Grenzen der Meinungsfreiheit im Vergleich.

Noch ein Beispiel von SpOn zu meiner Serie „Meinungsfreiheit“:

Er muss jetzt aufpassen. Ein ‘Sieg Heil’-Ruf auf einem Konzert oder ein ähnliches Vergehen bringt ihn ins Gefängnis.

Zuerst dachte ich, das sei ein Witz. Aber dann las ich bei wiki das hier:

Today in Germany, Nazi salutes in written form, vocally, and even straight-extending the right arm as a saluting gesture (with or without the phrase), are illegal. It is a criminal offence punishable by up to three years of prison (Strafgesetzbuch section 86a).

Aber um Pussy Riot macht man eine Show. Heuchelei pur. Was wäre wohl passiert, wenn Querfront-Skinheads eine Synagoge gestürmt hätten und im heiligen Bereich etwas von „Scheiße Gottes“ philosophiert hätten?


 
Der Verstoß liegt bei Pussy Riot. Zumindest in Amerika.
Ich sehe das so: Gegen extreme Symbole kann man wenig machen. Das fällt nach dem First Amendment vernünftigerweise unter Meinungsfreiheit. Egal ob nun Kommunismus oder Nazismus oder was auch immer. Es wird keine Gewalt ausgeübt und es wird niemand beleidigt. Anders sieht es aus, wenn Nazis oder wer auch immer eine religiöse Stätte oder ähnliches unerlaubterweise betreten und/oder dort die Gläubigen beleidigen.

Beides hat Pussy Riot gemacht. Sie hätten ihren Protest an einem erlaubten Ort abhalten müssen und ohne direkte Beleidigungen. Wahrscheinlich hätten sie sich im Westen sogar noch vorher anmelden müssen, so wie ich die Bürokratie kenne.

So ist die Pussy-„Aktion“ mindestens Pöbelei und wird auch in Amerika gerne mal politisch korrekt unter dem Stichwort „Hassverbrechen“ bestraft. Hate crime ist nicht klar definiert, bedeutet aber in der Regel, dass man bestimmte Gesetzesverstöße mit einer härteren Strafe belegt. Auch diese Strafverschärfung ist nicht okay, kommt aber (wie schon öfter besprochen) im Zuge der politischen Korrektheit immer stärker auf. Eine einfache Bestrafung ist aber sinnvoll. Es müssen ja nicht gleich zwei Jahre sein. Eine Geldstrafe wäre im Westen wahrscheinlicher.

Gute und schlechte Meinungsfreiheit.
Arprin hat das Zitat eines deutschen Politikers der Piraten gefunden, die ja angeblich gegen Zensur sind. Die Linie der Piraten geht ungefähr so: Sperren das geht nicht, das wäre Zensur. Die Lösung? Komplett löschen! Das sei dann keine Zensur mehr, denn was komplett ausgerottet ist, kann schließlich nicht mehr zensiert werden.

Auch die deutsche Haltung zu Pussy Riot bringt der Pirat für die SZ auf den Punkt:

Unser westliches Weltverständnis macht uns blind dafür, dass wir auf der einen Seite Freiheitskämpfer haben auf der anderen aber Nazis stehen. Der Umgang muss jeweils ein anderer sein.

Wer ein „Freiheitskämpfer“ ist und wer nicht, entscheidet wer? Die deutsche Presse?
Die Piraten? Ein Zentralkomitee? Ein Parteitag in Nürnberg?

Am deutschen Wesen soll die Welt genesen.
Der Pirat philosophiert weiter:

Die freie Rede in den Vereinigten Staaten ist ein Motor für diskriminierendes Verhalten und ein Motor für Hass.

Das stimmt. So sehen es viele Deutsche. Der Motor für Freiheit in der Welt war und ist Deutschland. Da hat die Welt noch viel von Deutschland zu lernen, damit die Atomkraft-Befürworter, Klimaleugner und Nazis endlich auch weltweit zum Schweigen gebracht werden.

Ich kann diese Art von Hochnäsigkeit und geschichtlicher Ignoranz nicht ausstehen. Das mag die Mainstream-Meinung in Deutschland sein. Wie Wiener Würste mit Kartoffelsalat zu Weihnachen und 33% für die NSDAP bei den Reichstagswahlen 1932. Richtig ist es deshalb noch lange nicht.

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41 Gedanken zu „Grenzen der Meinungsfreiheit im Vergleich.

