufseiten der Ermittlungsbehörden gemacht. Feinde, die offenbar bis nach Kanada reichen.

Was ist eigentlich Basisdemokratie, Herr Gabriel?

Gerade habe ich mir noch einmal das mittlerweile berühmt gewordene Interview von Marietta Slomka mit Sigmar Gabriel angeguckt. Es wurde am 28.11.2013 im ZDF heute journal gesendet. Das Video kann man sich am Ende meines Artikel angucken oder man benutzt diesen Link zum Original.

Der Hintergrund ist bekanntlich folgender: Die deutschen Sozialdemokraten führen momentan einen Mitgliederentscheid durch, in dem die Mitglieder laut Sigmar Gabriel „entscheiden, ob der SPD-Parteivorstand mit der Union einen Koalitionsvertrag eingehen soll oder nicht“. Entsprechend angespannt ist Gabriel, denn ein „Nein“, will er auf keinen Fall.

Da deutsche ÖRF-Sendungen oft nach einigen Wochen aus dem Internet verschwinden, habe ich mal wieder ein Transkript erstellt. Man muss das Transkript nicht lesen, wer das Interview noch halbwegs im Kopf hat, kann auch gleich zu meiner Analyse weiter unten springen.

—– Transkript Anfang —–

Slomka: Guten Abend, Herr Gabriel.

Gabriel: (lächelnd) Guten Abend, grüß‘ Sie. (Gabriel lächelt)

Slomka: Sie haben jetzt mit vielen Parteimitgliedern, mit der wirklichen Basis heute diskutiert und gesprochen, und wenn man da zugehört hat, hat man gemerkt, da gibt’s schon auch noch einigen Gegenwind.

(Gabriels Blick verfinstert sich, das Lächeln ist verschwunden)

Slomka: Also ein Selbstläufer wird das wohl nicht, diese Mitgliederbefragung, oder?

Gabriel: Also dann müssen Sie hier eben nicht zugehört haben, wenn Sie diese Meinung haben. (verächtlich lachend) Hier gab’s ne große Zustimmung zu dem was wir machen, aber das hat man vielleicht in Mainz nicht hören können.

Slomka: Doch ich hab‘ da schon auch Mitglieder gehört, die gesagt haben, ich kann dem nicht zustimmen, weil zum Beispiel der Mindestlohn nicht schnell genug kommt. Sie haben sehr lange darum werben müssen, dass ihre Parteimitglieder verstehen, dass es eigentlich keine Alternative gibt, dass zum Beispiel eine Minderheitenregierung nicht in Frage kommt, wenn das alles so klar wäre, dann müssten Sie sich diese Mühe doch gar nicht geben da jetzt um Überzeugung zu kämpfen.

Gabriel: Na also erstens finde ich es angemessen, dass man Mitgliedern so was erklärt. Eh und zweitens: Wenn die Gewerkschaften, wenn die IG Metall, wenn ver.di, wenn der DGB den SPD-Mitgliedern empfiehlt, sie sollten zustimmen, dann scheint das ja nicht ganz blöd zu sein, was wir machen und wenn der FDP-Vorsitzende Herr Lindner erklärt der Koalitionsvertrag sei ein sozialdemokratisches Programm, dann scheinen wir ja nicht alles falsch gemacht zu haben. Ich mach‘ mir überhaupt keine Sorgen, natürlich gibt’s Fragen dazu, das ist doch logisch, das wär‘ ja auch komisch, wenn’s keine gäbe, aber jedenfalls hier in Hessen, hier sind fast 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten versammelt, das war ’ne richtig fröhliche Veranstaltung. Und ich finde das ist richtig gut, was wir hier machen, das wird die SPD zusammenführen. Wir kriegen, wir haben inzwischen über zweieinhalbtausend Neueintritte, weil die Leute merken, bei uns kann man bei der Politik nicht nur mitdiskutieren, sondern auch mitbestimmen, ich finde das ist ’ne tolle Stimmung in der SPD.

Slomka: Stichwort „in der Politik mitbestimmen“. Eine solche Mitgliederbefragung nach Koalitionsverhandlungen, das ist ja ein Novum, das hat es noch nicht gegeben und es gibt durchaus verfassungsrechtliche Bedenken dagegen, ob sich das eigentlich mit unserer parlamentarischen-repräsentativen Demokratie verträgt. Haben Sie sich, als Sie sich für diese Basisentscheidung entschieden haben, sich solche Gedanken, solche verfassungsrechtlichen Gedanken eigentlich gemacht?

