Der deutsche Oppositionsführer Steinmeier:
Erst habe es „kein Cent für Griechenland“ geheißen, dann Griechenland sei ein „Einzelfall“, danach der Rettungsschirm werde nicht in Anspruch genommen, schließlich der Schirm werde nicht dauerhaft gebraucht. „Mit jedem dieser Schritte sind wir den Finanzmärkten hinterhergelaufen.“
(FTD)
Wen meint Steinmeier mit „wir“? Gehört der Dicke auch dazu?
Offenbar hat ihm niemand Bescheid gesagt:
BILD: Griechenland steht vor der Pleite.
Muss die EU da nicht helfen?
Gabriel: Ja. Aber nicht dadurch, dass wir Geld nach Athen überweisen. Das wäre falsch und verantwortungslos! Weil wir selbst dafür bei uns Schulden machen oder bei Bildung und Soziales sparen müssten. Das hieße: Die Schwächsten bei uns müssten für die Zocker und Spekulanten bluten – eine absurde Vorstellung!
Das ist übrigens kein Linkspopulismus. Das folgende übrigens auch nicht.
Alles stolz präsentiert auf der eigenen Homepage:
Wir stoppen die Zocker an den Börsen und in den Banken, die Europa das zweite Mal ruinieren wollen.
…
Wir müssen diese „Heuschreckenplage“ bekämpfen und den Spekulanten endlich den Stecker rausziehen.
(Sigmar-Gabriel.de)
Linkspopulismus gibt es in Europa nicht. Ausgeschlossen.
Roland Tichy merkt zur deutschen „Opposition“ treffend an:
Die Opposition ist ein Totalausfall. SPD und Grüne kritisieren die Bundesregierung nur dafür, dass sie die Hilfen nicht noch schneller und nicht noch umfangreicher in Gang gesetzt habe. Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel, Claudia Roth und Jürgen Trittin werden dröhnende Reden halten, dass man dieses Ergebnis schon vor einem Jahr hätte haben können. Nach der Erregung für die Kameras werden aber alle brav die Hände heben und den Garantien zustimmen und sich ganz toll fühlen: Sie haben Europa gerettet. Dabei wird der Bundestag abermals seine Selbstentmachtung vorführen. Nun dürfen wir also erneut die Erklärung entgegennehmen, auch diese Milliarden seien „alternativlos“.
(Chefsache)
Noch ein aktuelles Beispiel durch Joschka Fischer das Tichys These bestätigt:
Warum aber regiert statt energischem Krisenmanagement und einer visionären Neuausrichtung der EU als Antwort auf deren existenzbedrohende Krise fast ausschließlich das Prinzip des „Zuwenig und zu spät“?
…
Wir werden mehr und nicht weniger Europa brauchen, mehr und nicht weniger Integration, Stabilitäts- und Transferunion müssen zusammengehören und, ja, die reichen Volkswirtschaften – vorneweg Deutschland – werden den Weg aus der Krise bezahlen müssen.
(SZ)
Noch eine Anmerkung zu Eurobonds und Stamp Taxes.
Wer will noch mal, wer hat noch nicht?
Steinmeier – Dezember 2010
Euro-Bonds waren vorstellbar, als die Zinsunterschiede der Staatsanleihen der Euroländer noch nahe beieinander lagen. Jetzt sehe ich keine Chance dafür.
(Focus)
Steinmeier – Juni 2011
Er forderte Umschuldung, Schuldenschnitt, begrenzte Euro-Anleihen und eine Finanztransaktionssteuer.
(FTD)
Jetzt da die Zinsunterschiede noch gewaltiger sind, wären Euro-Bonds wieder sinnvoll! Ist doch nur logisch, ich bin Opposition und kann alles sagen was ich will!
Auch eine Finanztransaktionssteuer wollten wir schon immer. Dass nur die Privatanleger und Endkunden von dieser selten dämlichen Steuer betroffen sind, erwähnen wir besser nicht. Die Market Maker und die Banken kann man so niemals besteuern. Was man maximal erreicht sind illiquide Märkte, Verlagerung von Handelsplätzen ins Ausland und massenweise unregulierte Dark Pools.
