Heikos großer Wurf: Ein Gesetz mit Augenmaas.

Selbst Spiegel online schreibt mittlerweile über Heikos Zensurgesetz:

Es passiert nicht oft, dass der Bundestag zehn Sachverständige lädt – und acht von ihnen nennen das Vorhaben, zu dem sie befragt werden, verfassungswidrig. Normalerweise laden die Regierungsfraktionen Experten, die nicht allzu kritisch mit den eigenen Plänen umspringen. Doch bei der Anhörung zum Internet-Gesetz von Justizminister Heiko Maas (SPD) am Montagnachmittag lag die Quote der extremen Kritiker tatsächlich bei 80 Prozent.

Acht der zehn Experten gingen sehr hart mit dem Entwurf des Ministers ins Gericht. Die Rechtswissenschaftler, Industrievertreter und Verbandsprecher [sic!] knöpften sich unterschiedliche Aspekte des Gesetzes vor, doch immer wieder sagten sie das V-Wort: verfassungswidrig.

Der U-Turn von Spiegel online ist in so weit ein bisschen bemerkenswert, als dass es vor allem Medien wie SpOn, ZEIT und SZ waren, die in altbekannter Schwanz-wankelt-mit-dem-Hund-Manier Heiko zu seinem großen Gesetz „inspiriert“ haben. Wobei man in Deutschland nie weiß, wer nun eigentlich Hund ist und wer Schwanz. Das ist alles eins.

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5 Gedanken zu „Heikos großer Wurf: Ein Gesetz mit Augenmaas.

  1. Bei uns (öffentlicher Dienst!) wird über Heiko, Mielkes schlechtestem Lehrling, nur in sächsischem Dialekt gesprochen. Da hört sich alles genauso bizarr an, wie es in Wirklichkeit ist.
    Wieder einmal bestätigt sich, was ich meinen Töchtern mit auf den Weg gegeben habe: Vertraue niemals einem Mann, der keinen Humor hat. Heute möchte ich hinzufügen: und keine Modulation in der Stimme.

    • Das Bundesverfassungsgericht ist bekanntlich eine Zweigstelle der deutschen Linken, von daher können Sie diese Hoffnung wahrscheinlich gleich wieder begraben. Die winken normalerweise alles durch, was ausreichend linksextrem ist und sei es auch noch so eindeutig verfassungswidrig. Siehe auch Homoehe-Gesetz, da wird es ebenso ablaufen.

      Das ist die alte Stalin-Maxime in neuer Form: Es kommt nicht auf die Gesetze an, es kommt nur darauf an, wer die Gesetze auslegt.

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