  1. Den Umgang eines gewissen Milieus mit der Meinungsfreiheit ist am Beispiel Pussy Riot einerseits, am Beispiel des Pianisten Fazil Say andererseits sehr gut festzustellen. Zwar ist dieses gutmenschliche, linke Milieu zumindest in der Politik, der Justiz sowie der veröffentlichten Meinung in Deutschland dominant, auf Deutschland begrenzt ist es allerdings nicht. So hat z.B. Madonna ihre Titten für Say nicht gezeigt, auch von all den anderen Superentrüsteten im einen Fall hört man nur tosendes Schweigen.
    Zum Ponyliebhaber Urbach muss man glaub ich nicht allzu viel sagen. Solche Leute (hier die Partei und Ihre Wähler) sind die dekadente Zerfallserscheinung einer Gesellschaft. Sozusagen das Sarah-Wiener Syndrom at Its best: Keine Bildung, keine Ahnung, dafür zu allem eine Meinung und noch stolz darauf.

    • Was Urbach in dem SZ-Artikel schreibt, ist aber wirklich schön, weil er in seiner Dummheit die linke Gedankenwelt ganz ungeschminkt offenlegt.

      Schon der Einstieg ist doch wirklich klasse:

      Machen wir uns nichts vor – Twitter ist nicht nur toll und schön. Es tummeln sich dort allerlei Menschen, die gar merkwürdige Ansichten vertreten: Atomkraftbefürworter, Maskulisten, Evolutionsleugner, Verschwörungstheoretiker, Antisemiten und Nazis.

      Fehlen noch Klimaleugner, Eurogegner und SUV-Fahrer: alles Nazis außer Mutti.

      Im weiteren folgt dann ein beliebtes linkes Kunststückchen. Weil es auch im deutschen Grundgesetz ein lästiges Grundrecht der Meinungsfreiheit gibt, wird einfach per Definition aus dem Begriff der Meinung das entfernt, was einem nicht passt.

      Man kennt ja den altlinken Spruch, Faschismus sei keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

      Bei Urbach – der um Originalität bemüht ist – liest sich das dann so:

      Menschenverachtung ist keine Meinung, sondern eine geäußerte Einstellung.

      Hoppla. Menschenverachtung? Das kann so gut wie alles sein, was den Linken nicht passt. Klimaleugnung? Verhindert möglicherweise Maßnahmen gegen die klimakatastrophe, die dann eintritt und Millionen Menschen das Leben kostet. Also klar menschenverachtend. Eurogegner? Die lassen Solidarität mit den armen Menschen in den PIIGS-Staaten vermissen, sind also sowieso Menschenverächter. SUV-Fahrer? Siehe Klimaleugner.

      Überraschend kreativ auch der von Urbach offensichtlich angenommene Gegensatz zwischen Meinung und geäußerter Einstellung. Ich dachte immer, geäußerte Meinung (die nicht geäußerte interessiert ‚eh kein Schwein) und geäußerte Einstellung seien dasselbe. Aber da war ich wohl naiv. Jetzt weiß ich, dass geäußerte Einstellung was ganz anderes ist und nicht unter Meinung und damit auch nicht in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit fällt.

      Wirklich interessant. Da kann ich unserem Gastgeber nur für den Link danken.

      • Menschenverachtung ist keine Meinung, sondern eine geäußerte Einstellung.

        Das ist wirklich ein sehr dummer Satz dieses „Piraten“. Eine Meinung ist immer eine geäußerte Einstellung. Was denn sonst?

        Der Artikel erinnert wirklich an den typischen deutschen Satz: „Faschismus sei keine Meinung, sondern ein Verbrechen.“

        Kürzer kann man die Einführung des „Meinungsverbrechens“ in DL nicht auf den Punkt bringen. Die sind da auch noch stolz drauf.

        Beim Stichwort „Menschenverachtung“ sollten deutsche Linke sowieso ganz vorsichtig sein.

        Es ist diese Fraktion, die in der heutigen Zeit gegen medizinischen und allerlei anderen Fortschritt massiv ankämpft und dafür lieber die Milliarden in EEG, Wildbrücken und Homöopathie steckt.

        Das ist Menschenverachtung.

    • @max
      Danke für deinen schönen Kommentar. Meine Zustimmmung.

      Den Umgang eines gewissen Milieus mit der Meinungsfreiheit ist am Beispiel Pussy Riot einerseits, am Beispiel des Pianisten Fazil Say andererseits sehr gut festzustellen.

      Den Fall Fazil Say kannte ich bisher noch gar nicht. Da sieht man mal wieder was die MSM groß herausbringen und was nicht. Vielen Dank für den Tipp. Daraus mache ich vielleicht einen Artikel.

    • Wenn man ist wo man nicht sein darf ist das ein crime und keine speech. Auch wenn man an diesem Ort vielleicht eine gesungene speech hält.

    • Verwechselt oder vermengt da jemand “hate crimes” und “hate speech”?

      Nein, das ist keine Verwechslung. „Hate speech“ ist in Amerika glücklicherweise nicht strafbar.

      Trotzdem kann die Aktion von Pussy Riot bestraft werden. Wenn man Pech hat sogar sehr hart. Es kommt wie immer auf den Bundesstaat und den einzelnen Staatsanwalt ein. Die Variationsbreite ist sehr hoch.