Aber die Finanzmärkte werden dadurch natürlich sicherer und es wird nie wieder Krisen geben auf dieser Welt. Versprochen! Eure Genossen!
Die Alternativlosgikeit in der deutschen Politik ist in der Tat erschreckend.
Die Opposition will im Grunde genau das gleiche wie die Regierung nur „noch schneller und nicht noch umfangreicher“. Es ist genau so traurig wie Tichy es feststellt.
Mir fallen auch noch ein paar schöne Zitate ein, ich schicke sie dir mal bei Gelegenheit.
Danke für den Kommentar.
Die Zitate würden mich schon interessieren.
Hier die versprochenen Zitate und Links. Hoffe das funktioniert so.
Das ist aber eine Menge Holz. Das kann ich hier nicht stehen lassen.
Aber ich hab’s mir kopiert und werd‘ mich da bei Gelegenheit mal einlesen. Danke jedenfalls!
P.S. Das muss ja eine Menge Arbeit gewesen sein,
das setzt mich jetzt ganz schön unter Druck. 😉
Hilfe, wir wurden unterwandert von den internationalen Finanz-Oligarchen! Ich will aber auch Griechenland (und den weiteren Ländern wie Italien, Spanien usw.) helfen und das geht ganz einfach: 1) Kredite NUR ZINSLOS (oder maximal zum EZB Satz von momentan 1,5%), 2) KEINE Kredite für Waffen, U-Boote, Panzer, Reizgas, Polizeiausrüstungen und Gehälter über 5000 Euro im Monat für Beamte, 3) Hilfe zur Selbsthilfe, im Falle Griechenlands: Kredite nur zum Aufbau von griechischen Unternehmen die in Griechenland produzieren, nicht zum Kauf von ausländischen Produkten. Diese Maßnahmen hätte ca. zur Folge: 1) Ersparnis von ca. 10 Mrd. an Zinsen jährlich, 2) Ersparnis von ca. 5-10 Mrd. jährlich, siehe nur enormer Militärhaushalt in Griechenland, 3) Ersparnis von ca. 5-10 Mrd. jährlich (deutliche Reduzierung des Aushandelsdefizits) ca. 25 Mrd. jährlich Ersparnis jährlich OHNE Steuererhöhungen, ohne Raubtierkapitalismus, ohne sinnlose Investitionen usw.
Ja ja, die „internationalen Finanz-Oligarchen“. Irgendjemand muss ja Schuld sein. Da ist eine Fantasietruppe immer gut. Das ist politisch korrekt. Die Kreditgeber und die Kreditnehmer können jedenfalls nicht schuldig sein, das wäre ja Autobahn.
Schon mal darüber nachgedacht, dass jetzt endlich (vernünftigerweise) niemand mehr die betroffenen Anleihen kaufen will außer die gottverdammte EZB, die alles noch schlimmer machen wird?!
Wer ist denn die EZB bzw. wer steuert sie? Was sagt Ihre Fantasie zu den Bilderbergern? Nun, meine Kritik ist im Grundgenommen ganz einfach: ein Staat sollte alleine entscheiden und NIEMALS Zinsen an private Geldgeber zahlen (wozu gibt es denn Steuerhoheit), der Rest entscheidet der Markt – über die Abwertung oder Aufwertung der eigenen Währung. Also, wo sind die Probleme, wenn die eigentlich ach so friedlichen demokratischen Staaten (siehe Schweiz) KEINE Defizite (also keine riesigen Posten von Zinsen (und teils Militärbudget) im Staatshaushalt hätten und vielleicht noch darauf achten, daß die Konzerne auch anständig Steuern im Inland zahlen „wer im Inland Geschäfte machen will muß auch im Inland Beschäftigung bieten oder ordentlich Steuern zahlen) und natürlich KEINE Bankenrettungen (ein Unding, daß eine deutsche INDUSTRIEKREDITBANK – oder LANDESBANKEN) Unsummen von Millarden durch verbriefte Immobilienschuldenpakete verlieren. Noch ein Hinweis: ich kenne eine einzige anständige „gute“ Bank aus den USA: BND – Bank of North Dakota.
