Herrschaft der Richter

In vielen Staaten der Erde gibt es die Tendenz, dass Verfassungsrichter ihre Kompetenzen überschreiten. Sie versuchen nicht mehr herauszufinden wie die Verfassung gemeint war, sondern sie lesen komplett neue Vorschriften in die Verfassung hinein. Die Verfassung selbst ist nicht mehr entscheidend, maßgeblich sind nur noch die politischen Vorlieben und persönlichen Moralvorstellungen der Richter. Amerika und Deutschland sind zwei Beispiele für diese Entwicklung.

Ein sehr guter Achgut-Artikel von Murat Altuglu zum Thema:

Es wird somit deutlich, dass das Bundesverfassungsgericht Recht schrieb (und das soll und darf es nicht) und nicht das Grundgesetz auslegte (was es soll), und sich bei seinem Urteil nicht am Text der Verfassung orientierte, sondern die persönliche Moral der Richter reflektierte und dies mit schwammigen Begriffen wie „gewandelten Vorstellungshorizonten“ unterlegte, um einen Schein von Objektivität zu schaffen und die Ahnungslosen zu beeindrucken.

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