      In einen heiligen Bereich eindringen und dort Gläubige beleidigen? Da ist es nicht aus der Luft gegriffen, dass in diesem Fall so einigen westlichen Staatsanwälten ein paar Paragraphen einfallen.

      In Amerika herrscht zwar formal Meinungsfreiheit, aber alle Jahre wieder versuchen rechte und linke Politiker das First Amendment zu untergraben.

      Die Rechten wollen immer Zensur bei Gewalt-Filmen, Sex und so weiter. Die Linken wollen Strafen bei „hate speech“. Dazu gab es immer wieder Gesetze. Aber nahezu alle Verbote von „hate speech“ wurden von den Verfassungsgerichten immer wieder für ungültig erklärt. Deshalb haben sich die Linken einen neuen juristischen Trick ausgedacht: Das „hate crime“.

      Ein recht aktuelles Beispiel ist der Fall Dharun Ravi. (Siehe wiki.)

      Reason.com und andere schreiben richtigerweise:

      In a column last month, I explained how that law, like other hate crime statutes, effectively punishes people for their opinions.

  2. Die in Deutschland strafbare Holocaustleugnung bietet Ahmadinejad die Möglichkeit “den Westen” als “doppelmoralisch” darzustellen.

    Wenn man betrachtet, wie unterschiedlich die verschiedenen Holocaustleugner behandelt werden, hat er sogar Recht:

    http://aron2201sperber.wordpress.com/2011/11/29/leugner-der-holocaustleugnung/

    Auch wenn es sich dabei nicht um den “Westen”, sondern lediglich um Deutschland und Österreich handelt.

  3. Das mag die Mainstream-Meinung in Deutschland sein. Wie Saitenwürste mit Kartoffelsalat zu Weihnachen…

    Dass Saitenwürste mit Kartoffelsalat ein typisch deutsches Weihnachtsessen sein soll, wusste ich bis jetzt noch nicht, und ich lebe als Biodeutscher schom immer in Deutschland. Ehrlich gesagt wusste ich bis jetzt nicht mal, was Saitenwürste sind. Ich hab‘ die immer „Wiener Würstchen“ oder in der dickeren Version „Bockwürste“ genannt. Google sagt aber, dass das mit dem Weihnachtsessen stimmt, wobei viele Einträge auf den Südwesten Deutschlands hinweisen.

    Tja, man lernt nie aus. 🙂

    • Wiener Würstchen im Saitling (gibts auch ohne) + Kartoffelsalat gab es zu meiner Kindheit und Jugendzeit fast immer am Heiligen Abend. Im Osten von Ostdeutschland.

    • Bisher dachte ich Saiten und Wiener seien zwei verschiedene Würste. Scheinbar ist es dasselbe. Aber wer will da noch durchblicken bei dieser deutschen Wurstvielfalt.

      Ich habe auch noch mal das Datum recherchiert. Krokodil hat Recht, man isst es wohl an Heiligabend. Zum ersten Mal gesehen habe ich es wie K. im Osten, aber im Süden gibt es das auch, das stimmt.

      • Bei uns wird kein Fleisch zu Weihnachten gegessen. Bei uns gibt es wenn es traditionell sein soll Siebenerlei oder meistens Karpfen und noch eine Suppe / Vorspeise & eine Nachspeise dazu.

  4. Die Intention für diesen Artikel erscheint mir recht gut. Meinungsfreiheit muss für alle gelten.
    In vielen Teilen der Welt, leider auch seit einiger Zeit in D, ist diese Grundlage nicht mehr vorhanden.
    Aber so ist es nun mal. Zur Zeit bestimmt eine Gesinnungsdiktatur, was eine Meinung sein darf und was nicht.

    So weit so gut.

    Dann wird allerdings behauptet ein dämlicher Spruch eines dämlichen Politikers aus einer dämlichen Partei allein zeige den heutigen Zustand Deutschlands, welches 1932 erfunden wurde und bis heute nichts dazu gelernt hat.

    Die alten Germanen, Karl der Grosse, Otto I., Paulskirche, Hambacher Fest… uswusf, alles Hirngespinste?
    Die deutsche Geschichte beginnt nicht erst 1871, 1932/33, 1949 oder 1990.

    Meine Art ist es weniger ständig Hitlerbilder zu verwünschen, ich halte lieber eines von zB Heinrich Heine in die Höhe. Heinrich und Thomas Mann sind dem Kritiker keine Erwähnung wert, Superstars wie Göbbels und Göring braucht die nationale wie internationale Presse.

    Und die Frage ob Hitler schwul war ist immer noch interessanter als das, was Menschen (nicht Journalisten, Politiker und diverse Hofschranzen) in Deutschland heute wirklich denken.