Sie wissen genau was die EZB und die Bilderkonferenzen sind. Ihre Verschwörungstheorien nerven. Was sind das für tolle Geheimverschwörungen, die selbst auf wikipedia und in den MSM ausführlich behandelt werden?! Beleidigt das nicht ihre Intelligenz? Meine beleidigt es ganz ungemein. Ich kann nicht glauben, dass massenhaft geistig halbwegs leistungsfähige Menschen an so einen esoterischen Unsinn glauben.
Wie wäre es einmal mit dem Offensichtlichen:
Politiker und Notenbanker spielen sich auf als seien sie die Herren Europas. Sie handeln zentral, sie planen zentral, alles im Sinne des „Allgemeinwohles“ natürlich. Lesen Sie einmal ein paar Zeilen von Hayeks Reden und Werken zum Beispiel aus „Die Anmaßung von Wissen“ oder „Wege zur Knechtschaft“. Oder lesen Sie einmal Tocquevilles „Über die Demokratie in Amerika“ und was er zum Verhältnis von Gleichheit und Freiheit analysiert hat. Ich zitiere hier einmal einen lesenswerten Absatz aus der deutschen Wikipedia:
Es ist als habe Tocqueville die Schulden- und die Energiepolitik, ja die politische Entwicklung insgesamt vorweggenommen. Niemand übernimmt mehr Verantwortung für sein Verhalten. Jeder bekommt einen Bail-out. Banken und ganze Industrien gelten als „systemrelevant“ oder „unabdingbar für die Zukunft“. Niemand darf mehr Pleite gehen. Reiche Hausbesitzer lassen sich ihre Solaranlagen von der Allgemeinheit bezahlen, fühlen sich dabei als „ risikobereite Unternehmer“ und moralisch überlegen noch dazu. In den USA und in den Mittelmeerländern schenkt man den Menschen gleich ganze Häuser. Die Regeln des Kreditwesens spielen für Kreditgeber und Kreditnehmer überhaupt keine Rolle mehr. Am Ende springt immer der Staat ein. Ein Alptraum wird wahr. Jeder der „Nachhaltigkeit!“, „Soziale Gerechtigkeit!“ oder einfach nur „Hier!“ schreit, bekommt das Geld anderer Leute vom Staat transferiert. Die Schuld am eigenen Fehlverhalten wird auf die üblichen Sündenböcke transferiert: „Juden“, „Finanzkapital“, „Heuschrecken“, „die freien Märkte“. Besonders Europa lebt in einem Zeitalter, in der Selbstverantwortung. eine immer kleinere Rolle spielt.
Das muss sich der Staat doch überlegen BEVOR er sich Geld von privaten Geldgebern besorgt und nicht hinterher. Fast jeder westliche Staat lebt seit Jahren über seine Verhältnisse. Momentan die PIIIGS besonders extrem. Man macht jedes Jahr neue Milliardenschulden und wenn dann die Rechnungen ins Haus flattern, stellt man fest, dass man schon lange pleite ist. Die Einstellungen der Staaten und ihrer Bürger sind wie Hayek und Tocqueville es beschrieben haben. Es weiß nur niemand wie es im Detail weitergehen wird. Durch die EZB- und FED-Politik betreten wir absolutes Neuland. Vier Szenarien sind denkbar:
1. Ein Ausweg – zum Beispiel durch Reformen, die die gröbsten Probleme lösen.
Im Moment wäre dies wohl fast schon die antizyklische Position gepaart mit unerschütterlichem Vertrauen in Politik, Privat- und Zentralbanken.
2. Ein retardierendes Moment. Die Ruhe vor dem Sturm.
Immer gut, wenn man sich nicht für eine Richtung festlegen will.