Gabriel: Ne, weil’s ja auch Blödsinn ist. In der Verfassung steht, stehen die Parteien drin, sie sollen an der Willensbildung des deutschen Volkes teilnehmen. Es gibt ein Parteiengesetz, das uns zur innerparteilichen Demokratie verpflichtet, und das Parteiengesetz lässt und natürlich offen wie wir das machen. Und wieso soll eigentlich direkte Demokratie in einer Partei verboten sein? Den Verfassungsrechter, der so was behauptet, (lachend) den würde ich gerne mal kennen lernen.

Aus Gründen der Waffengleichheit.

Wir scannen gerade aktuelle Nachrichtensendungen weltweit nach besonders gelungenem Orwell’schem Neusprech. Bisher gewinnt die deutschsprachige ZDF-Sendung heute journal vom 03.05.2013. Ab Minute 09:25 sagt der ZDF-Sprecher:

„Beate Zschäpe wurde ein dreiköpfiges Verteidigerteam zugestanden. Aus Gründen der Waffengleichheit. Zehn Staatsanwälte und bis zu 400 Kriminalbeamte ermittelten auf der Gegenseite, sammelten Berge von Belastungsmaterial.“

Das sagt der Sprecher ganz ohne Ironie. Drei Verteidiger hier, gegen 10 Staatsanwälte und 400 Kriminalbeamte da, ergibt Waffengleichheit. Vielleicht muss man das wörtlich verstehen: Sie haben die gleichen Waffen. Zum Beispiel einen Degen. Alle 413 Personen haben einen Degen, also die gleichen Waffen, die Lager sind ’nur‘ nicht gleich groß. Drei gegen 410. Wobei auch das nicht stimmt. Strafverteidiger und Staatsanwälte haben eben nicht die gleichen Waffen. Die Staatsmacht darf viel mehr. Es sind eher drei Degen gegen 10 Kanonen plus stehendes Heer.

ARD vs. Amazon. Mafia- und Nazi-Methoden?

Es gibt in Deutschland im Moment bekanntlich eine Diskussion um eine ARD-„Reportage“, die Amazon unmenschliche Arbeitsbedingungen unterstellt. In diesem Zusammenhang lese und höre ich immer wieder von Knebelverträgen, Zwangsmaßnahmen und Nazi-Methoden, die Amazon angeblich benutzt.

Knebel- und Sklavenverträge wie bei der Mafia.
Ich will der ARD und allen interessierten Lesern kurz erklären, was ein Knebelvertrag ist:

Ein Knebelvetrag liegt zum Beispiel dann vor, wenn ein Vertragspartner in einen Vertrag gezwungen wird. Oder wenn man kein Kündigungsrecht hat. Oder wenn man gezwungen wird, für Leistungen zu bezahlen, die man gar nicht haben will. Oder wenn man generell keinen Einfluss auf den Inhalt des Vertrages hat. Bei wem sind diese Methoden die elementare Geschäftsgrundlage? Bei Amazon oder bei der ARD?

GEZ-Haushaltsabgabe ab 1. Januar 2013

Der deutsche demokratische Rundfunk ist für jederman.
Unter anderem Golem schrieb schon im Dezember 2011:

„Mit Schleswig-Holstein hat der letzte Landtag der Umwandlung der GEZ-Gebühr in die Haushaltsabgabe zugestimmt. Damit tritt die Änderung am 1. Januar 2013 in Kraft.
…
Die Haushaltsgebühr muss jeder zahlen, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe soll pro Haushalt bei monatlich
17,98 Euro liegen. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein.“

So ist das in einer demokratischen Marktwirtschaft mit freien Medien.

Erziehung im deutschen Strafrecht. Antwort an Herr Horst.

Vorwort
Im Zuge meines Kommentars zum Fall Breno entstand eine längere Diskussion zum Thema Erziehung im deutschen Strafrecht mit Peter, Krokodil und Christoph Horst. Da der Thread langsam unübersichtlich wird, veröffentliche ich meine Antwort an Herr Horst in einem neuen Artikel. Wer den Artikel lesen will, aber nicht nachvollziehen kann, worum es geht, findet hier den alten Artikel. Wer weiter diskutieren will, sollte das bitte ab jetzt hier im neuen Artikel tun, vielleicht wird so die Lesbarkeit wieder erhöht.

Von Parasiten und Wirtstieren

Wieder mal ein kleines Rätsel. Eher eine Satire. Eine Realsatire gar.
Die Namen habe ich neutralisiert, damit man die Epoche nicht erkennt:

Das Volk würde liebend gern den Banken wieder zu dem Ansehen verhelfen, das sie einmal hatten. Als man sie nämlich noch als Geldverleiher bezeichnet hat. Ein dreckiges Handwerk, das ein ehrbarer Christ nicht ausüben wollte.