    Und Viewer, damit meine ich jetzt NICHT Dich:
    Den Deutschen wird ständig, jeden Tag, ins Gesicht gepupst und ins Gehirn geschixxen (MSM). Dann kommt die grosse Erkenntnis: Die Deutschen stinken.

    Darf man sich als Deutscher bezeichnen, obwohl man gar nicht den üblichen Klischees entspricht? Was erst, wenn man behauptet es gäbe hier so 2-3 weitere normale Menschen, obwohl sie Deutsche sind?

    Es würde mich wundern, wenn das was ich jetzt geschrieben habe nicht erstmal missverstanden wird.

    • Dann wird allerdings behauptet ein dämlicher Spruch eines dämlichen Politikers aus einer dämlichen Partei allein,…

      In meinem Artikel steht ja ausdrücklich, dass die Aussagen des Piraten aus meiner Sicht in DL mehrheitsfähig sind. Viele Deutsche finden die deutsche Form der „Meinungs- und Demonstrationsfreiheit“ richtig. Sie sind gar mächtig stolz darauf, wenn man diverse Extremisten (meistens Nazis) an ihren Rechten hindert. Das wird dann als „Sieg der Demokratie“ gefeiert. Die Amerikaner hingegen mit ihrer „viel zu zügellosen“ Meinungsfreiheit seien die wahren Idioten.

      Auch der Anti-Amerikanismus des Piraten ist repräsentativ. Ich habe es schon oft grob so dargestellt: Ca. 30% der Deutschen haben ein positives Bild von Amerika, das freut mich. Aber ca. 50% der Deutschen sind sehr „Amerika-kritisch“, um es mal euphemistisch zu formulieren. Die restlichen 20% lasse ich mal offen, das variiert auch immer ein bisschen je nach Milieu, Jahrzehnt, Generation usw.

      …zeige den heutigen Zustand Deutschlands, welches 1932 erfunden wurde und bis heute nichts dazu gelernt hat.

      Das ist in der Tat eine meiner ganz großen Thesen. Die These nämlich, dass es in der BRD noch sehr viele bisher selten diskutierte Kontinuitäten aus der Nazi-Zeit gibt.

      Deshalb habe ich auch die These aufgestellt, dass so vieles aus der Nazi-Zeit verboten ist bzw. zensiert wird. Die Texte und Reden der Nazis zum Beispiel.

      Würde man diese Texte einmal drucken, würde man sehen, dass zum Beispiel die Hetze gegen Reiche und „anglo-amerikanische Spekulanten“, die Europa angeblich zerstören wollen, ein typischer Nazi-Jargon ist.

      Auch das Motiv für die Judenverfolgung war vor allem Hass auf eine reichere, klügere, leistungsfähigere, besser angepasste, gebildetere Minderheit. Oder anders ausgedrückt: Das war einfach Neid. Die Deutschen fanden den relativen Reichtum der Juden ungerecht und wollten unbedingt ihre „Umfairteilung“.

      Das sind wichtige Gründe, warum heute die Nazi-Ideologie so zensiert wird. Es soll niemand sehen wie wenig sich geändert hat.

      • „In meinem Artikel steht ja ausdrücklich, dass die Aussagen des Piraten aus meiner Sicht in DL mehrheitsfähig sind.“

        Wahlergebnis und Wahlbeteiligung können bei dieser Aussage nicht beachtet worden sein.
        Ich sehe meine Annahme jeden Tag bestätigt, dass „der Deutsche“ bewusst in einer aggressiven Abwehrhaltung bzw auch Katatonie gefangen gehalten werden soll, sofern er zu eigenen Gedanken fähig ist. Die leicht manipulierbare Masse dient nur als dämliche Bestätigungsmasse, „seht her, die Mehrheit sieht es so“. (Das man „den Deutschen“ eben keine demokratischen Rechte anvertrauen kann, weil sie sie missbrauchen, …)
        Dabei ist ja wohl völlig unklar, wie die Politik eines wahrhaft demokratischen Deutschlands aussehen würde, das hat nämlich die letzten 20 Jahre niemand ausprobiert. Im Gegenteil.
        Was wäre die Konsequenz aus Deinem Denken?
        „Die Deutschen“ sind nicht demokratietauglich.
        Wie man auf sowas kommt? Man liest zu viel in den so gern kritisierten Zeitungen und im so gern kritisierten Rotfunk. Eine Eigene Meinung besteht nicht darin, sich aus dem angebotenen Meinungsspektrum seinen Favoriten zu wählen. Auch wenn bei Dir dieser Vorwurf nur zum kleinen Teil stimmt. Ich erlaube mir hier darauf hinzuweisen, dass ich seit frühester Kindheit gezwungen bin, mich mit perfider Indoktrination bewusst auseinanderzusetzen. Da reklamiere ich für mich einen Vorsprung, wenn es andererseits auch zu Nachteilen führen kann.