3. Ein jahrzehntelanges Dahinsiechen.
Auch hier muss man sich nicht direkt festlegen. Siechen kann alles sein.
4 . Ein großer Knall
Oder man sieht es positiv: Ein reinigendes Gewitter.
Eine gewaltige Überschwemmung, die Platz macht für einen Neuanfang. Unvermeidlich und bitter benötigt.
Dear American Viewer,
herzlichen Dank für die ausführliche Antwort! So weit auseinander stehen wir nun wirklich nicht. Ich finde Ihren Hinweis auf Verschwörungstheorien und Esotherik sehr praktisch: Man braucht nur versuchen die „Realpolitik“ zu verstehen. Dann muß ich aber sagen, kommen die US-Regierung nicht besonders gut weg. Kein Land bombt soviele Länder mit enorm vielen Toten (gerade auch in der Zivilbevölkerung) in die angebliche Demokratie und Freiheit. Es der Wahnsinn, was sich Amerika im Irak, Afganisthan und Libyen erlaubt. Aber ich muß gestehen: perfekte Geldmaschine für die Kriegsindustrie und wahrscheinlich erwünschter Nebeneffekt: Vormachtstellung des US-Dollars (weltweites Zahlungsmittel) zu sichern („Kriegsnobelpreisträger Obama“ – wie hoch ist das Militärbudget der USA…höher als die nächsten 10 Länder zusammen).
Auch gehe ich konform in Ihrer Aussage: jeder hat Eigenverantwortung, wer über seine Verhältnisse lebt, bekommt es irgendwann mit dem Gerichtsvollzieher, Konkursverwalter oder IWF/EU zu tun. Nur: der Mechanismus zu den Schulden sollte auch verstanden werden. Ein Staat der die Steuerhoheit hat, hat es nicht nötig bei einer kleinen Gruppe von Privatleuten Geld gegen Zinsen aufzunehmen. Diese Zinsen (und Zinseszinsen) verstärken das Problem also noch.
Ich sage also, die Politik der FED (und EZB) sieht zwar nach Neuland aus, aber der Plan und die Absicht ist doch schon sehr lange bekannt: 1913, die (wiederholte) Übernahme der (privaten) FED für das Geldmonopol. Also, für mich ganz einfach: eine Mischung aus 1) Reform (eine richtige, tiefgreifende und 4) diese Reform muß sich sehr Reinigend auf die Gesellschaft auswirken. In Deutschland hat die ddp partei übrigens dieses Konzept, wie man innerhalb kürzester Zeit die Probleme durch Verschuldung, Arbeitslosigkeit und Umverteilung von unten nach oben lösen kann in ihrem Parteiprogramm durch das http://www.bandbreitenmodell.de 1) Wer Geschäfte in einem Land machen will, muß ausreichend gut bezahlte Beschäftigung bieten (hohe Lohnquote, gebremste Globalisierung durch hohe Importsteuern (gängige Praxis in China), 2) durch starke Binnenkonjunktur und NULL Gewinn- und Einkommenssteuern (aber sehr hohe Umsatzsteuer außer auf Nahrungsmittel, Gesundheitsvorsorge, selbst genutzte Häuser, Bildung und Kultur) hohe Steuereinnahmen -> stark zurückgehender Kreditbedarf, niedrige Zinsen, Überschuß -> für das Allgemeinwohl, z.B. Forschung, kostenloser öffentlicher Personenverkehr, Railcab usw.
Das grenzt an Anti-Amerikanismus, aber als Amerikaner stimme ich Ihnen zu! Diese Kriege treiben uns in den Ruin und deshalb bin ich als amerikanischer Steuerzahler strikt dagegen. Immer schon gewesen. Wir Amerikaner sind schon enorme Schweine. Und das machen wir nun schon seit Jahrzehnten so! Unfassbar. „Kein Land bombt so viele Länder mit enorm vielen Toten in die angebliche Demokratie und Freiheit“ wie wir! Genau! Endlich sagt es mal einer. Das geht zwar Jahr ein Jahr aus die deutschen MSM und „Kabarettsendungen“ hoch und runter, aber hey – mal ganz was Neues.