Als die XX und XY dieses Landes bei Hofe noch den Dienstboteneingang nehmen mussten statt als Duzfreund der Herrscher an der Tafel zu sitzen. Das dürfen sie nämlich erst seit sie Kaisern und Königen die Wahlkämpfe finanzieren und dafür das Monopol auf den Silbertaler gefordert und bekommen haben.

Wäre der Herrscher wirklich opportun gegenüber seinem Volk dann verlöre er die Gunst der Geldverleiher. Seine Macht ist nur geliehen, meine Damen und Herren.

Dank Sat.1 Super Bowl endlich auch in Deutschland sehenswert

Der deutsche Sender Sat.1 hat heute Nacht den Super Bowl übertragen. Es hat natürlich kaum jemand angeguckt. Die meisten Deutschen hat es nicht interessiert und in Europa lebende Amerikaner nutzen amerikanische Fernsehsender. Auch online direkt über die NFL gucken ist sehr beliebt. Beides habe ich dieses Jahr nicht gemacht. Zusammen mit Freunden haben wir die Übertragung von Sat.1 angeschaut und es hat sich gelohnt.

Der legendäre deutsche Basketball-Kommentator Frank „Buschi“ Buschmann hat das Spiel kommentiert. Gekonnt unterstützt wurde er dabei von Jan Stecker, Ex-Quarterback der Cologne Crocodiles.

Deutscher Medienbias an zwei Beispielen – Tea-Party und Afrika

Ich zappe mich gerade durch die deutsche GEZ-Mediathek.
Sonntag. Eine Sendung namens heute-journal.
Die Einleitung durch Frau Slomka ist noch fair, dann folgt ein Beitrag von Christoph Röckrath, der typisch ist für die „unabhängigen“ deutschen Staatssender.

Die Republikaner würden mauern. Präsident Obama sei der Einzige, der sich bewegt. Die „radikale“ Tea-Party-Bewegung dämonisiere Obama. Die Republikaner haben sich geschworen Obama scheitern zu lassen, koste es was es wolle.
Die Republikaner seien „irre“ und zudem nicht ehrlich.

Einseitiger geht es nun wirklich nicht mehr. Ich frage mich immer: Wozu gibt es in Deutschland staatliches Fernsehen, wenn die Sender so parteiisch sind? Dieses System ist perfide, denn es gaukelt Unabhängigkeit vor, wo in Wirklichkeit übelste Parteilichkeit am Werke ist.

Dabei ist die Realität bedeutend einfacher:
Die Democrats und die GOP ziehen eine Riesenshow ab wie immer und am Ende werden sie sich einigen. Sie haben gar keine Wahl. In Sachen Show-Einlagen stehen sich beide Seiten nichts nach. Es geht auch kaum anders, die jeweiligen Stammwähler erwarten das so. Jede andere Darstellung dieser Tatsache ist glatt gelogen. In Europa, speziell im deutschsprachigen Teil, sind die Republikaner aber in aller Regel die Bösewichte und Obama ist der Gute. Why?
Und wer glaubt diesen Unsinn? Aus meiner Sicht über 90% der Deutschen. How sad. Wer ist nun wirklich der Dumme?

Noch ein Beispiel vom selben Tag. Weltspiegel in der ARD. Die Einleitung: Was sind die Gründe für die Hungersnot in Kenia? Die Gründe seien „vielfältig“. (Hoho! Man erwartet nun Differenzierung und bittere Wahrheiten.) Was folgt, ist dann dann ziemlich ernüchternd:

Der Klimawandel sei schuld. (Hauptschuldiger gefunden! Yes!) Die weltweite Spekulation auf Lebensmittel, die die Preise für die Armen in unerschwingliche Höhen treibe, darf natürlich auch nicht fehlen. Als Punkt drei folgt die Korruption in Kenia. Dann der Krieg. Punkt eins und zwei sind lächerlich, werden aber als erstens genannt, sollen offensichtlich die Hauptursachen sein. Schön. Wer’s glauben mag.

Aber wie wäre es mal mit dem naheliegendsten Punkt: Die Afrikaner gebären Kinder wie der Uterus hergibt, werden bei jeder Hungersnot durchgefüttert, verdoppeln sich zum x-ten Mal in Landstrichen, die sie schon lange nicht mehr ernähren können – es kommt zu Korruption, Krieg, gigantischen Flüchtlingsströmen. „Hilfsorganisationen“ füttern wieder alle durch. Und so weiter. Und so weiter.

Nebeneffekt: Wer von den Afrikanern Geld und Kraft hat, macht sich auf in den Norden nach Europa oder in den Süden nach Südafrika. Good Night and Good Luck.