        Nochmal zu D und der Demokratietauglichkeit.
        Genau deshalb wies ich auf die mehr als tausendjärige deutsche Geschichte hin. Das diese Geschichte den meisten Deutschen nicht bekannt ist, schon weil es nicht gewollt ist diese frei von politisch korrekten Verdrehungen zu vermitteln, ist keine Neuigkeit. Kennst Du diesen unbekannten Teil unserer Geschichte?

        Wie war das eigentlich in Amerika? Da haben bestimmt „die Deutschen (Einwanderer, eine der grössten Gruppen eben dieser)“ damals versucht die meines Wissens beste Verfassung der Welt zu verhindern? Oder haben diese bösen Burschen damals geschlafen?
        Warum, wenn „die Deutschen“ eh schon wie Kinder behandelt werden, tut man es nicht mit einem Mindestmass an Wohlwollen?
        So nach dem Motto: Ihr habt doch gezeigt das ihr auch vernünftige Ideen habt, also reisst euch zusammen!

        „Die These nämlich, dass es in der BRD noch sehr viele bisher selten diskutierte Kontinuitäten aus der Nazi-Zeit gibt.“

        Und meine These ist eben, das man die Geschichte dieses Landes nicht darauf beschränken kann. (Ich fühle mich leider dazu veranlasst zu ergänzen, dass ich weder vergessen noch verdrängen meine.) Dieses Thema (NS) taucht jeden Tag in vielen Facetten in Film Funk und Kasperletheater auf, mit allen Belehrungen und Schuldzuweisungen. Gepaart mit dem bewussten Erzeugen von Frust über vergangene „Grösse“. Aufgrund eben dieser Manipulation wird eine Abwehrreaktion zu solch einer Vorgehensweise mE bewusst provoziert. Noch viel seltener werden positive Dinge diskutiert, bei denen man sich eine Kontinuität wünschen könnte, wäre diese nur „von oben“ gewünscht.
        Hätte man, ob in der BRD oder der DDR, eine ehrliche Aufarbeitung des Themas Nationalsozialismus betrieben, so hätte man heute gegen den „bösen Deutschen“ viel weniger Vorwürfe bezüglich einer eigenartigen Herangehensweise an dieses Thema in der Schublade.

        Dem „Deuteschen Volk“ wird die Demokratie verweigert, um diesen Mangel lauthals beklagen zu können. Dankesehr.

        Ich würde es lieber sehen, wenn man „den Deutschen“ die wahre Demokratie einprügelt, als dieses perfide Spiel zu spielen.

        „Das sind wichtige Gründe, warum heute die Nazi-Ideologie so zensiert wird. Es soll niemand sehen wie wenig sich geändert hat. “

        So wie es aussieht sollte sich diese (zumindest Aussen-) Wahrnehmung auch gar nicht ändern. Dieser Mechanismus erweist sich immer wieder als ausgesprochen „nützlich“. Ob diese (Deine) Aussage der Realität entspricht oder ob hier wieder „nützliche“ Klischees bedient werden, steht auf einem anderen Blatt. Wenn, dann ist es höchstens die halbe Wahrheit. Weil es voraussetzt, dass das Denken „der Deutschen“ tatsächlich dieser Suggestion entspricht. Was zu beweisen Wäre, mit berüchsichtigung folgender Feststellung: Die Zensur setzt erfolgreich auf Trotzreaktionen, um sich selbst zu rechtfertigen. Das war nun mal leicht.
        Es sind mittlerweile zu viele politische Ziele bekannt, welche allein aufgrund eines den Menschen suggerierten schlechten Gewissens durchgesetzt werden sollen. So zB die Sache mit dem „Klimawandel“. Auch hier waren wir uns schon einmal einig. Meine Trotzreaktion: Kauft grossere Autos (hab ich selbst auch so gemacht), der Winter ist mir immer noch zu kalt.
        Lasst diese Idioten doch Handzeichen zelebrieren bis ihnen der Arm abfault. Wenn der dumme braune Mob allerdings gewalttätig wird, dann wird eben gründlich sauber gemacht. Es gibt in vielen Staaten, und da brauchen wir den Blick nicht auf ausserhalb Europas auszudehnen, ein Problem mit Rechtsradikalen. In den meisten Ländern ist dieses Problem deutlich grösser als in D. Wenn die damit fertig werden, dann schaffen wir das auch. Und ohne „Hilfe“ von aussen scheint in unserer Welt sowieso kaum noch etwas zu „funktionieren“, also lasst uns diese Sache mit der Demokratie ruhig mal ausprobieren. Beim geringsten Missfallen können ja „ausländische Kräfte“ ihren Einfluss geltend machen, so wurde Deutschland ja schon immer klein gehalten. Manchmal war das gut, ging man zu weit, so wie bei Versailles, hat man den Effekt des in die Enge getriebenen Tiers, das sich für diese Situation eben nicht freundlich bedankt. Damit will ich andere Aspekte nicht negieren, lediglich auf diesen hinweisen. Die Vergleiche zwischen Versailles und der „Europäischen Einigung“ usw usf spare ich mir an deiser Stelle, dazu gibt es viele Aussagen europäischer Politiker im Netz zu finden, welche eine sehr deutliche Sprache sprechen.