Man denke nur an Deutschland 1945! Ich weiß eure Dankbarkeit ist da unendlich groß! Aber was haben die „vielen Toten gerade auch in der Zivilbevölkerung“ nun wirklich gebracht?! Mal ganz ehrlich? Etwa Demokratie und Freiheit? Waren das nicht vielmehr amerikanische Kriegsverbrechen? Ihr könntet heute noch so schön Hitler und anderen Sozialisten nachmarschieren, aber der fette, ungebildete Ami musste sich mal wieder einmischen. Fies!
Seither leidet das arme Deutschland unter dem amerikanischen Sicherheitsschirm ganz ungemein, ich weiß. Geschützt und kuschelig warm, weit weg von den Gräueln dieser Welt, nie bereit jemandem zu helfen, aber immer schön auf dem moralischen Thron mit allerlei klugen Ratschlägen für alle Unterdrückten und Unfreien.
Der dumme Ami hält ja seinen Arsch hin, wenn die Kacke am Dampfen ist. Ich bin ja schon lange dafür alle Basen in Europa zu räumen und beim erstbesten Krieg nicht einzugreifen. Ihr Europäer habt doch voll den Durchblick. Wer nichts macht, kann auch nicht falsch machen, ist doch klar! Wie in Jugoslawien damals. Das war schon wunderbar anzuschauen wie Europa die Sache durch angestrengtes Zuschauen und muntere Ratschläge „im Griff“ hatte. Aber der Ami musste durch seine dummen Bomben mal wieder alles kaputt machen. Ist doch Scheiße so was.
Es wäre generell alles besser, wenn der hinterhältige Ami nicht überall seine Finger im Spiel hätte. Man denke auch mal an Südkorea! Wie toll könnten die Südkoreaner heute leben, wenn die Kommunisten heute nicht nur den Norden zu Freiheit und Wohlstand geführt hätten, sondern auch den Süden? Dann kam bekanntlich Vietnam an die Reihe, aber diese lupenreinen Demokraten haben uns endlich (!) einmal fertig gemacht und ihre versprochene Demokratie errichtet. Die Chose hätte man sich sparen können. Ein wahres Paradies ist Vietnam heute. Kuba wäre es ja auch, wenn wir bösen Amerikaner nicht dieses fiese Handeslsembargo aufrechterhalten würden. Kann man uns nicht einfach zwingen mit Kuba zu handeln? Da müsste doch noch was gehen. Achherje ist das alles traurig.
Ich schaue so guten Menschen wie Ihnen ehrfürchtig aus der Hölle zu, wenn Sie auf ihrer Wolke der moralischen Überlegenheit gen Himmel steigen. Das muss sich so toll anfühlen. Aber mal ganz ehrlich: Ich ziehe die Hölle vor.
Meine Güte, sind Sie aber sarkastisch. Ich kenne diese Einstellung, durch Diskussionen mit guten Freunden, die selbst häufig in Washington sind bzw. bei der UNO arbeiten. Aber seihen Sie doch mal ehrlich: ist die Welt nicht (noch) schlechter, als es scheint? Ich will sie ja nicht reizen, aber haben Sie einen Kommentar zu den Verbindungen zwischen Hitler und Bush (Prescott)? Wer hat eigentlich Hitler mit aufgebaut? Ja, da ist sie wieder: die (vergessene) Verantwortung jedes einzelnen, wie (und wer) konnte man nur Hitler einen deutschen Pass ausstellen???