        „Würde man diese Texte einmal drucken, würde man sehen, dass zum Beispiel die Hetze gegen Reiche und „anglo-amerikanische Spekulanten“, die Europa angeblich zerstören wollen, ein typischer Nazi-Jargon ist. “

        Wie recht Du hast. Heute gilt man allerdings als Nazi, wenn man es so NICHT sieht. Wissen wir ja beide.
        Siehe Ignazio Silone (1900 – 1978):
        „Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.“

        Wozu das führt? Alle bezeichnen sich gegenseitig als Nazis und der gesunde Menschenverstand landet in der Tonne. Die offene Diskussion um Sachthemen, so wie wir es hier im kleinen tun, findet öffentlich nicht statt. Aber schön, dass es wenigstens solche Blogs wie Deinen gibt. Eine Oase in der Wüste. Dafür meine ehrliche Anerkennung.

      • Vielen Dank. Das bestätigt meine These. Hier ein Beispiel:

        Ihr Stellvertreter und Spitzenkandidat in Sachsen, Holger Apfel, zeigte am Wahlabend in den wenigen Worten, die er ausreden durfte, wer der größte Feind der neosozialistischen NPD-Politik ist: die „neoliberale FDP“.

        Die neue NSDAP ist, wie die alte, eine Umfairteilungspartei.

        Der wesentliche Unterschied zwischen Nazismus und Sozialismus besteht darin, dass die Nazi-Parteien ihre Opfer nach Rasse und Vermögen auswählen, die anderen sozialistischen Parteien hingegen wählen ihre Opfer „nur“ nach dem Vermögen aus. Jedenfalls behaupten sie das von sich.

        Aber selbst das stimmt nicht. Die Russen in der UdSSR wurden durchaus bevorzugt und bei den Han-Chinesen in China ist es nicht viel anders. Auch Stalins Holodomor in der Ukraine basierte ebenfalls auf Rassismus und weniger auf Vermögen. Es gibt etliche Beispiele.

        Auch Antisemitismus (Venezuela, arabische Staaten, UdSSR) und extremer Nationalismus (Venezuela, UdSSR, Kambodscha, Vietnam, China, arabische Staaten) sind typische (national-)sozialistische und kommunistische Motive.

        Schon der konvertierte Marx konnte Juden nicht ausstehen.

  5. Immerhin ist der Pirat nicht so weit gegangen hier nach staatlicher Zensur zu rufen. Stattdessen appelliert er an Twitter – die wohl hoffentlich nicht auf seine apelle eingehen werden. Ob sich nun Twitter darauf einlässt zu entscheiden wer Freiheitskämpfer ist, können sie selbst entscheiden, werden es aber lieber lassen.

    Wo nun hier die deutsche Besonderheit zu finden ist, verstehe ich nicht. Die Verbreitung von Propagandatweets (und damit meine ich in den hypothetischen Beispiel wirklich nur Geschwätz, dass unmittelbar nichts mit Gewalt zu tun hat) durch beispielsweise die PKK ist in Amerika auch nicht durch die Verfassung gedeckt. Auf Aufforderung der Regierung müsste Twitter den Account wohl löschen.

    Inwieweit dass nun ein Unterschied ist zum Einbuchten von Kommunisten in den 20ern dafür dass sie Pamphlete verteilten, weiß ich nicht. Mir scheint eher, dass die Grenzen sich dort befinden, wo man gerade die Bedrohung des Staates sieht.

    • Danke für deinen Kommentar.

      Immerhin ist der Pirat nicht so weit gegangen hier nach staatlicher Zensur zu rufen.

      Er sagt durchaus klar und deutlich, dass ihm das First Amendment nicht passt und dass man alle „schlechten“ Meinungen aus dem Netz verbannen müsste. Deutlicher kann man eigentlich nicht mehr werden.

      die PKK ist in Amerika auch nicht durch die Verfassung gedeckt.

      Wenn man auf der Liste für Terrororganisationen steht, darf man keine Propaganda mehr für diese Partei machen. Das kann schon sein. Das lässt sich schon begründen. Damit wird ja nicht die Idee und Ideologie des Kurdischen Nationalismus an sich verboten. So erklärt das meiner Erinnerung nach auch der Supreme Court.

      Mir scheint eher, dass die Grenzen sich dort befinden, wo man gerade die Bedrohung des Staates sieht.

      Das stimmt. Ein kluger Satz. Mit der wirklichen Bedrohung hat das aber oft nichts zu tun. Das „man“ ist entscheidend. Die Analyse der Bedrohungslage hängt von der politischen Ideologie der Machthaber ab. So wird Linksextremismus zum Beispiel gerade im Westen gerne verharmlost. Das hat eine lange Tradition und geht zurück bis auf Leute wie FDR und noch früher.

      • Wenn man auf der Liste für Terrororganisationen steht, darf man keine Propaganda mehr für diese Partei machen. Das kann schon sein. Das lässt sich schon begründen. Damit wird ja nicht die Idee und Ideologie des Kurdischen Nationalismus an sich verboten. So erklärt das meiner Erinnerung nach auch der Supreme Court.

        Das stimmt. Das sagt der Supreme Court. Man darf sogar noch mehr. Man darf prinzipiell sagen, dass die PKK keine terroristische Organisation sei, man darf sagen, dass ihre Methoden vollkommen gerechtfertigt seien oder man darf auch der PKK beitreten. So rechtfertigt der Supreme Court, dass hier keine Beschneidung von Rede- oder Versammlungsfreiheit vorliegen. Beschnitten werden nur die Umstände unter denen man etwas sagen darf. Dies macht es aber meiner Meinung nach zu einer Farce. wie das Gesetz genau auszulegen ist, ist zwar noch nicht bestimmt, aber schon der jetzt vorhandene Graubereich schränkt die Meinungsäußerung ein.
        So darf man zwar aus dem hohlen Bauch heraus sagen, dass die PKK zu Friedensverhandlungen bereit ist oder sich mit PKK-Funktionären treffen. Man darf ersteres aber wohl nicht tun, wenn man dies von den PKK-Funktionären erfahren hat (dies kann dann schon als koordiniertes Verhalten aufgefasst werden).
        Man darf zwar in den weiten Raum heraus sagen, dass die PKK den bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat aufgeben sollte und stattdessen [irgendeine Alternative] tun, zur PKK direkt darf man das aber nicht sagen.
        Es ist auch fraglich ob man beispielsweise ein Interview mit Ocalan verbreiten darf, PKK-Schriften und deren Pamphlete darf man wohl auf jeden Fall nicht übersetzen oder verbreiten.
        Der Vorwurf Beziehungen zur PKK zu haben und ihre Aussagen mit der PKK zu koordinieren trifft auch immer wieder kurdische Parlamentsabgeordnete in der Türkei und es ist auch kaum vorstellbar dass dies überhaupt nicht der Fall ist (wenn auch über ein paar Eken). Das die USA hier nun beginnt die Rechtsprechung der Türkei zu übernehmen ist meines Erachtens absurd. Es ist sogar ein Argument in der Urteilsbegründung, dass die Türkei grundsätzlich alles was mit der PKK zu tun hat unter Strafe stellt, und sie deshalb ein laxes Vorgehen gegen die PKK-Sympathisanten nicht nachvollziehen könnten.

        Die PKK habe ich hier nicht genommen, weil sie mir besonders am Herzen liegen würde, sondern um ein konkretes Beispiel zu haben. Ebenso könnte man sich zum Beispiel fragen, warum ein Amerikaner sich nicht an den Friedensverhandlungen zwischen Kolumbien und der FARC beteiligen darf. Man kann zwar sagen, dass es hier sowieso keine Aussichten auf Erfolg gibt, aber warum sollte diese Entscheidung allein beim Außenministerium und Kongress liegen.

  6. Immerhin ist der Pirat nicht so weit gegangen hier nach staatlicher Zensur zu rufen.

    Nö, er begrüßt nur, dass Twitter auf Druck deutscher Behörden einen Account gelöscht hat, und stellt gleich mal eine Liste weiterer Kandidaten für derartige Maßnahmen vor, bei denen das genauso funktionieren könnte. „Atomkraftbefürworter, Maskulisten, Evolutionsleugner, Verschwörungstheoretiker, Antisemiten und Nazis“ halt. Das kann man als nichtstaatlichen Eingriff sehen, weil den bloß technischen Akt der Abschaltung Twitter vollziehen soll. Freilich soll Twitter bei diesem Modell und in den feuchten Träumen von Urban nach der Pfeife der deutschen Behörden tanzen, was für mich klar für eine staatliche Maßnahme spricht, die sich bloß privater – wenn auch freiwilliger – Gehilfen bedient.

    Die Verbreitung von Propagandatweets (und damit meine ich in den hypothetischen Beispiel wirklich nur Geschwätz, dass unmittelbar nichts mit Gewalt zu tun hat) durch beispielsweise die PKK ist in Amerika auch nicht durch die Verfassung gedeckt.

    Die PKK wird von den USA wie auch von zahlreichen anderen Staaten zu Recht als Terrororganisation eingestuft und hat sich ohne Zweifel auch bereits terroristisch betätigt. Ob das wohl auch für „Besseres Hannover“ gilt?