Also, mit ehrlich wollte ich folgende sagen: wieso mußte man in 1945, also es militärisch schon völlig klar war, daß das Nazi-Reich verloren hat Hundertausende Menschen „als Kolleteralschaden“ in Dresdnen (in Hamburg vielen denke ich auch noch in 1945 Bomben) sterben lassen? Und, was ist daran Heldenhaft vom Flugzeug aus Bomben zu schicken? Natürlich, die Amerkaner meinen wirklich sie nehmen Verantwortung (für ihr westlich privatkapitalistisches mehr oder wenig parlamentarisch (lobbyistisches) demokratisches Gesellschaftssystem – auch unter hoher Operbereitschaft, als Amerikaner darf man ja noch stolz sein auf sein Land. Wieso mußte man die Tomkin Lüge in die Welt setzen, um in Vietnam ein fürchterliches Gemetzel (und Entlaubungsprogramm von den liebenswürdigen Monsanto Leuten) anzuzetteln? Hätte man mit der Manpower und dem Geld die eigene Wirtschaft gestärkt, wäre doch der (unmenschliche Diktatur Kommunismus relativ viel schwächer gewesen). Also, Entschuldigung, ich mag es manchmal auch plaktiv: amerikanische Freiheit und Forschungs- und Entdeckergeist – ja – Amerikanische Borniertheit (wir sind die einzig richtigen, wir habens drauf) – nein. Übrigens: den unheilvollen Einfluß der Industrie (bzw. Großbanken) sollte man auch nicht vergessen: siehe auch IG Farben. Deswegen mein Plädoyer: Kapitalismus mit Barmherzigkeit (für alle Menschen), bzw. freier Markt mit Grenzen: Mensch vor Profit, z.B. durch Mindestlöhne, hohe Lohnquoten, Vermögensbegrenzungen (für knappe Güter).
Der Unterschied zwischen dem deutschen und dem englischen wiki-Eintrag ist mal wieder frappierend. Die Deutschen schreiben offenbar maximal von einer einzigen, parteiischen Quelle ab. Ist ja herrlich. Das ergibt natürlich das gewünschte Bild.
Hat nicht sogar eine deutsche Ministerin George W. mit Hitler verglichen? Eure Projektionen sind immer wieder amüsant. Selbst wenn Prescott illegal oder amoralisch gehandelt hätte (was nicht der Fall ist), was soll uns das heute sagen? Sie interessieren sich doch nur für ihn, weil sein Sohn und sein Enkel US-Präsidenten wurden. Nur kann man die Nachkommen schlecht für das Handeln des Vorfahren verantwortlich machen. Aber bleiben wir bei Prescott.
Die jüdische Anti-Defamation League meint zum Thema:
Jetzt noch ein letztes Mal zum Bombenkrieg:
Ja stimmt total. Die Planung hätte ungefähr so laufen müssen: „Hey der Krieg hört doch sowieso am 8. Mai 1945 auf. Warum sollen wir also unsere totale Luftüberlegenheit ausnutzen? Lasst den Nazis ihren Nachschub, wir erobern einfach jede Stadt Haus für Haus.“
Der dt. Wikipedida Eintrag ja interessant. Bis 1942 !!! volle Zusammenarbeit gerade der Bush (Walker) Bank mit dem Nazi Regime. Was haben die Engländer eigentlich damals dazu gesagt???
Nun, heute hat mich jemand hingewiesen, die Bombardierungen gingen vor allem auf englisches Konto. Das erinnert mich daran, daß die Engländer sich im ersten und! zweiten Weltkrieg „standhaft“ weigerten Friedensverhandlungen aufzunehmen. Der besagte Thyssen war gegen den Nicht-Angriffpakt mit der Sowjetunion… Nun, die Geschichte kann sehr interessant sein, aber mein Thema ist doch mehr die Gegenwart und nahe Zukunft, obwohl es schon entlarvend ist, wie die Skulls&Bones Brüder und sonstige geheimnistuerischen Personen mit Einfluß und egoistischen Gefälligkeitsnetzwerken die Geschichte geprägt haben. Hat mit Demokratie und Menschenrechten leider sehr wenig zu tun. Deswegen: standhaft bleiben und Transparenz reinbringen, für Menschen und nicht für Profite sich einbringen.