    Ob die Verbreitung von Propaganda terroristischer Organisationen in den USA legitim ist, kann der Blogbetreiber vielleicht besser beantworten.

    Inwieweit dass nun ein Unterschied ist zum Einbuchten von Kommunisten in den 20ern dafür dass sie Pamphlete verteilten, weiß ich nicht.

    Was meinst Du nun damit?

    • Wenn Urbach in der Tat erwartet, dass der Staat die Äußerungen von “ Atomkraftbefürworter, Maskulisten, Evolutionsleugner und Verschwörungstheoretiker“ beschneiden soll und Twitter dies dann befolgen soll, könnte ich die Argumentation nachvollziehen. Dafür sehe ich in dem Artikel jedoch keinen Beleg. Ansonsten habe ich auch keinen großen Spaß daran, die Meinung eines obskuren Politikers, die ich zudem nicht einmal teile zu verteidigen.
      Zum letzten Punkt. Die Begründung der Einschränkung der Redefreiheit bezüglich der terroristischen Organisationen beruht ja nicht allein darauf, dass das Außenministerium Listen führt und diese richtig benennt.
      Es ist verfassungskonform, da die Organisation Menschen töten und Eigentum zerstören um ihreren politischen Zielen nachzukommen, die nationale Sicherheit der USA gefährden und außenpolitische Interessen der USA zu berücksichtigen sind (letzterer Punkt war übrigens auch ein maßgeblicher Grund für die Aufrechthaltung der gegen Nazis gerichteten Gesetze vor dem BVerfG).
      Alle diese Punkte treffen sicherlich in zum Teil weit stärkerem Masse auf den Kommunismus in der Sowjetunion zu.
      Mit dieser Rechtsprechung sind auch die damaligen Maßnahmen vollkommen legitim, wenn eine Koordination zwischen den Kommunisten in der SU und den Kommunisten in den USA vorlag.

    • „Die PKK wird von den USA wie auch von zahlreichen anderen Staaten zu Recht als Terrororganisation eingestuft und hat sich ohne Zweifel auch bereits terroristisch betätigt. Ob das wohl auch für “Besseres Hannover” gilt?“

      „Besseres Hannover“ hat bestimmt eine Scharnierfunktion für die NSU, deshalb kein Twitter für Hannover.

      • Deine Meinung ist das AV hier in Dl. bemängelt.Du magst die Leute von besseres Hannover und ihre Überzeugungen nicht deswegen sperren.Solange sie nicht zur Gewalt aufrufen sollten sie sagen können was sie wollen

      • @Peter
        Das war ein Scherz, Scharnierfunktion ist eine Erfindung der Linken, wenn man jemandem nichts anhängen kann, dann wird etwas konstruiert.
        Ich kenne „Besseres Hangover“ nicht, hört sich aber gut an.

    • Quatsch! Er bringt sich doch schon für nach 2014 ein:
      http://www.welt.de/sport/fussball/wm-2014/article110309239/Loew-will-ueber-einen-neuen-Vertrag-verhandeln.html

      „Ich möchte unsere Spielweise nicht aufgeben“

      Kritik an der angeblich fehlenden Robustheit in der Abwehr wies der Bundestrainer zurück. Seine Spieler müssten zwar Zweikämpfe gewinnen, dabei komme es aber auf die Art und Weise an. „Blindes Grätschen ist bei uns nicht gefragt“, betonte Löw.
      Daran könne auch der Einbruch beim Spiel gegen Schweden nichts ändern, die Nationalelf hatten binnen einer halben Stunde eine 4:0-Führung aus der Hand gegeben. Das Spiel endete 4:4. Ich möchte unsere offensive Spielweise mit viel Tempo aber nicht aufgeben. Auch wenn das manchmal Risiken birgt“, sagte Löw.

      Jaja, der Jogi, so kennen wir Ihn.
      „Mit Oliver und Jogi-Bär kommt einfach kein Titel her.“

  7. Das sehe ich wiederum anders.Wenn der Jogi 2014 mit leeren Händen zurückkommt dann ist er weg.Das ist meine Einschätzung.Ich muss aber auch zugeben dass mich der ziemlich große Applaus für Jogis Erklärungen im Sportstudio irritiert hat.Hätte nicht gedacht dass er noch soviel Zuspruch hat
    Die Moderatorin hätte ihn auch ein bisschen härter einpacken sollen als Löw anfing aufzuzählen wieviele Quali und andere Spiele die Mannschaft gewonnen hat.Da sagte er doch glatt wir haben fast alles gewonnen was es zu gewinnen gibt.Ja was denn genau hätte sie fragen sollen stattdessen gab es aber Applaus und das nicht zu knapp.Es gibt Kritiker die sagen sie haben nichts gewonnen.Sie hat nicht mal den Mumm gehabt diese Wahrheit selbst auszusprechen

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